Menü

Reihe zur sozialökologischen Transformation und der Notwendigkeit bedingungsloser Grundeinkommen

Ab Mittwoch, den 12.10.2022 starten wir mit unserer angekündigten kleinen Serie zur Frage, welche Rolle ein bedingungsloses Grundeinkommen bei der unumgänglichen sozialökologischen Transformation spielen könnte und sollte.
Dass massive ökologische Veränderungen in den nächsten Jahrzehnten eintreten, kann nicht vernünftig bezweifelt werden. Die beiden wichtigsten Fragen, die sich stellen, sind erstens, wie schnell das passieren wird, und da könnte es sein, dass alles viel rascher geschieht, als die meisten von uns es heute annehmen. Und die zweite Frage ist, ob die Entwicklung katastrophisch über die Menschheit hereinbrechen wird oder ob es gelingt, sie zumindest teilweise antizipierend gemeinsam zu gestalten.Dazu wird es unumgänglich sein, ein soziales Sicherheitsnetz zu haben, auf das sich jede und jeder Einzelne ohne Angst verlassen kann. Das sind unsere heutigen Sozialssysteme sogar hierzulande gewiss nicht, von vielen Ländern, in denen es noch schlechter aussieht, ganz zu schweigen.

Arbeit braucht Grundeinkommen 13. Dezember 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Karl Immervoll, Bundesseelsorger der Katholischen Arbeitnehmer:innenbewegung Österreichs

Unser Referent war einer der Initiatoren und Organisatoren des Grundeinkommensprojekts in der österreichischen Kleinstadt Heidenreichstein, das Franz Schandl bei uns vorgestellt hat https://www.youtube.com/watch?v=UpQjevLt_l8&t=507s
Karl Immervoll hat zusammen mit Nikolaus Dimmel, ebenfalls am Projekt Heidenreichstein beteiligt, die neue Buchreihe "Bedingungsloses Grundeinkommen in der Debatte" gestartet, deren erste zwei Bände gerade erschienen sind. Sie reflektieren grundsätzliche Fragen zur Arbeit, zum BGE, zu Erwerbslosigkeit und Behinderung und geben Einblicke in die eigene Sicht Betroffener.

 

Nächste Termine

Mittwoch, 06.12.2023, 18.00-19.00 Uhr
Es findet kein Onlineseminar statt.

Zoom-Meeting beitreten

Einwahldaten Zoom-Meeting
Nur über Anfrage: krampertz@attac.de

Link zum Runterladen der Software Zoom (keine Kosten) Hier

Schnell-Übersicht über Videos

Die AG genug für alle veranstaltet Mittwochs um 18:00 Uhr Onlineseminare. Thematisch rund ums Grundeinkommen. Den jeweiligen Input zeichnen wir auf und stellen dann das Video auf YouTube ein. Zur leichteren Übersicht haben wir die Titel auf einer Seite zusammengestellt. Der angegeben Link führt direkt zu dem Videos.

Wie christlich ist das bedingungslose Grundeinkommen? 29. November 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Paul Ettl, Verein zur Förderung der Grundeinkommensidee
www.das-grundeinkommen.org

Die Friedensakademie Linz gibt seit Anfang 2020 eine Reihe "Überlegungen zum Grundeinkommen" heraus, als deren Band 6 gerade ein Buch mit dem Titel unseres Seminars erschienen ist. Herausgeber Paul Ettl wird Inhalte und Themen vorstellen und Franz Segbers, einer der Autoren, das Seinige ergänzen.

Der Online-Grundeinkommensrechner von "Mein Grundeinkommen" 22. November 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Christina Strohm

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen von 1.200 € ist finanzierbar.
https://finanzierung.mein-grundeinkommen.de/
Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) umfangreich ausgerechnet. Alle Erkenntnisse der Studie vom August 2023 finden sich auf der Webseite von "Mein Grundeinkommen".
Dabei sind dreiviertel der notwndigen Summe schon von alleine finanziert:
42 % hohe Einkommen verrechnen
12 % nicht mehr notwendige Sozialleistungen ersetzen
11 % Steuerprivilegien abschaffen
 4 % bessere Steuerverwaltung
 3 % Umvgerteilung innerhalb der Familie
 3 % Wachstum durch mehr Konsum

Lasten- und Kostenverteilung und BGE 15. November 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Carola Eckstein

Warum ist es ein zermürbender Kampf steil bergauf, für soziale oder ökologische Anliegen einzutreten? Und warum ist es so leicht, soziale und ökologische Belange gegeneinander auszuspielen, kurz: Warum scheitert nachhaltiges Handeln? Die Antwort liegt in der Lastenverteilung unserer Gesellschaft begraben, also in unserem System von Steuern und Sozialabgaben, das Arbeit belastet und Umweltverbrauch entlastet. Damit Welt Retten von der Sisyphus-Aufgabe zum Selbstläufer wird, will unsere Rerefentin die Grundlogik unseres Steuer- und Sozialsystems dahingehend ändern, dass es soziale und ökologische Nachhaltigkeit nicht behindert, sondern befördert. Carola Eckstein ist promovierte Mathematikerin und hat lange als Entwicklungsingenieurin gearbeitet.

Eine ökonomische Perspektive auf ein Grundauskommen 25. Oktober 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Hans-Florian Hoyer

Der Diskurs um ein Grund ein kommen, so schreibt Hans-Florian Hoyer, werde nicht ganz zu Unrecht aus der Perspektive des Bedürftigen begonnen und geführt. Die Perspektive der Ge-sellschaft verkürze sich dadurch auf die Frage der Finanzierbarkeit und stoße auf den Einwand, die nicht Bedürftigen bräuchten es ja nicht. Damit ist das Thema in das konventionelle monetären Framing eingesperrt. Auch der menschenrechtliche Ansatz bringt keine Befreiung, sondern die Auflage, das Recht für alle gleich zu verwirklichen, was wiederum mit den ungleichen Strukturen der Lebenshaltungskosten kollidiert. Demgegenüber stellt der ehemalige GLS-Banker die These vor, dass sowohl die Wohlfahrt als auch das Grundauskommen gewinnen könnten, wenn sie entflochten würden: "Raus aus der Wohlfahrtsecke - rein in die arbeitsteilige Wirtschaft"

 

Nach Gerichtsentscheid: 2. Anlauf für BGE-Test in Hamburg 18. Oktober 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Rainer Ammermann, Expedition Grundeinkommen

Expedition Grundeinkommen versucht, über kommunale Volksabstimmungen Pilotprojekte zum BGE durchzuestzen, und hat das bei uns auch schon einmal vorgestellt https://www.youtube.com/watch?v=ELuZhQfOQV4 Der Senat der Stadt Hamburg focht ein von der Initiative beantragtes Volksbegehren vor dem Landesverfassungsgericht an, um es für unzulässig erklären zu lassen. Damit hatte er Erfolg, aber das Gericht ließ zu, dass ein neues Volksbegehren mit geändertem Text durchgeführt werden könnte. Das passiert gerade. Rainer Ammermann kann einerseits über die Kampagnenstrategie berichten, andererseits auch über die rechtlichen Einzelfragen.
https://www.grundeinkommen-hamburg.de/volksinitiative-bge-modellversuch-fuer-hamburg/

BGE und/oder/statt/als Sozialismus 11. Oktober 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Ist das bedingungslose Grundeinkommen schon der Sozialismus? Oder ist es umgekehrt genau die Ablenkung, die uns darin hindert, tatsächlich für eine sozialistische Gesellschaft zu streiten? Oder passen beide Ideen vielleicht doch zusammen? Oder ist das BGE geradezu eine Versicherung dagegen, dass je der Sozailismus eingefürht wird? Alle diese Thesen hört man, wenn man mit genügend Menschen über das BGE diskutiert. Wo ist was dran?

Klimagerechtigkeit, Degrowth und Ökosozialismus 4. Oktober 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Matthias Schmelzer

Matthias Schmelzer fragt mit dem japanischen Autor Kohei Saitos provokativ: Ist "Marx im Anthropozän" angekommen und die "Idee des Degrowth-Kommunismus" ein neues Leitbild? Ganz so weit sind wir, zumindest was den Mainstream der Ökobewegung betrifft, noch nicht, schon gar nicht im Mainstream der Politik. Aber die Infragestellung einiger zentraler Grundsätze der produktivistischen Linken ist zumindest in Teilen der Debatte weit fortgeschritten. Vor allem dass die Produktivkraftentwicklung im Kapitalismus und die Verbesserung von Technologien und Maschinen sowie die Entwicklung der Arbeitsteilung nicht automatisch die materielle Grundlage für eine neue postkapitalistische Gesellschaft schafft, sondern den Raubbau der Natur eher noch verschärft, ist nicht nur die Einsicht des japanischen Wissenschaftlers. Reiche Gesellschaften benötigten daher einen bewussten Übergang zum Degrowth. Dabei spielt für Matthias Schmelzer auch das BGE eine Rolle. Die Thesen, über die wir mit ihm sprechen wollen, hat er u. a. in einem Artikel für analyse & kritik entwickelt https://www.akweb.de/ausgaben/694/weniger-und-mehr/

Leben ohne Geld 27. September2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Tobi Rosswog

Der Aktivist Aktivist Tobi Rosswog ist als freier Dozent und Initiator für die sozial-ökologische Transformation unterwegs. Mit all seiner Zeit und Energie setzt er sich für den Wandel hin zu einer Gesellschaft jenseits von Arbeit, Eigentum und Geld ein. Über zwei Jahre lebte er komplett ohne Geld und wird mit uns darüber sprechen, wie das mit der Idee des BGE zusammenpasst. https://tobi-rosswog.de/  Ausgerechnet in Wolfsburg enagiert er sich für VW, das nicht etwa für Autos steht, sondern für "VerkehrsWende" in Wolfsburg, um konkret für eine Mobilität für alle zu streiten. Damit wir nicht nur für das wichtige BGE, das Grundeinkommen, sondern praxisnah und Schritt für Schritt für das BGA, das Grundauskommen, kämpfen und sichtbar wird, wie das gelingen kann.

Die weltweite Grundeinkommensbewegung BIEN 20. September2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Olaf Michael Ostertag

Das Basic Income Earth Network (BIEN), das weltweite Grundeinkommensnetzwerk, hatte kürzlich seine Generalversammlung in Südkorea. Olaf Michael Ostertag hat nicht nur daran teilgenommen, er wurde auch ins Exekutivkomitee gewählt. Er kann und wird also aus erster Hand berichten, wie die weltweite BGE-Bewegung aufgestellt ist.
https://basicincome.org/  http://politik.olafmichaelostertag.de

Das BGE und eine nachhaltige ökologische und soziale Wirtschaftsordnung bedingen einander 13. September2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Thomas Eber (Bündnis Grundeinkommen)

Der Mut zur Utopie manifestiert sich im Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens. Dieses Konzept repräsentiert nicht nur einen Teil, sondern auch eine unabdingbare Voraussetzung für eine Gesellschaftsordnung, die jenseits des Kapitalismus liegt – eine Ordnung, die Nachhaltigkeit, Ökologie, das Überwinden autoritärer Denkmuster und soziale Integration umfasst. Beim BGE geht es nicht um Geld, auch nicht um eine (neue) soziale Transferleistung. Es ist ein Bedingungsloses Grundrecht auf Existenz in Würde. Es schafft überhaupt erst die Voraussetzung für verbindliche demokratische Teilhabe, für freie Berufsausübung, für eine nachhaltige, ökologische Wirtschaft und für friedliche Koexistenz. Im kleinen wie im Großen. Thomas Eber, Mitglied im Vorstand des Bündnis Grundeinkommen, Aktivist für Open-Source, mehr Demokratie wagen, (einer neuen) Friedensbewegung und vor allem für eine neue soziale Gesellschaftsordnung (einschließlich einer Neubesetzung des Begriffs „Sozial“).

16. Woche des Grundeinkommens 6. September2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Hardy Krampertz (attac)

Seit 16 Jahren wird in Teilen von Europa und weltweit die Woche des Grundeinkommens im September organisiert. Eine Woche, in der Grundeinkommensinitiativen, auch Organisationen und Parteien, sich verstärkt für ein Grundeinkommen einsetzen und die Idee verbreiten. In den letzten Jahren sind die Aktivitäten eher weniger als mehr geworden. Wie können wir wieder stärker in die Öffentlichkeit kommen. Kurzer Input und Debatte. https://www.woche-des-grundeinkommens.eu/

Doch kein emanzipatorisches BGE? 30. August 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent:  Werner Rätz, "Ehrenmitglied" der BAG BGE in und bei der LINKEN

Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE www.die-linke-grundeinkommen.de/start/unser-bge/ hatte vor einiger Zeit in der Partei einen Mitgliederentscheid intiiert, in dem sich die Mehrheit deutlich für die Aufnahme der Forderung nach einem emanzipatorischen BGE ins Programm der Partei ausgesprochen hat. Über die Umsetzung dieses Votums wird seither diskutiert, Annika Nadja Schmidt hatte seinerzeit darüber bei uns berichtet https://www.youtube.com/watch?v=OPz2sV4twUY

Aber nicht nur Gottes Mühlen, auch die der Linken mahlen langsam, noch gibt es keinen greifbaren Vorschlag, wie diese Umsetzung gelingen soll. Dafür tauchen in der Diskussion Argumente wieder auf, die in der BGE-Bewegung wohlbekannt und längst widerlegt sind:
* BGE emanzipert die Kapitalseite
* BGE entsolidarisiert
* BGE wird nur aus Sicht der "Hilfesuchenden" gedacht
* BGE delegitimiert die Sozialversicherung
* bedingslos ist unfair
* BGE deckt Sonderbedarfe nicht ab
* nur Erwerbsarbeit macht frei
* Eine möglichst hohe "Inanspruchnahme" sei nötig
* Es müsse bestimmt werden, welcher Empfängerkreis es bekomme

Die BAG ernennt seit einger Zeit jedes Jahr ein "Ehrenmitglied", in diesem Jahr ist es Werner Rätz. Er wird die o. a. Argumente eins nach dem anderen behandeln und widerlegen. https://www.werner-raetz.de/?page_id=30

Die weitgehende Abschaffung des Bürgergeldes in Italien und das BGE 23. August 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Sepp Kusstatscher, Die Grünen Italien

In Italien wurde erst vor knapp zehn Jahren als einem der letzten Länder in der EU eine landesweite Sozialhilfe eingeführt, dort "Bürgergeld" genannt. Auch die Bewegung für ein BGE hatte sich dafür engagiert, auch wenn deren Ausstattung am Ende vielleicht noch dürftiger war als die von HartzIV bei uns. Heute ist auch dieses Minimalniveau der rechtsradikalen Regierung noch zu viel und sie kürzt massiv die Zugansberechtigung. Was macht das mit den sozialen Bewegungen im Land? Wie gehen sie damit um? Und was bedeutet das für die Perspektive auf eine bedingungsloses Grundeinkommen? Unser Referent war in verschiedenen Funktionen in der italienischen und europäischen Politik tätig und intensiv in der Bewegung für ein BGE aktiv de.wikipedia.org/wiki/Sepp_Kusstatscher

Hilfe zum Leben, nicht zum Sterben 16. August 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Erika Feyerabend, BioSkop

BioSkop, das Forum zur Beobachtung der Biowissenschaften, ist eine von vielken Lebensleistungen von Erika Feyerabend www.bioskop-forum.de
Unsere Referentin und der Verin setzen sich seit Jahrzehnten gegen Euthanasie ein und haben sich im Dezemeber 2022 in einer Stellungnahme zusasmmen mit dem Hospizverein Omega gegen die gesetzliche Regulierung von Suizidhilfe ausgesprochen. "Suizidassistenz gesetzlich legitimieren? Sozial- und gesundheitspolitische Bedingungen verbessern, Suizidprävention fördern!" www.bioskop-forum.de/media/bioskop_omega_stellungnahme_2022_zur_suizidhilfe.pdf Zur Verbesserung der gesundheitlichen Bedingungen gehört für Erika Feyerabend auch ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Vertrauen, Zusammenhalt, Gesundheit 9. August 2023 - 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Dr. Ellis Huber

Ellis Huber ist Arzt und hat im Laufe seines Lebens zahlreiche Funktionen in der Gesundheitspolitik und im Gesundheitswesen innegehabt https://de.wikipedia.org/wiki/Ellis_Huber. Das BGE ist zwar als Geldzahlung bedingungslos, aber dazu gehört nach Hubers Vorstellung eine "kulturelle Bedingung": In einer Grundeinkommensgesellschaft sollten die Menschen Verantwowrtung für sich selbst und andere übernehmen und füreinander Sorge tragen. Das kann nicht rechtlich kodifiziert, kontrolliert oder durchgesetzt werden, aber es gehört zur Rede vom BGE dazu. Gesundheit ist eine Folge davon oder besser umgekehrt, ohne Verantwortung und Sorge für sich selbst und andere leidet das Vertrauen der Menschen ineinander. Solche Umstände machen krank. Vertrauen und gesellschaftlicher Zusammenhalt, die Sorge füreinander fördern die Gesundheit und das BGE ist ein wichtiges Instrument, um das zu erreichen.

Die letzte Generation vor den Klimakipppunkten 21. Juni 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Stephan Diefenbach-Trommer

Stefan Diefenbach-Trommer ist seit Herbst 2022 beim Aufstand der Letzten Generation vor den Klimakipppunkten aktiv, saß mehrfach auf Straßen und ist bereits wegen Nötigung angeklagt. Er wohnt in Marburg und hält dort Vorträge zum Plan der Letzten Generation und gibt Protesttrainings. Daneben geht er arbeiten - seit 15 Jahren in Bewegungsorganisationen. Seit 2015 arbeitet er als Vorstand der Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung", einem Zusammenschluss sich politisch einmischender zivilgesellschaftlicher Organisationen. Stefan Diefenbach-Trommer wird berichten, was die Razzien mit den Aktiven der Letzten Generation machen und was die Folgen daraus sind. Die Razzien des bayerischen LKA haben sich insbesondere gegen das Fundraising gerichtet. Hier gibt es eine Verbindung zum bedingungslosen Grundeinkommen.

BGE und Ernährungssouveränität 14. Juni 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Brigitte Kratzwald

"Ernährungssouveränität" ist ein sehr stark von indigenen Gruppen rund um den Globus geprägtes Konzept, das betont, dass die Produktion, die Verfügbarkeit und die Auswahl von Nahrungsmitteln in den Händen derer liegen muss, die sie benötigen und verbrauchen. Wo von dort aus die Linien zur Forderung nach einem bedingungslossen Grundeinkommen laufen, interessiert uns diesmal besonders. Brigitte Kratzwald ist Sozialwissenschaftlerin und beschäftigt sich mit den Auswirkungen des gegenwärtigen Wirtschaftssystems auf Menschen und Gesellschaft und mit den Sozialen Bewegungen, ihren Protestformen und der Suche nach Alternativen.
Als "Weggefährtin" nennt sie auf ihrer Webseite
https://commons.at/ueber-mich/ u. a. das österreichische Forum für Ernährungssouveränität Nyéléni
https://www.ernährungssouveränität.at/nyeleni/

Das bedingungslose Grundeinkommen hilft den Gewerkschaften, ihre Ziele zu erreichen 7. Juni 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Werner Geest, Gewerkschafterdialog GE

Der Zusammenschluss „Gewerkschaftsdialog Grundeinkommen“ setzt sich schon immer für das BGE ein und erklärt in einem neu bearbeiteten Positionspapier: „Das bedingungslose Grundeinkommen hilft den Gewerkschaften, ihre Ziele zu erreichen.“ Dabei werden gewerkschaftliche Ziele nicht, wie bei Vorständen vor allem der Industriegewerkschaften oft üblich, auf betriebliche und tarifliche Belange beschränkt, sondern umfassend gesellschaftspolitisch verstanden. Neben anderen nennt das Papier ausdrücklich die „Bedeutung freier Tätigkeiten“ und den Wert der Arbeit. Es kritisiert das „Märchen von der Vollbeschäftigung“, fordert „Erwerbsarbeit ohne Zwang“ und den Übergang „von der Erwerbs- zur Tätigkeitsgesellschaft“. Es betont, dass ein BGE mit dem Sozialstaat vereinbar und finanzierbar ist, benennt den Zusammenhang von Grundeinkommen mit Klima- und Friedenspolitik und erklärt eine umfassend gerechte Gesellschaft, in der alle, jede und jeder Einzelne, sozial abgesichert sind, zum zentralen Ziel. www.gewerkschaftsdialog-grundeinkommen.de

 

BGE in Zeiten des Fachkräftemangels? 31. Mai 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Antje Schrupp

Lange Zeit war die grassierende Arbeitslosigkeit ein starkes Argument für ein BGE: Wenn sowieso nicht alle Menschen eine Erwerbsarbeit finden können, dann ist es nicht sinnvoll, sie mit Schikanen und Arbeitsamt zu gängeln, sondern besser, ein bedingungsloses Grundeinkommen auszuzahlen. In Zeiten des Fachkräftemangels zieht das Argument aber nicht mehr. Im Gegenteil: Manche befürchten, dass mit einem BGE Menschen, die eigentlich arbeitsfähig wären, dem Arbeitsmarkt fernbleiben, obwohl sie dort dringend benötigt würden. Wie lässt sich in dieser Situation trotzdem für ein BGE argumentieren? Antje Schrupp schlägt vor, das BGE als Teil und Katalysator alternativer Ökonomien zu verstehen, die insbesondere der Bereich der Care-Arbeit nötig hat, der vom derzeitigen Fachkräftemangel besonders stark betroffen ist. Unserer Referentin geht es grundsätzlich um weibliche Kultur und Philosophie, Feminismus und Religion, ferne Länder und eine neue politische Praxis. https://www.antjeschrupp.de/

Die Sicht eines Verwaltungswirtes auf das Grundeinkommen 24. Mai 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Uwe Temme

Unser Referent ist Diplom Verwaltungswirt und sein beruflicher und ehrenamtlicher Werdegang geben einen perfekten Einblick, wozu er in Bezug auf das Grundeinkommen etwas zu sagen hat:
* Ehrenamtlicher Vorsitzender des Diözesanverbandes der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) Köln, dort unter anderem aktiv im Kompetenzzentrum Grundeinkommen.

Utopisches Potenzial eines Grundeinkommens 17. Mai 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Martin Finger

Statt das Grundeinkommen als weiteren Baustein des Sozialstaates zu betrachten, sieht unser Referent darin deutlich mehr utopisches Potenzial, um unsere zukünftige Gesellschaft zu gestalten. Im Impulsvortrag wird er seine Gedanken mit uns teilen und erzählen, welche Rolle das Grundeinkommen spielen könnte, um uns den Übergang in eine staats- und gewaltfreie Gesellschaft zu ermöglichen, in welcher alle Menschen selbstbestimmt leben können. Das beinhaltet auch, dass wir das Grundeinkommen statt als Anspruch als gegenseitiges Geschenk begreifen. Erst durch die Freiwilligkeit, sowohl bei den Empfangenden als auch den Gebenden, etablieren wir eine Haltung der Wertschätzung einem jeden Menschen gegenüber. https://martinfinger.de

Internationale Arbeitsorganisation: Eckpunkte für ein Grundeinkommen 10. Mai 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Ronald Blaschke

Während in Deutschland einige Spitzenfunktionär*innen der Gewerkschaften und Armutsforscher*innen das Grundeinkommen rundweg ablehnen, denken Expert*innen einer UNO-Sonderorganisation längst weiter. Gemeint ist die Internationale Arbeitsorganisation (IAO, englisch: International Labour Organization (ILO)), die es sich zum Ziel gesetzt hat, international verbindliche Arbeits- und Sozialstandards zu formulieren und durchzusetzen. Die IAO-Expert*innen beteiligen sich konstruktiv an der weltweiten Grundeinkommensdebatte und entwickelten konkrete Leitlinien für Grundeinkommenskonzepte und Rahmenbedingungen, von denen sie sich ausreichenden sozialen Schutz und soziale Gerechtigkeit für alle versprechen. Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen stellt die Eckpunkte der IAO für ein Grundeinkommen vor und informiert über die Anfang Juli stattfindende 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz "Gewerkschaften fürs Grundeinkommen".

Das BGE und die Demokratie 3. Mai 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Erwin Leitner, Mehr Demokratie Österreich

Unsere Demokratie droht zur Angelegenheit einer Minderheit zu werden. Einerseits ist ein sehr hoher Anteil der Bevölkerung als Nicht-Staatsbürger:innen von Wahlrecht und demokratischer Beteiligung ausgeschlossen. Andererseits sind immer mehr Menschen von unserer Demokratie enttäuscht und nutzen ihr Wahlrecht und Beteiligungsmöglichkeiten nicht. Nicht-Wahlberechtigte und Nicht-Wählende zusammen machen in Österreich bereits mehr als die Hälfte der Wohnbevölkerung aus. Erwin Leitner ist Gründer und Bundessprecher von mehr demokratie! österreich. Er war lange als Unternehmensjurist tätig und versteht sich als Demokratieentwickler. Sein Herzensanliegen ist es, Menschen zum Einmischen in die eigenen politischen Angelegenheiten zu ermächtigen. https://mehr-demokratie.at/

Die neu gestaltete Ausstellung "Einführung ins BGE" 26. April 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referenten: Hardy Krampertz, Werner Rätz (Attac AG genug für alle)

Wir haben die Ausstellung überarbeitet und aktualisiert, sind aber beim ursprünglichen Anspruch geblieben, dass die Ausstellung nicht nur erklären soll, was ein BGE ist und wie es funktionieren könnte, sondern auch die Phantasie der Betrachter*innen ansprechen und sie zum Weiterdenken anregen soll. Deshalb haben wir von Anfang an auch andere gesellschaftspolitische Themen angesprochen, die mit einem BGE in Zusammehang stehen, Arbeits- und Geschlechterverhältnisse, Neokolonialismus und globale Gerechtigkeit, ökologische Zerstörung und Wachstumskritik.

Rückgewinnung des Utopischen für die Linke 19. April 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Jörg Reiners, Koordinator BAG Grundeinkommen Die LINKE

Es sind gerade die vermeintlich als links bezeichneten Parteien, die sich mit dem im Gange befindlichen technologischen Fortschritt, den man reichlich oberflächlich als Arbeit 4.0, Industrie 4.0 oder gar Wirtschaft 4.0 fehlinterpretiert, sehr schwertun. Kein Wunder, müssten diese sich doch von ihren angestammten Deutungsgewohnheiten verabschieden. Jörg Reiners wird dieser Spur nachgehen und darlegen, weshalb die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei Die LINKE glaubt, dass sie mit dem Mitgliederentscheid die Perspektive auf das Utopische, auf die emanzipatorische Gesellschaft und das Gute Leben für alle, stärken konnte.
https://www.die-linke-grundeinkommen.de/start/unser-bge/

Ermutigen, ermöglichen und bestärken statt fördern und fordern 12. April 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Uwe Schnabel

Schon seit vielen Jahren wird in verschiedenen Bereichen die Ideologie von "Fördern und Fordern" verbreitet. Dies beeinflusst selbst viele Menschen, die es besser wissen müssten. Deshalb will Uwe gemeinsam mit allen Anwesenden darüber diskutieren, wie die Ideologie von "Fördern und Fordern" tendenziell demotivierend wirkt. Als Gegenkonzept wird "Ermutigen, ermöglichen und bestärken" vorgestellt. Anhand von Bespielen will Uwe mit den Teilnehmenden darüber diskutieren, warum dies für die Menschen besser ist und wie diese Ideen verbreitet werden können.

Das BGE in arm gemachten Ländern 5. April 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Das Grundeinkommensprojekt in Ojivero, Namibia, ist in der hiesigen BGE-Szene inzwischen sehr bekannt. Zur Zeit seiner Durchführung waren sich prominente Befürworter*innen des bedingunslosesn Grundeinkommens noch einig, dass das eine Idee nur für industrialisierte Länder sei, die in den Entwicklungsländern nicht anwendbar sei. Die Attac-AG genug für alle war eine der ersten Gruppen, die ein BGE ausdrücklich in armen Ländern offensiv propagierte. Seither ist die Zustimmung zu einem BGE in armen Ländern sprunghaft gestiegen. In der Praxis handelt es sich meistens um Projekte, die die Auswrikungen einer bedingungslosen Zahlung auf die Armut beobachten. Besonders bekannt dürfte dasjenige der Hilfsorganisation „give directly“ in Kenia sein effektiv-spenden.org/givedirectly/ sie überweist Menschen, die in extremer Armut leben, Geld per Handy. Das ehemalige Pilotprojekt in Sambia ist seit einer Reihe von Jahren als festes Programm landesweit etabliert und aus dem Staatshaushalt finanziert. https://unric.org/de/23072020-grundeinkommen/

Das österreichische Volksbegehren Grundeinkommen 29. März 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Roswitha Minardi

2021 und 2022 hatten 168 981 wahlberechtigte Österreicherinnen und Österreicher folgenden Text mit ihrer Unterschrift unterstützt: "Wir fordern den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelungen ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen.  Dieses soll jeder Person mit Hauptwohnsitz in Österreich ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Höhe, Finanzierung und Umsetzung sollen nach einem Prozess, an dem die Zivilgesellschaft maßgeblich beteiligt ist, gesetzlich verankert werden." Damit war das Volksbegehren erfolgreich, was in Österreich aber nicht bedeutet, dass es nun zur Abstimmung bei der gesamten Wahlbevölkerung kommt, sondern lediglich, dass es im Parlament behandelt werden muss. Dies geschah abschließend am 1. Febraur dieses Jahres. Alle Abgeordneten bis auf einen sprachen sich gegen die Annahme des Volksbegehrens aus! Roswitha Minardi war Teil des Teams, das das Volksbegehren organisiert hat. Sie wird über die Beratung im Parlament berichten und mit uns darüber sprechen, was die Bewegung für ein BGE in Österreich nun weiter plant. https://www.volksbegehren-grundeinkommen.at/

Grundeinkommen als Lösung einer umfassenden Existenzsicherung? 22. März 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Michael David, Diakonie

Die Diakonie setzt sich in ihrem Selbstverständnis als Anwältin für Unterprivilegierte ein und entwickelt Vorschläge für Reformen im Sozialstaat, die soziale Sicherheit für alle gewährleisten. In diesem Zusammenhang hat sie im Rahmen einer intensiven mehrjährigen verbandsinternen Diskussion ihre Positionen zu Konzepten eines Grundeinkommens geklärt. Im öffentlichen Diskurs werden verschiedene Modelle von Grundeinkommen diskutiert, „das Grundeinkommen“ gibt es nicht. Eine Bewertung kann sich deshalb nicht auf schlichte Zustimmung oder Ablehnung beschränken. Zentral für die Diakonie ist die Frage, ob ein Modell die Existenzsicherheit verbessert oder nicht. Modelle werden daran gemessen, ob sie der sozialen Sicherung, Emanzipation, Gleichberechtigung und der Gewährleistung von persönlichen Entwicklungsmöglichkeiten dienen.

Kindergrundsicherung: Einstieg ins Grundeinkommen? 15. März 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Dagmar Paternoga

Im Januar stellte die Familieministerin das Eckpunktepapier dafür vor. Geplant ist, dass sie im September 2023 in das Gesetzgebungsverfahren kommt und im Januar 2025 eingeführt wird. Besonders einkommensschwache Familien sollen so Entlastung erhalten sowie die Chancen der Kinder im späteren Leben erhöht werden. Doch öffentlich ausgetragene Scharmützel geben einen Vorgeschmack auf die in den kommenden Jahren anstehenden Verteilungskämpfe. Denn die Kindergrundsicherung ist nur das Symbol für eine Sozialpolitik, die von den Belangen und Ansprüchen der Sicherheitspolitik immer stärker unter Druck gesetzt wird.

Feministische Kämpfe und Grundeinkommen 08. März 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Elfriede Harth

Keineswegs waren Entwicklungen, die auch sozial und politisch fortschrittliche Elemente enthielten, immer für alle Menschen emanzipatorisch. Olympe de Gouges wurde 1793 hingerichtet, weil sie während der Frasnzösichen Revolution Gleichberechtigung forderte. Das laufene Jahr 2023 ist übrigens ihr 275. Geburtsjahr!      Unsere Referentin betont die Tatsache, dass am 8. März der Internationale Tag der Vereinten Nationen fuer die Rechte der Frauen und den Frieden begangen wird, weil seit über 100 Jahren, mit der "ersten Feministischen Welle", sich immer mehr Frauen explizit fuer Frauenrechte einsetzten. Endlich sollten Frauen als vollwertige Menschen - im Sinne der Menschenrechte - anerkannt werden, politisch, aber auch in allen anderen Sektoren. Dieser Weltfrauentag hat eine lange Entwicklung durchgemacht und kann sich weiterhin entwickeln, entsprechend der politischen Agenda von Frauen und ihrem Kampf um Frauenrechte. Was könnte, was müsste das BGE dabei für eine Rolle spielen?

Die Bedeutung feministischer Utopien zur Bearbeitung der sozial-ökologischen Krise 01. März 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Daniela Gottschlich, Professorin für Nachhaltigkeit und Gesellschaftsgestaltung Cusanus Hochschule Koblenz

Feministische Theorie(n), Praxis und Bewegung(en) waren schon immer ausgerichtet sowohl auf die Kritik an bestehenden gesellschaftlichen Ungleichheitsverhältnissen als auch auf die Entwicklung von Alternativen. Und sie beinhalten immer auch die Auseinandersetzung mit den Notwendigkeiten und Möglichkeiten einer Transformation des globalen kapitalistischen Wirtschaftssystems und der Suche nach Alternativen zu den kapitalistischen Vereinnahmungsprozessen von Natur und unbezahlter Care-Arbeit. Mit anderen Worten: Der Entwurf ebenso wie die Analyse von feministischen Utopien beschränkte sich noch nie nur auf neue Geschlechterordnungen und -organisationen, sondern umfasste gleichermaßen häufig auch die politischen Entscheidungsstrukturen und die Art und Weise, wie gewirtschaftet wird. Mehr
 
Der Abend ist Fortsetzung und Teil unserer Reihe zur sozialökologischen Transformation

Über das Bedingungslose Grundeinkommen in der SPD 22. Februar 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Michael Levedag

Wir können jetzt darüber reden. Denn das müssen wir. In der Diskussion über das Bürgergeld hat die SPD gezeigt, dass sie zu neuem Denken bereit ist. Und einige Positionen bezogen, die einer Grundeinkommensbewegung würdig sind. Aber – es geht heute nicht um die SPD oder das Bürgergeld. Es gibt jetzt etwas Neues. Ein Konzept zum Bedingungslosen Grundeinkommen, konzipiert in einer kleinen Gruppe der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit) mitten aus der Mitte der SPD. Etwas, das funktioniert! Basierend auf echten Zahlen, u.a. aus einem Gutachten des Finanzministeriums. Wer vorab etwas lesen möchte, der kann das hier tun:
https://www.spd-marl.de/wp-content/uploads/sites/132/2020/09/V2.3_Das_Waltroper_BGE_Konzept_2023-01-23_.pdf Michael Levedag ist Mitglied der SPD, Mitglied der kleinen Arbeitsgruppe der AfA und Netzwerkrat im Netzwerk Grundeinkommen.

 

Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen 15. Februar 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Wolfgang Strengmann-Kuhn MdB

Seit geraumer Zeit stellen die Grünen in einer Koaltion mit SPD und FDP die Bundesregierung. Im Wahlporgramm hatten sie sich noch perspektivisch für ein BGE ausgesprochen. Mit Projekten wie dem neuen Bürgergeld und der demnächst anstehenden Kindergrundsicherung hatten manche die Hoffnung verbunden, das könnten Schritte innerhalb einer solchen Perspektive sein. Wie sieht man das innerhalb der Grünen? Wo steht die Grundeinkommensdiskussion in der Partei? https://gruenes-grundeinkommen.de/

 

Bedingungsloses Grundeinkommen als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge. Die Position der Attac-AG genug für alle 8. Februar 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Unsere AG hat vor über 15 Jahren in einem Positionspapier ihre Vorstellungen vom BGE zusammengefasst. Es war das, was andere ihr "BGE-Modell" nannten, aber wir hatten es bewusst nicht "Modell" genannt, weil wir meinten, dass Modelle starr sind an Stellen, wo es darauf ankäme, sich mitten in den gemeinsamen Diskussionen weiterzuentwickeln. Da sind wir bei geblieben, aber das bedeutete neben aller Möglichkeit, schnell neue Impulse aufnehmen zu können, immer auch, dass die einmal aufgeschriebene Position das Neue nicht widerspigelte. Wir haben in der Tat auch unsere Vorstellung von einem BGE seither nicht grundsätzlich verändert, aber an einigen Punkten präzisiert und erweitert. Vor allem der Aspekt der sozialökologischen Transformation ist deutlich in den Vordergrund gerückt. An anderen Punkten, etwa da, dass das BGE global gedacht werden muss oder zentral mit Geschlechterverhältnissen zu tun hat, werden unsere damaligen Einschätzungen heute recht breit in der BGE-Bewegung geteilt.

Erhalten und erneuern 1. Februar 2023 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Fritz Reheis

Reheis untersucht den Modebegriff der Nachhaltigkeit und sagt: „Nehmen wir das Wort 'Nachhaltigkeit' (wie auch 'Entwicklung') mit seinem Fokus auf die Zeitdimension endlich ernst! ... Die Fokussierung der Zeit beziehungsweise des Umgangs mit ihr ist in diesem Buch jedenfalls ein Instrument, mit dessen Hilfe der Zusammenhang von Ökologie, Ökonomie und Sozialem verständlich gemacht werden soll. ... Nachhaltig ist eine Entwicklung nur dann, wenn sie dafür sorgt, dass die Frucht am Baum über mir, die Freundlichkeit des Nachbarn neben mir und das gute Gefühl in mir regelmäßig wiederkehren.“ Eine seiner zentralen Schlussfolgerungen dabei lautet: „Ganz oben auf der Agenda sollte die materielle Grundsicherung für jeden Menschen auf der Erde stehen, finanziert durch die Superreichen dieser Welt, und eine Möglichkeit, an der globalen Arbeitsteilung unter fairen Bedingungen teilzuhaben.“

Grundeinkommensprojekt im Ort Ojivero, Namibia 7. Dezember 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Herbert Jauch, Bündnis Grundeinkommen Namibia  

Das Grundeinkommensprojekt in Namibia im Ort Ojivero war und ist vielleicht immer noch das bekannteste seiner Art. Zwei Jahre lang erhielten fast 1000 Menschen einen geringen monatlichen Betrag ausgezahlt, der große Wirkungen entfaltete. Trotzdem ließ sich die namibische Regierung nicht erweichen und führte kein allgemeines Grundeinkommen ein. Dabei war das Projekt von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Kirche, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Forschungseinrichtungen initiiert worden, um die Praktikabilität eines BGE nachzuweisen, was auch eindrucksvoll gelungen war. Herbert Jauch war Gründungsmitglied der Grundeinkommenskoaltion in Namibia. Er ist langjähriger Gewerkschaftsforscher und jetzt Vorsitender des Economic and Social Justice Trusts in Namibia https://www.facebook.com/esjtnam/ , der die Grundeinkommenskampagne koordiniert.

Bedingungsloses Grundeinkommen aus tiefenpsychologisch/kapitalismuskritischer Sicht 30. November 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Alfred Emilio Weinberg

Es werden sowohl die jeweils verschiedenen Perspektiven der Befürworter*innen als auch ablehnenden Kritiker*innen differenziert betrachtet. 
Konservative Kritiker sind oft geprägt durch eine auch sozialisationsbedingte narzisstische Tendenz der Selbstüberschätzung und Abwertung bzw. Geringschätzung Anderer: "Die haben ja dann gar keine Motivation mehr zu arbeiten."

Fördert ein BGE Spielsucht und anderes unerwünschtes Verhalten? 16. November 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Dagmar Paternoga, Psychotherapeutin und Sozialarbeiterin

Die beiden Wirtschaftsnobelpreisträger*innen von 2019 Esther Duflo und Abhijit Banerjee befürworten ein bedingungsloses Grundeinkommen als bestes Mittel zur Armutsbekämpfung in den armen Ländern ohne Einschränkungen. Bezüglich reicher Länder fragen sie, ob da nicht auch unerwünschte Effekte möglich sein könnten. Ergebnisse von Zeitbudgeterhebungen in den USA zeigen nämlich, dass mehr Freizeit oft durch passive Aktivitäten wie TV-Konsum sowie Videospiele ausgefüllt wird und weniger durch mehr ehrenamtliches Engagement. Und wir alle erleben, wie an jedem Büchertisch und in jeder dritten Veranstaltung irgendwer vermutet, viele Arme würden, wenn sie ein BGE hätten, eher Bier trinken und vor der Glotze hängen als etwas aus ihrem Leben zu machen. Auch hier in unseren Onlineseminaren wurde schon der Wunsch geäußert, dass wir uns mit diesen Befürchtungen einmal auseinandersetzen sollten.

Was ich täte, wenn ich Zeit hätte 9. November 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Frauke Distelrath, Geschäftsfühererin Attac Deutschland

Wir haben uns in den Mittwochsseminaren und überhaupt immer wieder gefragt, wieso hat das Thema BGE gerade keine Konjunktur? Die EBI lief schlecht, die Unterschriftensammlung von Expedition Grundeinkommen in Berlin ist gescheitert, die Schweizer tun sich mit ihrer neuen Volksinitiative schwer, Veranstaltungen finden nur noch wenige statt und sind nicht voll. Dabei sind die Zeiten so, dass völlig klar ist, dass ein BGE vieles für sehr viele erleichtern würde. Vor allem würde ein Grundeinkommen die Möglichkeit eröffnen, anders mit der eigenen Zeit umzugehen.

Aber es ist eben vieles, das getan werden kann, sollte, muss. Das gilt für die Gesellschaft, wo es an allen Ecken und Enden "brennt", wie für die Einzelnen, die mit Lebensunterhalt verdienen, Beziehung/Familie gestalten, Freundschaften halten, inhaltlich für Job und Interessen auf der Höhe bleiben, dauernd neue Softwares beherrschen und auch noch mal zur Ruhe kommen schon so ausgelastet sind, dass für politisches Engagement ohnehin kaum Zeit bleibt. Aber wenn man dann was machen will, gibt es viel mehr wichtige Baustellen, als man bedienen kann.

Da wäre das BGE dann eine wichtige Voraussetzung, um mit diesen Problemem besser umgehen zu können, aber es ist kaum die erste Priorität für das eigene Agieren.

 

Reihe sozialökologische Transformation - earth4all 2. November 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Ronald Blaschke

Der neue Bericht an den Club of Rome, 50 Jahre nach "Die Grenzen des Wachstums", warnt eindringlich: business as usual sei eine wirtschaftliche, soziale und ökologische Katastrophe. Deswegen braucht es eine radikale politische, eine wirkliche sozialökologische Wende: "Earth for All". Eine "allgemeine Grunddividende" ist Bestandteil dieser notwendigen Wende. Der neue Bericht zeigt, dass die Grundeinkommens- und Degrowthbewegung dafür mit anerkannten wissenschaftlichen Argumenten, Begründungen und Vorschlägen aufwarten können.

 

Reihe sozialökologische Transformation - Klima 26. Oktober 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Hardy Krampertz

Dürre, Starkregen, Bodenerosion, Artensterben, Vermüllung der Weltmeere, Taifune und Hurrikans gehören heute zum Alltag, stellen aber unseren Planeten als auch in der Zukunft bewohnbar in Frage. Der Klimawandel verlangt sofortiges Handeln, heute und nicht erst in einer der nächsten Wahlperioden. Ein radikaler Umbau der kapitalistischen Wirtschaft musss sofort beginnen. Wie aber wird es möglich sein, dass unsere Gesellschaften, die Menschen diesem Weg folgen. Ich halte eine soziale Absicherung der Menschen durch bedingungslose Grundeinkommen hierfür für unabdingbar.

 

Reihe sozialökologische Transformation - Militär 17. Oktober 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Das Militär ist weltweit einer der größten CO2-Emittenten, allerdings wird der von ihm verursachte Ausstoß weder systematisch erfasst, noch öffentlich dokumentiert, noch in die Klimabilanzen eingerechnet. Dabei waren es gerade aus dem Militär veranlasste oder von Militärs durchgeführte Studien, die in der Mainstreamwissenschaft wesentlich dazu beitrugen, CO2 als ein Problem anzuerkennen. Allerdings schlugen die Studien dann als Antwort auf das Problem regelmäßig eine Erhöhung der "Sicherheit" vor. Was müsste geschehen, um nicht nur Krieg zu vermeiden oder zu beenden, sondern überhaupt die Existenz von Militär, militärischem Denken, miltiärischer Logik zurückzudrängen? Welche zivilen Strukturen, welche sozialen Absicherungen wären Voraussetzung dafür, dass sich Menschen auch ohne Militär "sicher" fühlen?

Reihe sozialökologische Transformation - Energie 12. Oktober 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Dagmar Paternoga

Durch die Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs von Putin gegen die Ukraine entstand mitten in der Klimakrise eine Energiekrise. Wie wird damit umgegangen? Die Ampel-Regierung einschließlich der Grünen antwortet rückwärtsgewandt ausschließlich mit Technologien der Vergangenheit: Fracking-Gas, Atomenergie und Kohle. Die Menschen sollen Energie sparen und viel dafür bezahlen. Aber warum werden nicht in den vier Monaten, bis ein LNG-Terminal fertiggestellt ist, Windräder und Stromtrassen gebaut? Wie würde der Versuch einer Antwort auf diese Krisen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, zu dem auch eine kostenlose umfassende Daseinsvorsorge und kostenlose Infrastruktur gehören, aussehen?

Mitgliederentscheid BGE in der Partei DIE LINKE5. Oktober 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Stefan Wolf

Der Mitgliederentscheid BGE in der Partei DIE LINKE endete am 30. September. Eine Einschätzung, was es für die Partei und für die Grundeinkommensbewegung bedeutet und wie es weitergeht, werden Stefan Wolf und Jörg Reiners geben.
mit-links-zum-grundeinkommen.de

Was ist "Arbeit" und wie funktioniert Vergesellschaftung durch Arbeit?28. September 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referenten: Werner Rätz

Von der Wortgeschichte her steht „Arbeit“ in den meisten europäischen Sprachen für Mühe und Anstrengung. Einige mögen sich an den Beginn des Nibelungenliedes erinnern: "Uns ist in alten mæren wunders vil geseit, von helden lobebæren, von grôzer arebeit." (Uns wird in alten Erzählungen von vielen Wundern berichtet: Vom Lobpreis der Helden, von großer Not.)
Überlegungen zur Zukunft der Arbeit_ https://www.werner-raetz.de/fileadmin/user_upload/Autor/bge/Zukunft_der_Arbeit.pdf
kürzer auch in: BGE - woher, wozu, wohin, Exkurs S. 19: http://www.agspak-buecher.de/Werner-Raetz-Hardy-Krampertz-Bedingungsloses-Grundeinkommen-woher-wozu-und-wohin

Gründung der neuen Initiative "Unconditional Basic Incomes - European Initiatives (UBI-EI)"21. September 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referenten: Klaus Sambor, Ronald Blaschke

Klaus Sambor wird einleitend über die Gründung der neuen Initiative "Unconditional Basic Incomes - European Initiatives (UBI-EI)" berichten. Anschließend wird Ronald Blaschke über den "Aufruf an MdEPs" im Zusammenhang mit der bei der EU in Diskussion stehenden Empfehlung zu Mindesteinkommen berichten.

Die europäische Grundeinkommensverlosung UBI4ALL macht weiter: Wir bringen Grundeinkommen nach Europa 14. September 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referentin: Sandra Vahle

Das UBI4ALL-Team kommt aus mehreren Ländern der Europäischen Union. Im Zuge der Europäische Bürgerinitiative haben wir uns gefragt, wie sich das Bedingungslose Grundeinkommen auf andere Menschen in anderen Ländern auswirken könnte. Also haben wir das UBI4ALL-Gewinnspiel ins Leben gerufen, um die Auswirkungen zu überprüfen. https://ubi4all.eu/de/ Bisher gibt es 3 Gewinner kennenzulernen. Jetzt sammeln wir für das vierte Europäische Grundeinkommen. https://ubi4all.eu/de/fund/

Bürgergeld oder Hartz V?7. September 2022 18:00 - 19:00 Uhr

Referent: Ronald Blaschke

Die Ampelkoalition möchte Hartz IV durch ein sogenanntes Bürgergeld ersetzen, Manche meinen, das wäre ein BGE durch die Hintertür. Anderen ist das, was bisher dazu bekannt ist, Beweis dafür, dass sich sozialpolitisch nicht viel bewegt.

Ronald Blaschke wird den Vorschlag der Ampelkoalition auf seinen Gehalt abklopfen und ein Fazit ziehen: Kann es Armut beseitigen und die Existenz und Teilhabe sichern? Ist es individuell garantiert? Was ist mit dem Arbeitszwang, was mit der Bedürftigkeitsprüfung?

Zum Schluss werden Stellschrauben am bisherigen Koalitionsvorschlag benannt, an denen es politisch zu drehen gilt, damit es in Richtung Grundeinkommen vorangehen könnte.

Grundeinkommen und Migration II31. August 2022

Referent: Werner Rätz

Wegen der Dringlichkeit des Themas machen wir also erneut ein Gespräch darüber in einer defizitären Konstellation. Wir bitten alle, die dies lesen, in ihrer Umgebung nachzudenken, ob da Personen mit Migrationserfahrung sind, die etwas zum Thema BGE beitragen könnten. Wir würden denen für einen Input selbstverständlich den Platz räumen.

Grundeinkommen - Vorteil für Psychiatrieerfahrene?13. Juli 2022

Referentin: Dagmar Paternoga

Psychische Erkrankungen sind in den letzten Jahren zu Volkskrankheiten geworden. Jährlich wird ca. ein Drittel der Bevölkerung von mindestens einer psychischen Störung betroffen. Angststörungen, Alkoholstörungen und Depressionen treten am häufigsten auf. Als Anlass für die Frühberentung sind psychische Erkrankungen inzwischen auf dem ersten Rang. Befragungen bei psychiatrieerfahrenen Menschen zeigen, dass sie glauben, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen einen stabilisierenden Faktor darstellen und das Recht auf Selbstbestimmung und Autonomie stärken würde.
Dagmar Paternoga hat bis zu ihrere Rente als Therapeutin und Sozialarbeiterin gearbeitet.

Demonetarisierung - müssen wir weg vom Geld und was bedeutet das fürs BGE? 6. Juli 2022

Referent: Andreas Exner
(Ökologe, Politkwissenschaftler, operativer Leiter des RCE Graz-Styria, Zentrum für nachhaltige Gesellschaftstransformation der Universität Graz)

Wir haben in dieser Seminarreihe immer wieder Fragen von sozialer Infrastruktur, Commons, Geld(theorie) angesprochen, aber nie das BGE ausdrücklich auf einen Ansatz jenseits von Geld bezogen. Dazu wird Andreas Exner Überlegungen zur Diskussion stellen.
https://regional-centre-of-expertise.uni-graz.at/de/das-zentrum/team/mag-dr-andreas-exner/

Soziale Lage und BGE in Lettland 29. Juni 2022

Referent: Udo Bongartz, Riga

Über Lettland ist hierzulande so gut wie nichts bekannt. Das Land liegt nach BIP pro Kopf im letzten Viertel der EU-Staaten und ist das ärmste der drei baltischen Länder. Lettland gehört zum "Forgotten Hinterland" der EU, dessen sozioökonomische Lage in Westeuropa weitgehend ignoriert wird. Nach dem EU-Beitritt und vor der Finanzkrise hofften Lettinnen und Letten wie Menschen in anderen Ländern der neuen Mitgliedstaaten, dass bald westlicher Wohlstand kommen werde. Doch seit der Finanzkrise herrscht Ernüchterung. Bereits vor Griechenland haben IWF, EU und eine wirtschaftsliberal orientierte lettische Regierung auf die Banken- und Wirtschaftskrise mit "innerer Abwertung" reagiert, einer Schocktherapie, die zu Entlassungen, empfindlichen Gehaltskürzungen und verstärkter Emigration führte.
Unser Referent lebt seit vielen Jahren die meiste Zeit des Jahres in Riga und wird über die Wirtschafts- und Sozialpolitik in Lettland berichten.

Statt soziale Absicherung der Armen Aufrüstung auf deren Kosten 21. Juni 2022

Input: Aktive der Attac-AG genug für alle

100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr können bei Einhaltung der Schuldenbremse nur auf dem Rücken der Armen finanziert werden. Der Krieg in der Ukraine scheint auf Dauer gestellt zu werden, was die finanziellen Enpässe nochmals verstärken wird. Und auch die steigende Inflation scheint kein schnell vorübergehendes Phänomen zu sein. Was macht das mit der sozialen Abischerung der Menschen, besonders der Armen?
Kindergrundsicherung ist und Bürgergeld wird deshalb vermutlich verschoben. Wir betrachten und kommentieren die aktuellsten Entwicklungen und ihre Folgen.

 

Die Grundeinkommensgesellschaft als Caring Society 15. Juni 2022

Referentin: Prof. Ute Fischer, Dortmund

Spätestens seit die Corona-Maßnahmen die Verletzlichkeit unserer Fürsorgestrukturen bis zu ihrer Überlastung gezeigt haben, ist ersichtlich, dass Fürsorge ein zentraler Baustein von Gesellschaften ist. Ohne sie ist eine Gesellschaft weder lebenswert noch lebensfähig. Der kurze Beitrag fokussiert auf die Vielfalt von Fürsorgetätigkeiten, ihre zentrale Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung von Gesellschaften sowie das Potenzial eines Bedingungslosen Grundeinkommens als dazu passendes Sozialsystem.
Ute Fischer ist Soziologin, Diplom-Volkswirtin, Hochschuldidaktische Moderatorin und Analytische Beraterin
https://www.fh-dortmund.de/personen/Ute-Fischer/index.php

Expedition Grundeinkommen: Zum BGE mit direkter Demokratie 8. Juni 2022

Referent: Peter Dennebaum

Die "Expedition Grundeinkommen" will Modellversuche, aktuell gerade in Berlin in Berlin. Sie schreiben:
"Wir wollen besser verstehen, wie das bedingungslose Grundeinkommen unser Leben und unsere Gesellschaft verändern könnte, welche Chancen und Risiken es mit sich bringt und was sich politisch dafür ändern müsste — und sagen: Probieren wir’s aus! Ab Juni starten wir dann in die heiße Phase der Sammlung."

Peter Dennebaum ist bei der Expedition aktiv und wird Stand und Ablauf ihrer Kampagne vorstellen.
www.volksentscheid-grundeinkommen.de

BGE und Gesundheit II 1. Juni 2022

Referentin: Marina Martin

Gesundheit wird stärker durch gesellschaftliche Rahmenbedingungen bestimmt, als duch den Grad der medizinischen Versorgung. Insbesondere sind Gesundheit und Krankheit sehr stark mit der sozialen Lage verbunden. Fakt ist, dass ärmere Menschen deutlich weniger Lebensjahre zur Verfügung haben und von diesesn Lebensjahren auch noch weniger in guter Gesundheit verbringen. Doch warum ist das so? Und was würde ein BGE für die Gesundheit der  Menschen bedeuten? 
Marina Martin ist Gesundheits- und Sozialwissenschaftlerin und beruflich im Bereich Public Health tätig.

BGE und "Voll-Geld" 25. Mai 2022

Referent: Hans-Florian Hoyer

Mit „Vollgeld“ ist gemeint, dass das Zahlungsmittel Buchgeld in Büchern von Banken nicht einfach verschwindet, wenn die Bank bankrott ist, sondern wie Bargeld als gesetzliches, nicht privat bereitgestelltes Geld, Bestand für die Bürger:Innen hat.
Die Modern Money Theory vertritt den Standpunkt, dass ein Staat nicht wie eine private Bank bankrottgehen kann. Er kann als Souverän sein Recht, Zahlungsmittel in den Umlauf zu bringen, im Dienste des Gemeinwohls jederzeit ausüben. Die Schuldenfrage hat für ihn nicht denselben Stellenwert wie für die vielzitierte „schwäbische Hausfrau“.
Wie schauen beide Theorien auf die Thematik eines GrundAUS/EINkommens? Hans-Florian Hoyer war in seinem Berufsleben Banker bei der GLS-Bank und ist Anthroposoph.

 

Das Österreichische Volksbegehren Grundeinkommen 18. Mai 2022

Referent*innen: Roswitha Minardi, Klaus Sambor 

In Österreich wurde ein Volksbegehren für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit über 160 000 Unterstützer*innen erfolgreich abgeschlossen. Die österreichischen "Volksbegehren" sind tatsächlich eine Art Massenpetition, die aber ein wichtiges Instrument der öffentlichen politischen Debatte und Meinungsbildung darstelllen. Erfolgreiche Volksbegehren müssen im Nationalrat, dem österreichischen Parlament, diskutiert werden, wobei die Initiatori*nnen Anwesenheits- und Rederecht haben.
Roswitha und Klaus waren Teil des Teams und werden über Ablauf und Ergebnisse des Volksbegehrens berichten und erläutern, wie es weitergeht.
https://www.volksbegehren-grundeinkommen.at/

Katholische Soziallehre und Grundeinkommen 11. Mai 2022

Referent: Markus Schlagnitweit (Kath. Sozialakademie Österreich)  

Katholische Soziallehre und GrundeinkommenDer Referent hat in einem aufsehenerregenden Papier nachgewiesen, dass die katholische Soziallehre kaum zu verstehen ist, wenn man sie nicht mit der Forderung nach einem BGE verbindet. Er argumentiert, dass auch Franziskus I. das so sehe.
„Vor diesem Hintergrund könnte das Konzept eines BGE also sogar als Versuch einer direkten gesellschaftspolitischen Umsetzung der biblischen Grundkategorie der Bedingungslosigkeit betrachtet werden: Dem Menschen wird seitens der Gesellschaft bedingungslos der Freiraum zugestanden und eröffnet, sich dieser positiven Vorleistung entsprechend zu verhalten und nun seinerseits das ihm Mögliche zu einem gelingenden gesellschaftlichen Zusammenleben beizutragen – oder eben nicht. Die Eigenverantwortung, die dem einzelnen Menschen mit der Gewährung eines BGE zugemutet wird, ist – darauf wurde bereits hingewiesen – ungleich größer als in allen anderen Gesellschaftsmodellen, die auf Leistungskontrolle und mit Strafe belegte Missbrauchsverbote aufbauen. Aber gerade diese – gewiss riskante – Zumutung von Freiheit und Verantwortung findet ihr Vorbild in jener Bedingungslosigkeit, in welcher der biblische Gott sich selbst dem Menschen zumutet und ausliefert." https://www.ksoe.at/
https://www.grundeinkommen.de/wp-content/uploads/2021/11/BGE-Papst-Franziskus-Katholische-Soziallehre.pdf
https://www.grundeinkommen.de/30/11/2021/ge-news-november-2021.html

Webseite mit Übersetzung des Textes in alle Sprachen
https://www.grundeinkommen.de/05/03/2022/auf-grundeinkommen-de-neue-seiten-in-fremdsprachen.htmlWer sich auf den Abend mit Markus Schlagnitweit vorbereiten will, kann sich den Vortrag anhören, den er vor 2 Wochen in Linz gehalten hat.
http://www.das-grundeinkommen.org/2022/03/vortrag-grundeinkommen-und-katholische.html

BGE, Mobilität und Digitalisierung 04. Mai 2022

Referent: Mark Herterich (kontraiaa)

Digitale Plattformen zur Vermittlung von Mobilitätsdiensten sind dabei, den Personennahverkehr in den Städten grundsätzlich neu zu strukturieren. Die datenbasierte Vernetzung von Bus, Bahn, Auto, Roller und Rad über Smartphone-Apps kann sich flexibel auf individuelle Bedürfnisse anpassen und stellt so eine attraktive Alternative zum privaten Pkw dar – wenn sie umsichtig und gemeinwohlorientiert gestaltet wird. Um das 1,5-°C-Ziel zu halten und die Verkehrsemissionen bis 2030 um 40 Prozent zu senken, muss die Devise lauten: Fahrzeuge vernetzen und Zugänge verbessern, anstatt zusätzlichen Verkehr zu schaffen! Städte, Landkreise und Gemeinden sind hier besonders gefordert. Es liegt in ihrer kommunalen Verantwortung, den digitalen Wandel des Personennahverkehrs zu gestalten und eine moderne und sichere öffentliche Mobilitätsversorgung für alle bereitzustellen.

Vom Wert des Menschen. Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen 27. April 2022

Referentin: Barbara Prainsack

Die Wiener Professorin für Politikwissenschaft Barbara Prainsack hat 2021 mit ihrem Buch „Vom Wert des Menschen. Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen” in Österreich ziemliche Aufmerksamkeit erregt. Sie argumentiert, dass viele Menschen keiner Erwerbsarbeit nachgehen (können), weil sie diese während der Coronakrise verloren hätten, schon vorher keine finden konnten oder zu jung oder zu alt dafür seien. Andere hätten zwar eine Erwerbsarbeit, könnten aber davon nicht leben und die Corona-Pandemie beschleunige noch einmal die Ungleichheit. Darum geht es in ihrem aktuellsten Buch „The Pandemic Within – Policy Making for a Better World“, über das sie ebenfalls sprechen wird. https://medienportal.univie.ac.at/uniview/wissenschaft-gesellschaft/detailansicht/artikel/buchtipp-des-monats-von-barbara-prainsack-1/
https://helsinki.at/podcast/533809/

 

Tierschutz und Grundeinkommen 20. April 2022

Referent: Robert Gabel (Tierschutzpartei)

Die "Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei" ist Partner im deutschen Bündnisses für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen. Im Programm der Partei heißt es, sie „befürwortet die Erprobung und darauf folgende Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, das sozial ausgerichtet, ökonomisch machbar und nachhaltig ist und eine dringende und sinnvolle Antwort auf kommende ökonomische Herausforderungen (Industrie 4.0, ethische Orientierung der Arbeit) darstellt“. Robert Gabel ist Vorsitzender der Partei und wird ihre Befürwortung eines BGE erläutern. https://www.tierschutzpartei.de/

Grundeinkommen und Inflation 13. April 2022

Referent: Werner Rätz

Eine häufig gehörte Befürchtung lautet: Wenn alle ein Grundeinkommen erhalten, dann wissen die Unternehmen, dass die Menschen mehr Geld haben, und erhöhen die Preise, sodass der Effekt des Grundeinkommens bald wieder verloren ist. Stimmt das? Oder handelt es sich bei der ja schon sprichwörtlichen Inflationsangst der Deutschen um eine psychologische Grundstimmung, die an der Wirklichkeit vorbeigeht? Vielleicht ist das Ganze aber auch noch ein bisschen komplizierter.

Energiekosten, Armut, Grundeinkommen 6. April 2022

Referent: Ulrich Franz
Armen Menschen fehlt es an allem und sparen müssen sie allemal und wissen auch, wo und wie. Was aber, wenn Kosten davonlaufen und man sie mit Sparen nicht einfangen kann? Wohung und Energie sind große Ausgabenposten und bereiten oft existenzielle Probleme. Ulrich Franz ist selbstständiger Schuldnerberater und Beiratsobmann des Mieterbundes Bonn.

BGE und Wachstum(skritik) 30. März 2022

Referent*in: Dagmar Paternoga (AG genug für alle)

Zahlreiche ökonomische Abläufe finden nur deshalb statt, weil so die Gewinne der Unternehmen steigen. Dazu gehört ein Großteil des Transports und globaler Handelsströme, die Billigproduktion auf möglichst raschen Verschleiß, fast die gesamte Verpackungs- und Müllindustrie, die Werbung u.v.a. All das muss radikal eingeschränkt werden. Das zu verändern bedarf einer sozial-ökologischen Transformation, bei der das bge eine wichtige Rolle spielen könnte, damit bei Veränderungen bei den Arbeitsplätzen niemand Angst haben müsste um seine oder ihre Existenz.

 

BGE und Krieg 23. März 2022

Referent*in aus der Attac AG genug für alle

Das BGE garantiert jedem Menschen bedingungslos die materiellen Grundlagen des Lebens, der Krieg stellt eben dieses Leben bedingungslos infrage. Wie bei fast allen anderen existenziellen Fragen sind hier allerdings nicht alle Menschen in gleichem Maße und gleicher Weise betroffen. Zwar sind es in der Regel Männer, und da meist junge und gesunde, die Kriege anzetteln und führen, aber unter den Auswirkungen leiden andere mehr als sie. Und vor allem in der privaten Umgebung sind es Frauen, die den Alltag organisieren und das Leben am Laufen halten (müssen). Es geht also auch beim Krieg um ureigene Themen der Grundeinkommensbewegung und sie ist damit zu einer sehr grundsätzlichen Parteinahme aufgefordert, auch wenn wir keine Antwort auf die Frage wissen, ob eine Gesellschaft mit Grundeinkommen friedlicher wäre und besser gegen das Führen von Kriegen gewappnet.

BGE ins Parteiprogramm? Mitgliederentscheid der LINKEN 16. März 2022

Referentin: Annika Nadja Schmidt

Eine parteiinterne Übereinkunft in der LINKEN sieht vor, dass bis zum 26. September 2022 das Ergebnis eines Mitgliederentscheids über die Aufnahme der Forderung nach einem BGE ins Parteiprogarmm vorliegen muss. Diese Willensbekundung ist ein im Regelwerk der Partei vorgesehener formaler Akt, dem ein bis zu einem halben Jahr dauernder Informations- und Willensbildungsprozess vorausgehen muss. Aktuell diskutieren die Gliederungen und Mitglieder der Partei also ihre Haltung nicht zu irgendeinem BGE, denn die BAG Grundeinkommen vertritt seit langem ein eigenes BGE-Modell, das sie im vergangenen Jahr neu bearbeitet und veröffentlicht hat. BGE-Modell
Annika Nadja Schmidt, Mitglied des SperecherInnenrates der BAG, wird uns das Modell vorstellen und Fragen zum Mitgliederentscheid beantworten. https://www.die-linke-grundeinkommen.de/start/unser-bge/

Frauen (mit oder ohne Gendersternchen) – Emanzipation – Grundeinkommen? 9. März 2022

Referentin: Elfriede Harth

Feministinnen sind sich uneinig darüber, wie sich das BGE auf die Gleichstellung der Frauen in unserer Gesellschaft auswirken würde. Manche sehen im BGE eine „Herdprämie“, die Frauen vom Arbeitsmarkt fernhalten soll und patriarchale Strukturen verfestigen würde. Für andere wieder erscheint das BGE als eine Chance, Familienleben und Beruf, für Männer wie für Frauen, entspannter unter einen Hut zu bekommen. Sie betonen, dass durch die Entkopplung von Arbeit und Einkommen, unsichtbare aber notwendige Arbeit sichtbar gemacht und ihre gesellschaftliche Bedeutung anerkannt werden würde. Elfriede Harth ist Aktivistin beim Netzwerk Care Revolution.
https://care-revolution.org/
https://care-revolution.org/aktuelles/care-aktivistin-elfriede-harth-im-portraet/

 

BGE und Gesundheit 2. März 2022

Referent: Werner Rätz

Gesundheit sei ein „superiores Gut“, sagen Ökonomen, und meinen damit, dass Menschen bereit sind, für die Erhaltung oder Wiederherstellung ihrer Gesundheit soviel zu zahlen, wie es eben verlangt wird. Das ermöglicht es, Geschäfte mit der Gesundheit zu betreiben. Neoliberale Reformen, Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen und die Krisenpolitik der europäischen Union haben daraus seit Jahren in Europa einen sich verstärkenden Trend werden lassen. Im globalen Rahmen wird Gesundheitspolitik damit noch defizitärer, als sie es ohnehin schon lange ist. In der seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Pandemie haben wir dafür die Quittung bekommen.

Das BGE und die Philosophie: Diskontinuitäten im Kontinuum des Selbstzweck-Seins 23. Februar 2022

Referent: Thomas Seibert

Thomas Seibert war am 26.1. mit diesem Thema schon einmal bei uns zu Gast, dabei war die Diskussion so lebhaft, dass wir nicht fertig wurden und spontan beschlossen haben, einen zweiten Teil zu machen. Der Einstieg wird aber so gestaltet sein, dass eine Teilnahme auch für diejenigen sinnvoll st, die beim ersten Mal nicht dabei waren. Regelmäßig äußern sich manche Philosophen öffentlich zum Grundeinkommen. Nicht immer kommt dabei Klarheit für das Publikum heraus.
Unser Referent fragt ganz grundsätzlich, was denn die Verbindungslinien und geteilten Ebenen von beidem wären. Ganz im Sinne jahrhundertelanger Tradition versteht er uns Menschen als „Zweck an uns selbst“. Wenn wir aber „Zweck an uns selbst“ sind, sind wir nicht „arbeitendes Tier“. Der Rhythmus von Arbeit und Fest stand in vorstaatlichen Gesellschaften für diese Sicht und funktionierte auf der Grundlage der „Gabe“. Ganz grob ist die „Gabe“ ein Geschenk, das in seiner Materialiät, in seiner konkreten Gestalt, „doch nicht notwendig gewesen wäre“, das als Gabe aber erwartet wird und erwidert werden muss. Damit wären wir beim BGE, das den in der Zeit der Produktion angehäuften Reichtum bewusst unproduktiv verausgabt, um die Einzelnen ökonomisch abzusichern. Dasselbe tut übrigens auch der Sozialstaat, der den Reichtum programmatisch unproduktiv verausgabt, um seine Bürger*innen von der Ökonomie freizustellen.
Thomas Seibert ist Philosoph, aber auch politischer Aktivist, und hat versprochen, dass er „das locker-narrativ hinbekommt“. https://www.thomasseibert.de/

Das BGE als etwas, das in der Krise in die richtige Richtung weist 16. Februar 2022

Referent: Ernst Lohoff, Zeitschrift Krisis

Als Anfang der 1980er-Jahre erstmals eine Debatte um die Krise der Arbeit entbrannte, spielte die Forderung nach einem BGE als mögliche Antwort auf diese Entwicklung bereits eine Schlüsselrolle. Am Grundkonzept hat sich seitdem relativ wenig verändert, die gesellschaftliche Wirklichkeit dafür umso dramatischer. Was die Makroebene angeht, so wirkte die Warengesellschaft damals noch relativ stabil und zukunftstüchtig, heute leben wir dagegen in einem Zeitalter multipler Krisen. Damals wurde das BGE von seinen Gegnern vor allem als nicht finanzierbar kritisiert. Der Einwand mutet angesichts der Abermilliarden, die der Staat für die Rettung der Finanzindustrie und jetzt in der Corona-Krise mobilisiert, inzwischen höchst seltsam an. Aber auch für die Einzelnen hat sich die Situation verändert. Das Ziel ist das alte. Wir wollen ein gutes Leben und Auskommen für alle. Unter den Bedingungen der 1980er Jahre lag es nahe, diese Zielsetzung in die Forderung nach einem garantieren Grundeinkommen zu übersetzen. Heute verstellen explodierende Mieten und Energiepreise immer mehr den Menschen den Zugang zu elementaren Bedürfnissen. Das macht die Notwendigkeit der Entkoppelung von Auskommen und Arbeit natürlich nicht hinfällig, zwingt uns aber über die Frage des Zugangs zum gesellschaftlichen Reichtum neu nachzudenken. Ernst Lohoff ist freier Publizist und Redakteur der Zeitschrift krisis 

Das BGE in den Alltagskämpfen 9. Februar 2022

Referentin: Mag Wompel Labournet Germany

Unsere Referentin wird versuchen, sich - zusammen mit uns - der Frage zu nähern, die auch mich seit langer Zeit beschäftigt: Warum wir einerseits die offensichtlich Schwäche der Gewerkschaftsbewegung gegenüber den (auch deshalb) immer dreisteren Angriffen des Kapitals beklagen, uns immer mehr der hart erkämpften Verbesserungen der Arbeitsbedingungen wegnehmen lassen - von einer Offensive ganz zu schweigen... Und warum wir zwar aus dieser Situation heraus nach staatlicher Regulierung rufen, die bei diesen Kräfteverhältnissen nur Minimalstandards sichern kann (siehe Mindestlohn) - aber vor einer BGE-Forderung, die die Lohnabhängigkeit als die Wurzel all dieses Übels mildern würde, zurückschrecken. Haben wir uns etwa an unsere Opferrolle gewöhnt oder wollen uns unsere Gewerkschaften darin belassen?
Mag Wompel ist Industriesoziologin und Redakteurin von Labournet Germany  https://www.labournet.de/

Digitalisierung? Grundeinkommen! Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung 2. Februar 2022

Referentin: Anke Domscheit-Berg MdB

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Es äußerten sich auch Silicon-Valley-Unternehmer und Manager positiv über diese Idee. Ebenso plädieren einige deutsche Unternehmenschefs dafür, auch Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung ergeben. Wir reden aber auch ohne Digitalisierung über Grundeinkommen. Die bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ist ein Menschenrecht – unabhängig davon, ob Digitalisierung stattfindet oder nicht. Ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen ist nur eine Form dieser bedingungslosen Absicherung, bei weitem nicht die einzig mögliche.
Anke Domscheit-Berg ist Aktivistin, Publizistin und Mitglied des Bundestages. https://mdb.anke.domscheit-berg.de/

 

Das BGE und die Philosophie: Diskontinuitäten im Kontinuum des Selbstzweck-Seins 26. Januar 2022

Referent: Thomas Seibert

Regelmäßig äußern sich manche Philosophen öffentlich zum Grundeinkommen. Nicht immer kommt dabei Klarheit für das Publikum heraus. Unser Referent fragt ganz grundsätzlich, was denn die Verbindungslinien und geteilten Ebenen von beidem wären. Ganz im Sinne jahrhundertelanger Tradition versteht er uns Menschen als „Zweck an uns selbst“. Wenn wir aber „Zweck an uns selbst“ sind, sind wir nicht „arbeitendes Tier“. Der Rhythmus von Arbeit und Fest stand in vorstaatlichen Gesellschaften für diese Sicht und funktionierte auf der Grundlage der „Gabe“. Ganz grob ist die „Gabe“ ein Geschenk, das in seiner Materialiät, in seiner konkreten Gestalt, „doch nicht notwendig gewesen wäre“, das als Gabe aber erwartet wird und erwidert werden muss. Damit wären wir beim BGE, das den in der Zeit der Produktion angehäuften Reichtum bewusst unproduktiv verausgabt, um die Einzelnen ökonomisch abzusichern. Dasselbe tut übrigens auch der Sozialstaat, der den Reichtum programmatisch unproduktiv verausgabt, um seine Bürger*innen von der Ökonomie freizustellen. Thomas Seibert ist Philosoph, aber auch politischer Aktivist, und hat versprochen, dass er „das locker-narrativ hinbekommt“. https://www.thomasseibert.de/

Was ist und was macht der BGE-Stammtisch Saarbrücken? 19. Januar 2022

Referentin:Ursela Barteczko

In Saarbrücken gibt es seit geraumer Zeit einen regelmäßigen öffentlichen BGE-Stammtisch. Wie funktioniert das? Welche Leute kommen dahin? Was machen die Aktiven, damit überhaupt Menschen kommen? Welche Themen funktionieren, welche eher nicht? Wie kann man das als Vorbild für andere Städte nehmen? Unsere Referentin gehört zu den Mitgründer*innen und wird locker von dem Werdegang ihres Treffs und ihren Erfahrungen und Aktionen berichten. mehr

Das Konzept "Existenzgeld" 12. Januar 2022

Referent: Hinrich Garms, AG prekäre Lebenslagen

Seit den ganz frühen 1980er-Jahren beschäftigen sich Erwerbsloseninitiativen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen und fordern ein Existenzgeld. Das wäre mehr als nur eine Spielart des Bedingungslosen Grundeinkommens, nämlich ein Konzept zur Umverteilung von gesellschaftlichem Reichtum und Macht. Die Gruppen teilen die grundsätzliche Einschätzung, dass der Kapitalismus keine ökonomische oder politische Basis für die Alternative einer besseren Gesellschaftsordnung bietet. Im Jahre 2000 hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) ein umfassendes Modell entwickelt, das 2008 überarbeitet wurde. Die BAG Prekäre Lebenslagen hat das 2019 diskutiert und eine erneut bearbeitete Fassung beschlossen http://www.bag-plesa.de/themen/Existenzgeld/Existenzgeld_2019.pdf   

Unahängige Gewerkschaften (UG) und BGE (Österreich) 15. Dezember 2021

Referent: Paul Ettl, Friedensakademie Linz

In Österreich wird das Thema Grundeinkommen verstärkt auch in den Gewerkschaften diskutiert. Von einem Antrag der UG IT beim Bundesforum der GPA (Gewerkschaft der Privatangestellten) und einer Broschüre mit dem Titel "Auf sicherem Grund - Impulse und Ideen zu Grundsicherung und Grundeinkommen" der AUGE OÖ (Alternative, unabhängige, grüne Gewerkschaft in Oberösterreich) erzählt unser Referent, der uns schon als Autor des Buches "Grundeinkommen für ALLE? Auch für mich?" bekannt ist. Die AUGE/UG hat zudem immer wieder gezeigt, dass sie ein Sprachrohr für die Anliegen von NGOs in Gewerkschaften und Arbeiterkammern sein kann." https://auge.or.at

Das "Bürgergeld" der neuen Bundesregierung 8. Dezember 2021

Referent*innen aus der Attac-AG "genug für alle"

Die neuen Regierungsparteien wollen "den Sozialstaat bürgerfreundlicher, transparenter und unbürokratischer machen und ihn auf die Lebenswirklichkeiten unserer Zeit ausrichten". Das klingt original nach FDP, die notorisch alles, was mit öffentlicher Daseinsvorsorge zu tun hat, mit dem Stigma der Bürokratie und Intransparentz belegen will.

Ist das, was die Koalition zukünftig "Bürgergeld" nennen wird und "das die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein" soll, also ebenso eine Mogelpackung wie die ebenfalls angekündigte "Aktienrente"?

Arbeitsteilung und duales Geld 1. Dezember 2021

Referent: Hans-Florian Hoyer

Der ehemalige GLS-Banker und Anthroposoph versteht einen Großteil der Arbeit im Kapitalismus als Tätigsein für andere. In diesem Verständnis versorgen „die Wirtschaft“ und die wirtschaftlich Tätigen nicht sich selbst, sondern Dritte. Deshalb müsse „die Gesellschaft“ sicherstellen, dass für das materielle Überleben der „Fremdversorger“ gesorgt sei. Grundgüter, -dienste und Infrastrukturnutzungen, die von allen Bürger*innen immer wieder gebraucht werden, um ein würdiges Leben zu führen, könnten in einem gesonderten Sektor der Wirtschaft bereit gestellt werden. https://prezi.com/p/mhd1jxjs5bzl/duales-geld-in-dualer-wirtschaft/

"Wirtschaft ist Care" 24. November 2021

Referentin: Ina Praetorius

Die Theologin Ina Praetorius www.inapraetorius.ch/d/ ist beim Verein „Wirtschaft ist Care“ wirtschaft-ist-care.org aktiv, der sich „für die Reorganisation der Ökonomie um ihr Kerngeschäft, die Befriedigung tatsächlicher menschlicher Bedürfnisse weltweit“, einsetzt. Die Theologin und Germanistin hat die Gründung dieses Vereins mit einem Text aus dem Jahr 2016 wesentlich mit inspiriert, in dessen Ankündigung es heißt: „Die Ökonomie ist zu einer Art Leitwissenschaft geworden, aus der viele Menschen ihre Anschauungen über 'normal' und 'richtig' beziehen, über den Wert von Beziehungen und Tätigkeiten. Doch ausgerechnet diejenigen Maßnahmen zur Bedürfnisbefriedigung, die immer noch von viel mehr Frauen als Männern gratis in so genannten Privatsphären geleistet werden, kommen in der Wirtschaftswissenschaft gar nicht oder nur verzerrt am Rande vor. Welche Folgen hat diese Auslassung?“ https://www.boell.de/de/2015/02/19/wirtschaft-ist-care-oder-die-wiederentdeckung-des-selbstverstaendlichen

 

Die Kommunistische Partei Österreichs für ein BGE 17. November 2021

Referentin: Melina Klaus, Vorsitzende der Kommunistischen Partei Österreichs

Die KPÖ tritt offensiv für ein BGE ein, eine eher seltene Position bei kommunistischen Parteien. Auf ihrer Webseite stellt sie fest, dass Österreich zwar unvorstellbar reich sei, es aber an der Umverteilung von oben nach unten nicht nur mangele, sondern dieserr Reichtum in Österreich besonders ungleich verteilt sei. Es brauche daher eine radikale Umverteilung von oben nach unten, damit eine würdige Existenz für alle Menschen ermöglicht wird.

Initiativkomitee Eidgenössische Volksinitiative «Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen» 10. November 2021

Referentin: Elli von Planta
Initiativkomitee Eidgenössische Volksinitiative «Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen»In der Schweiz gab es im Sommer 2016 eine Volksabstimmung über das BGE, bei der der Vorschlag immerhin fast ein Viertel Zustimmung bekam.
Nun versucht ein breites Bündnis einen zweiten Anlauf https://grundeinkommenschweiz.ch/ Diese Initiative geht in vielen Dingen weiter als der erste. Konkret fordert die Eidgenössische Volksinitiative "Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen", dass die Schweizer Bundesverfassung wird wie folgt geändert wird...

Was kann die EU-Kommission für die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen tun? 03. November 2021

Referent: Werner Rätz

Die Europäische Bürgerinitiative "bedingungslose Grundeinkommen überall in der EU" www.ebi-grundeinkommen.de/ fordert von der Kommission, „einen Vorschlag für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten Union vorzulegen, mit denen regionale Unterschiede verringert werden, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Union zu stärken“. Das „Ziel ist die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU, welche jedem Menschen die materielle Existenz und die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe sichern, als Teil ihrer Wirtschaftspolitik. Dieses Ziel soll erreicht werden unter Wahrung der Kompetenzen, die der EU durch die Verträge übertragen wurden.“ Kann die Kommission das nach Rechtslage in der EU überhaupt? Und warum verlegt sich die EBI auf die Wirtschaftspolitik, wo es doch um Sozialpolitik geht?

Die Grundeinkommensdebatte in der SPD 27. Oktober 2021

Referent: Michael Levedag

Es gibt sie tatsächlich, die Grundeinkommensdebatte in der SPD. In einer Onlinegruppe treffen sich 850 Mitglieder. Dort geht es im Wesentlichen um das Bedingungslose Grundeinkommen. Dabei wollen sie unter anderem klarmachen, was der Unterschied zwischen dem Solidarischen Grundeinkommen und dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist und anderen Arten und Bezeichnungen von Grundeinkommen. Sie stellen Modelle vor und berichten über aktuelle Entwicklungen. Dabei informieren sie über Inhalte, Veranstaltungen, Sendungen im Fernsehen und Diskussionsforen. Befürworter, Experten, aber auch Kritiker und sogar Gegner sind herzlich willkommen.

GrundausCommon 20. Oktober 2021

Referentin: Silke Helfrich (Commons-Institut)

Allgemeingüter sind ein wichtiger Teil der Daseinsabsicherung. In der Grundeinkommensdebatte spielen sie oft eine herausragende Rolle. Das englische Wort "Commons" kann zwar mit "Allgemeingüter" übersetzt werden, meint aber nicht etwas, das wie Güter einfach "da ist". Commons entstehen erst durch eine gemeinschaftliche Praxis, das Commoning. In diesem Sinne sind Commons nicht bedingungslos, Bedingung für ihr Dasein ist, dass sie gemacht, gehegt und gepflegt werden. Wie kann aus solcher Praxis eine für alle und dauerhaft verfügbare soziale Absicherung, ein "GrundausCommon", werden? Das Commons-Institut, bei dem unsere Referentin mitarbeitet, schreibt dazu auf seiner Webseite: "Commoning ist – wenn es gelingt – konviviale Praxis und muss als solche immer wieder neu eingeübt werden. Vision GrundausCommons

Der "Sektor der Bedingungslosigkeit" 13. Oktober 2021

Referentin: Margit Appel 
Unsere Refewrentin vertritt die These von der Existenz eines "Sektors der Bedingungslosigkeit", das heißt der schlecht beziehungsweise unbezahlten Arbeit im weiten Feld der sorgenden Tätigkeiten/Jobs. Diese Tätigkeiten/Jobs werden vorwiegend von Frauen erbracht. Ihnen wird eine Form der Bedingungslosigkeit zugemutet, die darin besteht, Bedürfnissen/Interessen anderer Priorität zu geben (im familiären Kontext, in der Dienstleistungsarbeit,..). Margit Appel auf YouTube zum Grundeinkommen

Resonanzstrategie 06. Oktober 2021

Referent: Fritz Reheis

Fritz Reheis war Professor für politische Theorie und ist nach seiner Pensionierung noch als Lehrbeauftragter und Autor tätig. Er hat umfangreich zu Themen der „Zeit“ gearbeitet und sich mit Resonanzen beschäftigt. Alles Tun und Geschehen auf der Welt löst Resonanzen aus und Nachhaltigkeit ist nur sinnvoll zu denken, wenn man das berücksichtigt. Das hat auch Konsequenzen für das bedingungslose Grundeinkommen.

Das kann doch niemand bezahlen!“ Über die Finanzierung eines BGE 29. September 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Einer der am meisten verbreiteten Einwände gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen lautet: „Das ist doch nicht finanzierbar!“ Das scheint eine ganz einfache Aussage zu sein und dennoch ist sie erst auf den zweiten Blick zu verstehen. Schließlich ist all das, was tatsächlich hergestellt werden kann, auch finanzierbar, sonst wäre es ja nicht herstellbar. Das ist auch in der Nationalökonomie nicht wirklich umstritten. Wäre unser Satz wörtlich zu nehmen, so würde er heißen, dass der produzierbare Reichtum nicht ausreicht, um allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Da das offensichtlich falsch ist, muss etwas Anderes gemeint sein, nämlich: Wenn alle ein Grundeinkommen erhalten sollen, dann müssten Leute etwas abgeben, die erheblich mehr haben, als sie brauchen.

Und wenn das so ist, dann ist politischer Streit vorprogrammiert. Mit wem wäre der zu führen und wie wäre er zu gewinnen?
Werner Rätz zur Finanzierung mehr

Ist Klimagerechtigkeit wählbar – eine Wahlprogrammanalyse 22. September 2021

Referentin: Ronja Morgenthaler, Konzeptwerk neue Ökonomie

Das KnÖ hat die Wahlprogramme der fünf großen demokratischen Parteien aus Klimagerechtigkeitsperspektive analysiert, um festzustellen, inwiefern sie eine transformative Politik anstreben oder auf ein „Weiter so“ mit grünem Anstrich setzen. Dafür haben sie die vorgeschlagenen klimapolitischen Maßnahmen in den fürs Klima relevanten Bereichen anhand eines Ampelsystems verglichen. Bezüglich der Zukunft des Wirtschaftssystems heißt es dort: „Wir brauchen ein Wirtschaftssystem, das materielle Sicherheit für alle Menschen innerhalb der ökologischen Grenzen ermöglicht. https://konzeptwerk-neue-oekonomie.org/eine-wahlprogrammanalyse-fuer-2021/

 

Parteien zur Wahl: Was trennt sie vom BGE 15. September 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Sandra Vahle

Ein breites Bündnis von weit über dreißig Organisationen und Gruppen unterstützt die Europäische Bürgerinitiative bedingungslose Grundeinkommen. Aus diesem Bündnis entstehen zahlreiche unterschiedliche Kampagnen und Aktionen. In diesen Wochen jetzt dreht sich nicht nur vieles in Politik und Medien um die anstehende Bundestagswahl, sondern auch die Bündnisaktivitäten richten sich darauf.

Zufällig ergibt es sich, dass die Woche vor der Wahl am 26.9. gleichzeitig die 14. Internationale Woche des Grundeinkommens ist. Da verstärken die Grundeinkommensgruppen nicht nur ihr Engagement, sondern es gibt auch ein paar besondere Kampagnen oder Auffrischungen bestehender. #BessereWelt ist eine davon und eine satirische Umgestaltung von Wahlslogans der großen Parteien eine andere. Und immer noch läuft auch die Kampagne zur X-Stundenwoche.

Sandra Vahle begleitet die EBI Grundeinkommen www.ebi-grundeinkommen.de hauptamtlich und betreut die angesprochenen Kampagnen. Sie wird sie detailliert vorstellen.    

 

Bürgermitentscheidung in der EU? 8. September 2021

Referent: Helmut Scholz MdEP

Seit 9 Monaten betreibt die Grundeinkommensbewegung eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) "BGE überall in der EU" www.ebi-grundeinkommen.de. Was kann das Instrument der EBI leisten? Bisher sind nur vereinzelt solche Initiativen erfolgreich gewesen und haben eine Million Unterschriften gesammelt. Der Bekanntheitsgrad ist laut einer von uns mit in Auftrag gegebenen Untersuchung bescheiden.
Helmut Scholz ist Mitglied des Europäischen Parlaments, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT und Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen des EP.

 

Wanderausstellung bedingungslose Grundeinkommen 1. September 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Hardy Krampertz (Attac AG genug für alle)

Warum jetzt die Wanderausstellung nutzen? Die Pandemie hat viele öffentliche Veranstaltungen verhindert und dadurch auch die Werbung für die EBI-Grundeinkommen erschwert. Die Ausstellung bietet einerseits die Möglichkeit, über das Grundeinkommen aufzuklären, und gleichzeitig lassen sich in seinem Rahmen Veranstaltungen organisieren. Dabei unterstützt die AG gern und Referent:innen stehen ebenfalls zur Verfügung.

Die Ausstellung wird in ihren Grundzügen vorgestellt. Thematisch bietet die Ausstellung Anknüpfungspunkte zu einer anschließenden erweiterten Debatte, mit Themen für Vorträge. Werben wir für ein bedingungsloses Grundeinkommen, es ist dringender denn je, der Umbau der globalen Wirtschaft wird sonst nicht gelingen. Die Ausstellung Grundeinkommen führt in die Thematik Grundeinkommen ein und blickt auch in Richtung Zukunft.

Alles zur Ausstellung, die Tafeln, Transportkosten und Ausleihe unter: www.grundeinkommen-attac.de/ausstellung

„Freiheit statt Vollbeschäftigung“ 25. August 2021

Referent: Sascha Liebermann
 
Unter diesem provozierenden Titel trat 2003 eine Initiative an die Öffentlichkeit, die ihre Überzeugung darlegte, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht nur Familien, Unternehmen, Volkswirtschaft stärke und Innovation und Bürokratieabbau ermögliche, sondern vor allem die „die Bereitschaft aller Bürger, Verantwortung zu übernehmen,“ fördere „und ihnen die Freiheit dazu“ gebe. Die Vorstellung des BGE als Bürgerrecht ist eine gänzlich andere als die einer sozialpolitischen Maßnahme. Prominentes Mitglied der Initiative ist der Soziologe Professor Dr. Sascha Liebermann, der u. a. darlegen wird, warum das Festhalten an der Idee der Vollbeschäftigung ein Irrweg ist.

André Gorz und das BGE 21. Juli 2021

Referent: Ronald Blaschke

André Gorz war für die europäischen sozialen Bewegungen ein anerkannter Vordenker. Aufgrund seiner exzellenten Kritik des Kapitalismus und Neoliberalismus konnte er unorthodoxe Ansätze für Politiken entwickeln, die sich strikt an der Emanzipation der Einzelnen und der gesamten Gesellschaft orientieren. Dabei scheute er auch nicht den Konflikt mit den politischen Rechten und Teilen der Linken: Abschied vom Proletariat, Kritik der ökonomischen Vernunft, Arbeit zwischen Misere und Utopie - diese Buchtitel stehen für eine Absage an die (Lohn-)Arbeitsgesellschaft und an ein unreflektiertes Ökonomieverständnis.
Ronald Blaschke, Mitbegründer des Netzwerks Grundeinkommen und des europäischen Netzwerks Unconditional Basic Income, führt in die Gedankenwelt von André Gorz ein und stellt Argumente von André Gorz zur Diskussion.

Hilf mit, das nächste Grundeinkommen zu finanzieren ... und so seine Wirkung in Europa erlebbar zu machen! 14. Juli 2021

Referentin: Roswitha Minardi, UBI4ALL

Das erste europäische Grundeinkommen ist verlost und Roswitha wird uns erzählen, wie das Drumherum war und wie (bald) wir das zweite erwarten dürfen. mehr

Jakob Friedrich: "I schaff mehr wie Du!" 7. Juli 2021

Referent: Jakob Friedrich, Kabarettist

Jakob ist Facharbeiter in der Metall- und Elektroindustrie und verarbeitet dieses Leben kabarettistisch. Sein Programm "I schaff mehr wie Du!" präsentiert er zur Zeit auf zahlreichen Bühnen. Er ist in einigen Fernsehsendungen gebucht und für diverse Preise vorgeschlagen. Im Gespräch sagte er: "Ich will mal bekannt werden, am besten so bekannt wie möglich." Nach allem, was wir gesehen haben, hat er das verdient, und wir helfen ihm gerne dabei, denn er hilft uns bei der Werbung für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen hat Jakob die Videoreihe "Denke beim Schaffe!" begonnen, die er uns vorstellen und über die er mit uns reden wird.   

Timo Daum: Und wie war das mit dem Plan? 30. Juni 2021

Referent: Timo Daum, Hochschullehrer und Autor

Im so genannten "Frankfurter Manifest" hatten große Teile der Grundeinkommensbewegung angesichts zunehmender Digitalisierung der Ökonomie und vieler anderer Lebensbereiche erklärt, dass Grundeinkommen und Digitalisierung zwei verschiedene Projekte seien, die sich aber durchaus gegenseitig befördern könnten. Eine große Bedeutung wurde darin demokratischer Planung beigemessen.

Was tun Gewerkschaften für ein BGE oder auch nicht und warum? 23. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Renate Wapenhensch, Bundesfrauensekretärin der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt

In der Grundeinkommensbewegung wie in den Gewerkschaften gilt es weitgehend als ausgemacht, dass die beiden keine Freundinnen sind. Aber warum eigentlich? Gewerkschaften etwa im südlichen Afrika treten meist klar für ein staatlich bezahltes Grundeinkommen ein, weil es die Beschäftigten davon entlasten würde, für Verwandte oder Nachbarn ökonomisch aufkommen zu müssen. Auch die größte Gewerkschaft in der Schweiz, UNIA, vertritt seit langem die Forderung nach einem Grundeinkommen.

Und auch in Deutschland tut sich etwas. Die Frauen in der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) haben schon vor einigen Jahren beschlossen, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu streiten. Sie haben ihre Gesamtorganisation dazu bewegt, einen mehrjährigen offenen Diskussionsprozess über Für und Wider einer solchen Forderung zu organisieren.

Sie teilen die Defintion des Netzwerks Grundeinkommen, die ein BGE als Leistung beschreibt, * die existenzsichernd ist und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, * auf die ein individueller Rechtsanspruch besteht, * die ohne Bedürftigkeitsprüfung und * ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen erfolgt. Auf ihrer Webseite igbau.de/BGE.html führen sie unter dem Motto "Recht auf Sein" eine breite Kampagne dafür.

Mit der Bundesfrauensekretärin der IG BAU Renate Wapenhensch wollen wir darüber sprechen, wie sie die Situation in ihrer Organisation, aber auch in den (deutschen) Gewerkschaften insgesamt einschätzt.

Wie würde sich ein bge auf Menschen mit psychischen Behinderungen auswirken? 16. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Renate Schernus und Dagmar Paternoga

Viele Bedingungen für Sozialleistungen üben einen enormen Druck auf psychisch kranke Menschen aus. Die Sorgen und Ängste, die gerade durch HartzIV „Fordern und Fördern“ entstehen, führen dazu, dass sie nach einem Krankenhausaufenthalt schnell wieder erkranken. Sie finden oft durch bürokratische Hürden keinen Platz in der Gesellschaft.

Psychisch kranke Menschen verlieren meist bei längerer Erkrankung ihren Arbeitsplatz und geraten in lebenslange Armut.

Was könnte ein bge, das ja bedingungslos gezahlt wird, daran ändern? Könnte ein gesichertes Einkommen  ein Gefühl von Sicherheit und Freiheit vermitteln und dadurch stabilisierend wirken?  

Renate und Dagmar haben beide in der Psychiatrie gearbeitet und viele Gespräche mit Psychiatrieerfahrenen über die Möglichkeit einer sozialen Sicherheit für diese Gruppe von Menschen geführt. Dabei wurde von vielen das bge favorisiert.

Dagmar Paternoga ist Psychotherapeutin und Sozialarbeiterin und hat lange mit psychisch kranken und suchtabhängigen Menschen gearbeitet. Renate Schernus ist psychologische Psychotherapeutin und arbeitete von 1970 - 2000 in den von Bodelschwinghschen Anstalten Bethel. 

"Christlich geht anders" 9. Juni 2021

Referent*innen: Gabriele Kienesberger, Karl Immervoll

In Österreich existiert eine Allianz von Personen aus fast allen christlichen Kirchen, die ausdrücklich „solidarische Antworten auf die soziale Frage“ geben will. www.christlichgehtanders.at Spätestens jetzt, inmitten von Covid-Pandemie und sozialer und Klimakrise, müsse das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) „gesamtgesellschaftlich ernsthaft diskutiert werden“, verlautbarte die Allianz Anfang April. Die Politik solle die Debatte über das BGE nicht länger scheuen und in der Krise „statt eines 'Zurück-zum-Davor' das Nachdenken über diese soziale Innovation befördern“, hieß es weiter.

Soziale (Mindest-)Sicherungssysteme in der EU: Was würde ein BGE ändern? 2. Juni 2021

Referent: Werner Rätz, Attac-AG genug für alle

 

In einigen heutigen Mitgliedsländern der Europäischen Union fand nach dem Zweiten Weltkrieg eine Entwicklung hin zu einem relativ gut ausgebauten Sozialstaat statt. In Deutschland gibt es heute noch Mitglieder von Sozialverbänden, Gewerkschaften oder linken Parteien, die die sozialen Sicherungssysteme der 60er-Jahre für vorbildlich halten.
Dabei gibt es weder bei ihnen noch bei Freund*innen des BGE Zweifel, dass soziale Sicherung in der neoliberalen Phase der letzten Jahrzehnte massiv abgebaut, teilweise weitgehend außer Kraft gesetzt worden sind.

Fragen bei der Einführung eines BGE und Visionen eines Grundeinkommens 26. Mail 2021

Referent: Ulrich Franz, Dipl. Soz.Päd. und Politikwissenschaftler
 
Mal angenommen, es würde dazu kommen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen in absehbarer Zeit als Bestandteil von Grundrechten wie Würde. Leben, Gesundheit, Entfaltung der Persönlichkeit usw. eingeführt werden soll, dann stellen sich in der Tat eine Reihe von Fragen, denn allein mit einem Betrag ist dies ja nicht zu regeln, denn ausgleichende Systeme des bisherigen Sozialstaats müssen in irgendeiner Weise in ein emanzipatorisches Grundeinkommen einfließen. Aber auch andere Fragen spielen eine Rolle. Dabei geht es vordergründig um das elementare Recht der Freiheit, keiner Tätigkeit nachgehen zu müssen, so wünschenswert eine solche in einer solidarischeren Welt auch wäre. Aber wann beginnt diese Freiheit wirklich?

Für eine solidarische Gesellschaft 19. Mail 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Prof. Dr. Gabriele Winker

Zunächst bedürfe es, so sagte Gabriele Winker kürzlich im Zeit-Interview, einer existenziellen Absicherung aller Menschen, beispielsweise durch das bedingungslose Grundeinkommen. Ferner müsse Vollzeiterwerbsarbeit auf maximal 30 Wochenstunden begrenzt werden. Nur so bleibe Zeit für familiäre Sorge und auch Muße. Letztendlich plädiere sie für eine solidarische Gesellschaft. Eine solche Gesellschaft muss das Zusammenleben ausgehend von menschlichen Bedürfnissen gestalten, anstatt sich weiter an Wachstum und Profit auszurichten.

Schon in den 70er-Jahren hätten Feministinnen mit der "Lohn für Hausarbeit"-Kampagne sichtbar gemacht, dass auch familiäre Sorgearbeit Arbeit ist. Allerdings halte sie es nicht für zielführend, wenn man diese entsprechend der Berufstätigkeit entlohne. Damit werde nur auch noch dieser Bereich dem Kostendruck und der Leistungskontrolle unterworfen.

Als Sozialwissenschaftlerin versucht unsere Referentin, die Analyse gesellschaftlicher Bedingungen mit politischen Handlungsoptionen zu verbinden. Ihr gegenwärtiger Schwerpunkt liegt in der Kritik neoliberaler Verhältnisse sowie der Konkretisierung von Transformationsstrategien, die in eine solche solidarische Gesellschaft führen können.

Stell dir vor, es ist das Jahr 2048 … 12. Mail 2021

Referentin: Nina Treu, Leipzig

Stell dir vor, es ist das Jahr 2048 …
… was ist anders? Was macht das gute Leben für alle aus? Wie leben wir solidarisch miteinander?
Nina Treu ist beim Konzeptwerk Neue Ökonomie engagiert, das den "Utopiekongress" intitiiert und wesentlich mit gestaltet hat.

Projekt: Zukunftslabor für die Zukunft des Sozialstaats 5. Mail 2021

Referent: Michael Opielka, Siegburg und Jena

Das Zukunftslabor: Warum welche Partei soviel Sand ins Getriebe streute, dass es am Ende blockierte.
Das von der Jamaika-Koalition auf Initiative vor allem von Robert Habeck ausgeschriebene Zukunftslabor sollte endlich die Zukunft des Sozialstaats so durchdenken, dass ein Grundeinkommen ernsthaft mitgeprüft wird. Unter der Leitung von Michael Opielka erhielt das ISÖ in einem Konsortium mit dem DIW den Zuschlag: www.zlabsh.de. Doch nach unmittelbar vor Beginn der Simulationsrechnungen kippte die Koalition auf Initiative der FDP das Zukunftslabor...
Prof. Dr. Michael Opielka ist Wissenschaftlicher Leiter und Geschäftsführer des ISÖ – Institut für Sozialökologie in Siegburg und Professor für Sozialpolitik an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena.

Projekt Heidenreichstein 28. April 2021

Referent: Franz Schandl, Wien

Heidenreichstein ist ein Ort mit weniger als 4000 Einwohner*innen und dort erhielten 44 Menschen, die in verschiedener Weise unter der Kuratel des österreichischen Arbeitsmarktservice standen, über den genannten Zeitraum hinweg ihre Arbeitslosenunterstützung ohne Bedingungen. Eine universitäre wissenschaftliche Begleitforschung scheiterte am Geld, auch andere Begleitumstände waren prekär. Im Projekt sollte beobachtet werden, was Erwerbsarbeitslose tun würden, wenn wirtschaftliche Not und behördliche Drangsalierung sie nicht mehr daran hindern würden, herauszufinden, was sie „wirklich, wirklich tun wollen“.
Franz Schandl war am Projekt beteiligt und schildert Ergebnisse.

hartz iv kann weg 21. April 2021

Referentin: Elsa Koester, Journalistin und Autorin

Es gibt eine reelle Chance, schrieb Elsa Koester im "Freitag" vom 4. März 2021, die soziale Katastrophe Agenda 2010 endlich abzuschaffen. Die Begeisterung dafür bleibt aber bislang aus.
Unsere Referentin ist Journalistin beim „Freitag“, Freundin des bedingungslosen Grundeinkommens und erfolgreiche Romanautorin. Ihr Erstling „Couscous mit Zimt“ erhält gerade überall viel Lob.

Christoph Sieber, Kabarettist 14. April 2021

Referent: Christoph Sieber, Kabarettist

Mein Name ist Christoph Sieber und ich bin Kabarettist. Ich moderiere im WDR-Fernsehen die Sendung „Mitternachtsspitzen“. Und wenn nicht gerade eine Pandemie übers Land fegt bin ich mit meinem Soloprogramm „Mensch bleiben“ unterwegs auf Bühnen von Buxtehude bis Konstanz.
Seit jeher beschäftige ich mich in meinen Programmen mit dem Sozialen im Sozialstaat, beziehungsweise mit dem Fehlen eben jenes Sozialen im modernen Kapitalismus.
Ob das bedingungslose Grundeinkommen die Lösung für all die Probleme ist? Man müsste es mal ausprobieren. Denn Sozialabbau, Hartz4, schlanker Staat, Ausbeutung der ärmeren Regionen und Spaltung der Gesellschaft haben wir jetzt ja lange genug ausprobiert. Gerade die Corona-Krise hat doch gezeigt: Es ist Zeit für ein Umdenken.

Worauf also warten?

Die X-Stunden-Woche 7. April 2021

Referentinnen: Larissa Benz und Sandra Vahle

„Die X-Stunden-Woche“ spielt damit, dass der Mensch mehr wert ist als die bezahlte Erwerbsarbeit, die er ausübt – die Zeit, in der Menschen produktiv, aber unbezahlt, etwas leisten und geistig oder körperlich aktiv sind, hat ebenfalls ihren Wert. X ist dabei eine Variable, die sich stetig ändern kann, gleichsam eine Momentaufnahme.

In der Tätigkeitsgesellschaft ist für alle und für alles gesorgt 31. März 2021

Referentin: Andrea Hoffmeier, Katholische Arbeitnehmerbewegung

Die KAB setzt auf das Leitbild einer Tätigkeitsgesellschaft. Ziel ist eine solidarische und gerechte Gesellschaft, in der die Beseitigung der Armut, die strikte Neuordnung des Finanzsystems, die Ökologisierung der Wirtschaft und die soziale Erneuerung der Arbeitsgesellschaft Hand in Hand gehen. Andrea Hoffmeier gehört zum Kompetenzzentrum Grundeinkommen der KAB und ist beruflich Direktorin der Thomas-Morus-Akademie in Bensberg.

Der utopische Überschuss des Grundeinkommens 24. März 2021

Referentin: Katja Kipping, MdB

Seit vielen Jahren begeistert sich Katja Kipping für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Das BGE ist ein Einkommen, das allen Menschen zusteht. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Gegenleistungen garantiert werden.

Vom bedingungslosen Recht auf ein Leben in Würde. Christliche Ethik und das bedingungslose Grundeinkommen. 17. März 2021

Referent: Franz Segbers, Theologe und Professor für Sozialethik

Er selbst beschreibt sein Anliegen so:
Luthers großes Thema war die bedingungslose und nicht erst zu verdienende Zuwendung Gottes zu jedem Menschen. Nicht durch eigene Leistung erwirbt sich ein Mensch Würde und Wert. In gnadenlosen Zeiten wie den unsrigen muss diese Grundüberzeugung des Reformators ins Leben gezogen werden: Gottes bedingungslose Zuwendung findet eine Entsprechung in der Zusage, dass jeder das Recht zu einem Leben in Würde hat – ganz unabhängig von Leistung oder Bewährung und ganz bedingungslos wie ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Das europäische Grundeinkommensnetzwerk Unconditional Basic Income Europe – UBIE 10. März 2021

Referent: Ulrich Schachtschneider

Aus der ersten Europäischen Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen war 2014 das europäische Netzwerk UBIE hervorgegangen www.ubie.org. In fast 30 Ländern innerhalb und außerhalb der EU präsent, hat es inzwischen unverzichtbare Dienste für die Vernetzung der Grundeinkommensbewegung in der EU und darüber hinaus geleistet. Ulrich Schachtschneider gehört zur gewählten „core group“ des Netzwerkes und fungiert dort als Schatzmeister.

Frauenstreik - feminsitische Kämpfe - bedingungsloses Grundeinkommen 3. März 2021

Referentin: Mag Wompel, Labournet Germany

Vor allem in Spanien und Lateinamerika hat in den letzten Jahren die feministische Bewegung im Zusammenhang mit dem internationalen Frauentag am 8. März beeindruckende massenhafte Streiks organisieren können. Eine der Frauen, die sich um eine Übertragung dieser Kampfform auch auf Deutschland bemüht haben, ist Mag Wompel.

Ein Grundeinkommensexperiment aus der Bevölkerung heraus initiieren – Wie geht das? 24. Februar 2021

Referentinnen: Laura Brämswig und Sarah Delahaye, Expedition Grundeinkommen  

Die Expedition Grundeinkommen starten den weltweit einzigartigen Versuch, einen staatlichen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland mithilfe von Volksabstimmungen auf den Weg zu bringen.
Infos: expedition-grundeinkommen.de

Was ist der Grund für ein Einkommen? 17. Februar 2021

Referentin: Anny Hartmann, Kabarettistin

Anny Hartmann setzt sich in ihrer Kunst regelmäßig mit politischen Themen auseinander annyhartmann.de Dabei kommt auch die aktuelle Coronalage nicht zu kurz: „Corona, Fußball und Vermögen“, „Corona und die Miete“, „Corona und das Gesundheitssystem“ sind einige ihrer letzten Videos.

Zu ihrem BGE-Video schreibt sie: „Bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht finanzierbar? Das ist natürlich Quatsch. Interessanter ist die Frage, ob die Menschen trotz eines Grundeinkommens weiter arbeiten gehen würden und was es für Vorteile mit sich bringt.“

In unserer Veranstaltung wird sie Teile daraus vortragen und dann für ein Gespräch zur Verfügung stehen.

BGE aus Sicht einer Kommune. Worin liegen Chancen, Barrieren und Handlungsoptionen? 10. Februar 2021

Referentin: Simone Lange
Oberbürgermeisterin von Flensburg
                          
Unsere Gesprächpartnerin ist Oberbürgermeisterin von Flensburg; die Sozialdemokratin ist engagierte Befürworterin eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ihre Stadt liegt in Schleswig-Holstein, dem Bundesland, das sich in der laufenden Legislaturperiode in verschiedenen Formaten mit den Möglichkeiten eines BGE auseinandersetzt.

Grundeinkommen überall in der EU - undenkbar? 3. Februar 2021

Referent: Werner Rätz

Die Europäische Union hat einen schlechten Ruf, und das in vielerlei Hinsicht zu recht. Und doch behaupten wir, dass bedingungslose Grundeinkommen nur auf EU-Ebene durchsetzbar sein werden, jedenfalls leichter als im nationalen Rahmen.

Immer schon war "Brüssel" weit weg und galt als bürokratisch. In den EU-Verträgen wurde dann der Neoliberalismus in vielfältiger Weise festgeschrieben, nicht zuletzt mit dem Prinzip des "immer perfekteren Wettbewerbs". Und das Krisenmanagement nach der Finanz- und Wirtschaftkrise 2008 sowie das brutale Niederbügeln der griechischen Emanzipationsversuche 2015 kosteten die EU so gut wie das letzte Vertrauen.

Da die EU-Institutionen keine Kompetenzen in sozialpolitischen Fragen haben, gibt es folgerichtig auch keine EU-weiten Sozialsysteme. Somit verfügen Kommission, Rat und Parlament heute unmittelbar über keine Instrumente, um mithilfe sozialer Verbesserungen neue Bindungen der Bürger*innen an die Europäische Union herzustellen. Angesichts der massiven inneren Krisenerscheinungen wird das Überleben der EU aber mittelfristig davon abhängig sein, ob sie es schafft, Elemente solcher sozialen Bindung zu entwickeln.

Europäische Tarifverträge, europäischer Mindestlohn, Ausbau von EU-Ausgleichzahlungen zu Instrumenten europäischer Armutsbekämpfung sind schon in der Diskussion. Europäische Grundeinkommen könnten der Königsweg sein. Es müsste dafür kein bestehendes Sozialsystem gründlich umgebaut oder gar aufgegeben werden, wie es in fast jedem Mitgliedsstaat der Fall wäre. Schon kleine Beträge würden in den armen Ländern die soziale Lage der meisten Menschen erheblich verbessern. Zudem gibt es schon verschiedene Zahlungen an EU-Staaten, um unterschiedliche Belastungen auszugleichen, und in der Landwirtschaft wird viel Geld bisher ausschließlich nach Flächengröße verteilt. Eine Umstellung auf betroffene Personen wäre ohne finanziellen Mehraufwand machbar.

All das muss nicht so kommen. Die Widersprüche und Widerstände sind groß. Aber die Forderung nach "bedingungslosen Grundeinkommen überall in der EU" ist politischn höchst brisant und es lohnt sich, sich damit genauer zu beschäftigen.

Niederlande: Grundeinkommensszene und EBI Grundeinkommen 27. Januar 2021

Referent: Robin Ketelaars

Seit nun über 30 Jahren gibt es die „Vereniging Basisinkomen“, die niederländische Vereinigung Grundeinkommen. Robin Ketelaars ist eines ihrer aktivsten Mitglieder. Über viele Jahre hin bis heute hat er zusammen mit Kollegen die Niederlande in europäischen Grundeinkommenszusammenhängen vertreten und war auch schon an der Gestaltung der ersten Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen 2013/14 beteiligt.

Auf seiner Webseite https://basisinkomen.nl/ beschreibt die Vereniging Basisinkomen die Pluspunkte eines BGE in Stichworten:
Existenzsicherheit
Erwerbsarbeit lohnt sich wieder
Menschen sind gesünder
Es gibt höhere Löhne
Es gibt weniger Bürokratie
Es fördert die Emanzipation

Bei der EBI Grundeinkommen liegt die Sammlung von Unterschriften in den Niederlanden deutlich über dem Durchschnitt der EU-Länder: Mit etwa 4000 Stimmen haben sie ca. 20 Prozent des notwendigen Quorums erreicht. Robin wird über die Bewegung in den Niederlanden ebenso berichten wie über ihre besonderen Bemühungen um den Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative. 

Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen 20. Januar 2021

Referent: Karl Reitter, Autor des gleichnamigen Buches.

Der Wiener Philosoph Karl Reitter ist seit langem einer der profiliertesten Befürworter eines BGE im deutschen Sprachraum. Und er denkt das Grundeinkommen von einer explizit linken Philosophie her.

Das macht es so brisant, wenn der ausgewiesene Marxist sich mit Positionen auseinandersetzt, die sich selbst ebenfalls als links und oft auch als marxistisch verstehen, aber ein Grundeinkommen ablehnen. Das tut Karl seit Jahrzehnten immer wieder, in seinem soeben bei Mandelbaum erschienen Buch fasst er alles systematisch zusammen.

Der Verlag schreibt, Reitter stelle „klar, worum es den Befürworter*innen eines emanzipatorischen Grundeinkommens eigentlich geht, welche Bedeutung es für eine offensive Verteidigung des Sozialstaats und für große Bevölkerungsteile hinsichtlich Einkommenssicherheit hat – und was es tatsächlich bedeutet, es abzulehnen.“

Buchbesprechung von Werner Rätz hier

Erkennen, was notwendig ist - Unterscheidung zwischen männlicher und weiblicher Philosophie oder den Frauen die Arbeit, den Männern die Macht? 16. Dezember 2020

Referentin: Antje Schrupp
Feministin, Politikwissenschaftlerin, Journalistin, Bloggerin, Buchautorin und Übersetzerin

Ein Einwand, der häufig gegen die Idee eines leistungsunabhängigen Grundeinkommens vorgebracht wird, ist die Befürchtung, dann werde die allgemeine Arbeitsleistung so sehr sinken, dass es sich negativ auf den allgemeinen Wohlstand auswirken werde: Es kann eben nur verteilt werden, was vorher auch erwirtschaftet wurde.

Tatsächlich, findet unsere Referentin, ist es wichtig, die Frage zu stellen, welche Auswirkungen ein Grundeinkommen auf den persönlichen und gesellschaftlichen Wohlstand haben wird. Und es ist sicher zu kurz gedacht, gegen diesen Einwand einfach hoffnungsfroh zu versichern, dass Menschen bestimmt auch ohne den Anreiz des Geldverdienens Sinnvolles für die Allgemeinheit tun werden.

Gerade in Bezug auf die Frage, wer genau denn dann die unbeliebten Arbeiten machen wird, hält Antje Schrupp diese optimistische Sichtweise für unbefriedigend. Woher sich die Motivation, etwas zu tun, denn konkret speisen soll, wenn der Zwang zum Geldverdienen wegfällt, müsse vielmehr explizit geklärt werden: Wie kann die Motivation, zu arbeiten, also mit der eigenen Tätigkeit etwas zum gesellschaftlichen Wohlstand beizutragen, kulturell anders gedacht und befördert werden als bisher?

Ungarn: Grundeinkommensszene und EBI Grundeinkommen 9. Dezember 2020

Referentin: Márta Szutor

Ungarn ist im deutschen politischen Diskurs im Wesentlichen als Land eines autoritären Politikstils präsent. Dass dieses Bild, selbst wenn nicht alles daran falsch ist, dem Land nicht gerecht wird, versteht sich von selbst.

Tatsächlich gibt es in Ungarn eine aktive Grundeinkommensbewegung. Ein Blick auf die Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative bedingungslose Grundeinkommen zeigt, dass in Ungarn jetzt schon ungefähr so viel Unterschriften gesammelt wurden wie 2013 in einem ganzen Jahr. Damit liegt Ungarn mit etwa 30 Prozent des notwendigen Quorums auf dem vierten Platz.

Was macht diese Bewegung konkret? Wer sind die Aktiven? Welche gesellschaftliche Unterstützung genießen sie? Entstehen durch die Orban-Regierung besondere Schwierigkeiten und wenn ja, welche?

Márta Szutor ist seit langem in der Bewegung aktiv, hat sie mit aufgebaut und wird uns zum aktuellen Stand und zur gesamten Situation der BGE-Debatte in Ungarn berichten. Vieles davon dürfte für viele von uns neu sein.

Grundeinkommen und Migration 2. Dezember 2020

Referent: Werner Rätz

Klassich werde ein Grundeinkommen als Zahlung "an Personen mit Staatsbürgerschaft" gedacht, schrieb die österreichische Journalistin Corinna Milborn vor langer Zeit in einem Beitrag für ein vom Referenten mit herausgegebenes Buch. Tatsächlich aber dürfe die Vorstellung von einem BGE vor Staatsgrenzen keinen Halt machen und müsse es global denken. Obwohl das als unrealistisch und nicht bezahlbar gelte, sei es "die einzige realistische Möglichkeit, Grundeinkommen überhaupt einzuführen. Und das liegt an der Tatsache, dass Menschen wandern."

Fast gleichzeitig erklärte Diana Siebert von der LAG Europa, Frieden und Außenpolitik der Grünen in NRW, "warum ein weltweites Grundeinkommen weder wünschenswert noch machbar ist", nämlich weil es das Geldsystem verallgemeinere, weil es in den arm gemachten Staaten des Südens kaum funktionierende Verwaltungssysteme gebe und weil es nicht bezahlbar sei. Und in Umfragen sinkt auch heute noch die Zustimmung zum BGE deutlich, wennn das Migrationsthema angesprochen wird.

Ebenfalls schon vor weit über zehn Jahren entwickelte die Attac-AG genug für alle die Vorstellung von einem BGE als weltweitem Umveteilungsprojekt. Es müsse möglichst sofort ein Mindesteinkommen gegen den Hunger ("basic food income") mit internationaler Hilfe bei der Finanzierung in den armen Ländern eingeführt werden. Und für die Industrieländer vertritt die AG "die Forderung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen an alle Menschen gezahlt werden muss, die hier sind, weil es nicht zweierlei Recht am selben Ort geben darf".

Wir werden uns in diesem Onlineseminar den Blick der Metropolendebatte auf den Zusammenhang von BGE und Migration genauer ansehen. Wir werden seinen versteckt oder offen rassistischen und sozialchauvinistischen Motiven nachspüren. Und wir wissen, dass dringend die eigene Stimme von Migrant*innen zum Thema gehört werden müsste. Leider hat das dieses Mal nicht geklappt, aber wir werden es nachholen.

Mein Grundeinkommen und DIW: Grundeinkommen erlebbar machen! 25. November 2020

Referentinnen: Christina Strohm und Malina Günzel, Berlin

122 Menschen erhalten 3 Jahre lang 1.200 € pro Monat. Sie füllen insgesamt 7 Fragebögen aus – so wie die 1.380 Menschen aus der Vergleichsgruppe, die kein Geld erhalten. Mit ihnen werden die Auswirkungen eines Bedingungslosen Grundeinkommens auf unsere Gesellschaft erforscht. Diese 1500 Menschen werden aus einer Gesamtzahl von über 2 Millionen Bewerber*innen ausgewählt, die "Grundeinkommen" persönlich erleben wollen.

Das Projekt wird vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) durchgeführt, dessen prominente Vertreter*innen in der Vergangenheit eher durch kritische Auussagen zum BGE hervorgetreten waren. Gemeinsam mit ihnen arbeitet "Mein Grundeinkommen" an dem Projekt. Dieser Verein sammelt seit 2014 Geld und verlost es regelmäßig als Bedingungslose Grundeinkommen für ein Jahr. Am 18. November passierte das zum 689. Mal. Die Teilnahme an den Verlosungen ist kostenlos.

Unsere beiden Referentinnen arbeiten für "Mein Grundeinkommen" und sprechen selbstverständlich nicht nur über das Forschungsprojekt, sondern auch über den Verein. mehr

Italien: Soziale Sicherung, BGE und EBI "Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU" 18. November 2020

Referent: Sepp Kusstatscher, Villanders

Italien war bis vor kurzem eines der Länder in Europa, die über keinerlei landesweites System sozialer Mindestsicherung verfügten. Was wir als Sozialhilfe oder Ähnliches kennen, war dort Aufgabe untergeordneter Gebietskörperschaften, wenn überhaupt.

Schon 2013, während EU-weit eine Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen lief, kämpften die italienischen BGE-Gruppen gleichzeitig für ein Mindestsicherung. Die rechtspopulstische Regeirung aus Lega und "Fünf Sterne" führte dann 2019 das „reddito di cittadinanza“, das "Bürgereinkommen" ein, in Wirklichkeit eine hart sanktionsbewehrte Sozialhilfe von maximal 780 Euro für Menschen mit einem Jahreseinkommen unter 6000 Euro.

Da stellt sich um so dringender die Frage nach der Notwendigkeit eines tatsächlichen bedingungslosen Grundeinkommens.

Sepp Kusstascher ist seit langem Teil dieser Bewegung. Er war für die Grünen im Europarlament, hatte die EBI 2013 mit entwickelt und ist auch heute wieder darin engagiert.

Er wird über die soziale Lage in Italien, die Kämpfe um soziale Sicherheit, aber vor allem über den Stand der BGE-Bewegung und der EBI "bedingungslose Grudneinkommen" berichten.

Österreich: EBI "Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU" und Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" 11. November 2020

Referent: Klaus Sambor, Wien

Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich initiierte 2006 den Runden Tisch Grundeinkommen, der seither verschiedene Vereine und Organisationen koordiniert, die für die Einführung eines BGE in Österreich streiten.

Aktuell betreiben sie neben der EBI Grundeinkommen auf europäischer Ebene national ein Volksbegehren für die rasche Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Bei 100.000 Unterstützer*innen muss sich das Parlament mit dem Gesetzesvorschlag befassen.

Klaus Sambor ist Koordinator der Europäischen Bürgerintiative Grundeinkommen und aktiv im österreichischen Runden Tisch Grundeinkommen sowie im Netzwerk GusZ. Er hat schon anlässlich des Onlineseminars am 28.10. kurz über die Situation dort berichtet, weil Angelika Gross aus Paris, deren Bericht aus Frankreich für diesen Termin vorgesehen war, erst mit Verzögerung teilnehmen konnte.

Angelika Gross wird ebenfalls bei uns im Seminar sein und berichten.

Namibia: Neuer Anlauf für ein universelles Grundeinkommen 4. November 2020

Referent: Herbert Jauch, Windhoek

In Ojivero, einem etwa Tausend-Seelen-Ort westlich der Hauptstadt Windhoek, gab es 2008 und 2009 ein bedingungsloses Grundeinkommen, „basic income grant“. Es sollte zeigen, wie die Menschen mit einer universellen Zahlung umgehen, für die sie nichts tun und keine Gegenleistung erbringen müssen. Das Bündnis, das dieses Projekt trug, versprach sich davon, die Skepsis der namibischen Regierung erschüttern und sie überzeugen zu können, eine solches Programm landesweit einzuführen.

Obwohl das Projekt äußerst erfolgreich verlief, weigerte sich die Regierung, den Menschen in Namibia ein BIG zukommen zu lassen. Nach und nach reduzierte das Bündnis seine Aktivitäten und als Bischof Kameta, der eine Art spiritus rector des Projekts gewesen war, Minister für Armutsbekämpfung wurde, ruhten die Hoffnung fast nur noch auf ihm. Aber auch er konnte kein BIG verwirklichen.

Nun hat sich das Bündnis zu einem neuen Anfang entschlossen. Es sind weitere Organisationen dazugekommen www.bignam.org und man plant eine breite politische Kampagne.

Herbert Jauch war für das gewerkschaftsnahe Forschungsinstitut Larri schon an dem Projekt in Ojivero beteiligt und ist auch jetzt wieder aktiv im Bündnis Basic Income Coalition Namibia. Er wird vom Stand der Kampagnenplanung berichten, aber auch generell von der Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen in Namibia und im südlichen Afrika. Auch Fragen zur Situation in Ojivero mehr als zehn Jahre nach dem Ende des Projekts können erörtert werden.

Frankreich: Wie steht's um das BGE und die EBI "Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU"? 28. Oktober 2020

Referentin: Angelika Gross, Paris

Frankreich leidet stärker unter der Coronapandemie als manche anderen europäischen Länder. Die absoluten Zahlen sind hoch, sowohl was Infizierte wie was Tote angeht. Auch die Gegegnmaßnahmen sind drastisch. Wie fast überall in Europa wurde auch das französische Gesundheitssystem in den lethten Jahrzehnten von einer Welle neoliberaler "Reformen" durchgeschüttelt und partiell zugrunde gerichtet, sodass die Pandemie es an sein Limit brachte und vielleicht wieder bringt.

Neben der gesundheitlichen Situation verursacht auch die soziale gerade dramatische Verheerungen. Ohnehin weist die allgemeine soziale Absicherung vieler Menschen schlimme Lücken auf, die durch die Regierungsprogramme nicht geschlossen werden. Zwar gibt diese fast eine halbe Billion für sogenannte Hilfsmaßnahmen aus, aber dabei handelt es sich im Wesentlichen um Kreditbürgschaften. Schon im Sommer fürchtete die Hälfte der Bevölkerung um ihre Arbeitsstelle und damit um ihr Einkommen.

Hier wäre jetzt ein, zumindest vorübergehendes, Grundeinkommen eine Lösung, aber die Regierung lässt keinerlei Willen erkennen, in diese Richtung zu gehen.

Wie sieht es aber in der französischen Zivilgesellschaft aus? Immerhin gab es zuletzt einen Präsidentschaftskandidaten, der sich deutlich für eine Art BGE ausgesprochen hattte. Gibt es erkennbaren Druck für eine solche Maßnahme? Und wenn ja, von wem geht er aus? Wie sind die politischen Akteure in puncto BGE aufgestellt?

Angelika Gross wurde zwar in Deutschland geboren, lebt und arbeitet aber seit Jahrzehnten in Paris. Sie wird uns über die Situiation im Land berichten und Fragen beantworten.

BGE – bedingungslos oder nur für die, die es brauchen? Streitgespräch zwischen Miltiadis Oulios und Werner Rätz 21. Oktober 2020

Unter der Überschrift „Das Geld denen, die es brauchen“ hatte Miltiados Oulios, seinerzeit Aktivist von Kanak Attak, im „Freitag“ dazu aufgefordert, von der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen abzugehen. Er hatte argumentiert, dass seine „Zahnärztin...keine 1000 Euro im Monat“ brauche, „die ihr der Staat schenkt“. In seiner Antwort hatte Werner Rätz geschrieben, dass genau das auch niemand vorschlägt, sondern alle entsprechenden Finanzierungsmodelle davon ausgehen, dass die Zahnärztin mehr Steuern zur Finanzierung eines Grundeinkommenssystems zahlen muss, als ihr eigenes Grundeinkommen ausmachen würde.

Im Rahmen der Kampagne „Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU“. Mit Petitionen zum Grundeinkommen? 14. Oktober 2020

Referentinnen: Tonia Merz und Susanne Wiest

Tonia Merz hatte schon im März in einer Petition für alle ein Übergangsgrundeinkommen für sechs Monate gefordert. Diese Initiative fand viel Unterstützung, bis heute haben fast eine halbe Million Menschen unterzeichnet. Susanne Wiest, die ja vor Jahren schon einmal mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der BRD vorgeschlagen hatte, stellte die o. a. situativen Anliegen ebenfalls schon im März auf eine breite Grundlage, auch wenn sie das BGE in ihrer aktuellen Petition noch zeitlich befristet vorschlägt. Dafür gibt es inzwischen fast 200 000 Unterschriften.

Slowenien, herausragende Kampagne für die Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen“ 7. Oktober 2020

Referent: Branko Gerlic aus Maribor  

In Slowenien wurden bisher im Verhältnis zur Bevölkerung doppelt so viele Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU“ gesammelt wie in jedem anderen Land. Was machen die Grundeinkommensfreund*innen in Slowenien anders als in anderen Ländern?

Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloses Grundeinkommen“ 30. September 2020

Referent: Werner Rätz

Am 25. September beginnt die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Start bedingungsloses Grundeinkommen überall in der EU“. Mit ihr wird die Europäische Kommission aufgefordert, Vorschläge für bedingungslose Grundeinkommen überall in der EU vorzulegen. Werner Rätz wird den Inhalt der EBI vorstellen, einen kurzen Einblick in die europäische Debatte geben und ihre politische Brisanz diskutieren.

Start bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU 23. September 2020

Mit dem vorläufig letzten Webseminar zum Aufruf „Es ist höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung des Grundeinkommens.“ möchten wir Adrienne Goehler, Publizistin, Kuratorin, Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Kultur a.D., und RenateWapenhensch, Bundesfrauensekretärin IG BAU, zu Wort kommen lassen. Was fasziniert sie am Grundeinkommen besonders? Was hat sie bewegt, den Aufruf zu unterzeichnen?

Moderation:
Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen, Netzwerk Unconditional Basic Income Europe (UBIE), Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu Bedingungslosen Grundeinkommen in der EU 

Adrienne Goehler wird dabei auch über den Inhalt und die Resonanz des von ihr jüngst herausgegebenen Buches zum Grundeinkommen berichten, Renate Wapenhensch über die Kampagne der IG-BAU-Frauen für das Grundeinkommen.
 
Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion ist der Start der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU. Dazu gibt es Kurzstatements von Werner Rätz, Attac Deutschland, AG Genug für alle, und Helwig Fenner.
Werner Rätz koordiniert die EBI-Kampagne in Deutschland mit, Helwig Fenner organisiert die erste Verlosung von europäischen Grundeinkommen im Rahmen der EU-Kampagne für die EBI.
Die Attac AG genug für alle wird die Onlinediskussionsreihe mittwochs um 18.00-19.00 Uhr fortsetzen. Wir werden dabei auch weiterhin Unterzeichner*innen des Aufrufs "Es ist Zeit" zu Wort kommen lassen, aber besonderen Wert darauf legen, Aktivist*innen aus anderen europäischen Ländern einzubeziehen.

Ausstellung Grundeinkommen zur Unterstützung der Europäische Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen 16. September 2020

Referent: Hardy Krampertz (Attac AG genug für alle)

Unter dem Titel „Grundeinkommen für EinsteigerInnen“ war die Wanderausstellung für den Grundeinkommenskongress 2008 in Berlin von Hardy Krampertz und Werner Rätz entwickelt worden. Sie wurde inzwischen in über 70 Orten gezeigt und hat wesentlich zur Verbreiterung und Vertiefung der Grundeinkommensdiskussion in Deutschland und Österreich beigetragen. Dabei sind neue Fragen aufgetaucht und alte stellen sich in neuer Form. Deshalb ist nunmehr eine umfassende Neubearbeitung erfolgt.

Dabei hat die Ausstellung ihren Anspruch beibehalten, an das Thema Grundeinkommen heranzuführen und einen ersten Einstieg zu ermöglichen. Die Vielfältigkeit und Breite der Grundeinkommensdebatte wird deutlich. Auch das Konzept mit vier thematischen Blöcken ist erhalten geblieben: Was ist ein bge? Wie kann ein bge Wirklichkeit werden? Was und wer spricht gegen ein bge? Was bewirkt ein bge?

Die Ausstellung ist in der aktuellen Version auf Stoff gedruckt, daher leicht zu transportieren und zu hängen. Zur Unterstützung der EBI Grundeinkommen sollte sie in vielen Orten gezeigt werden.

Hardy Krampertz stellt die Ausstellung vor, erläutert ihre Inhalte, spricht aber gerne auch über praktisch Fragen, wie Termine, räumliche Notwendigkeiten, Begleitveranstaltungen unter Coronabedingungen und was sonst so anliegt.

Das bedingungslose Grundeinkommen als universales Recht für alle. Rechte haben ist zu wenig, besser ist, sie auch leben zu können! 9. September 2020

Referent: Werner Rätz (Attac AG genug für alle)

Weite Teile der Grundeinkommensbewegung argumentieren, Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe seien Menschenrechte. Diese sind zwar Teil des Völkerrechts und in mehreren internationalen Verträgen kodifiziert, dennoch können sich Individuen, die in ihren Rechten verletzt werden, vor Gericht in der Regel nicht auf die Menschenrechte beziehen.

Das liegt daran, dass die Verträge zwar Rechte für die Individuenregeln, aber sie gelten für die Staaten. Die Staaten müssten die Menschenrechte schützen und den Menschen in ihrem Hoheitsgebiet garantieren, aber die Verträge verpflichten sie ausdrücklich nicht dazu, die Regelungen in nationales Recht zu übertragen.   

So klafft zwischen den Rechten, die sich aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dem Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) und dem Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt) ergeben, und der tatsächlicheh Schutzsituation eine dramatische Lücke. Rechte haben und Recht bekommen sind bezüglich der Menschnerechte systematisch nicht dasselbe.

Attac und andere zivilgesellschaftliche Akteure haben deshalb schon vor Jahren unter dem Stichwort der Globalen Sozialen Rechte eine Debatte über die Notwendigkeit begonnen, sich Rechte dort, wo sie nicht staatlich garantiert werden, selbsttätig anzueignen.

Kann dieses Konzept im Zusmamenhang mit einem Grundeinkommen eine Rolle spielen?
Und kann eine Geldzahlung überhaupt ein Menschenrecht sein?

Digitalisierung? Grundeinkommen! Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung 2. September 2020

Referent*innen: Dagmar Paternoga, Werner Rätz (beide Attac AG genug für alle)

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Es äußerten sich auch Silicon-Valley-Unternehmer und Manager positiv über diese Idee. Ebenso plädieren einige deutsche Unternehmenschefs dafür, auch Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung ergeben.

Wir reden aber auch ohne Digitalisierung über Grundeinkommen. Die bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ist ein Menschenrecht – unabhängig davon, ob Digitalisierung stattfindet oder nicht. Ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen ist nur eine Form dieser bedingungslosen Absicherung, bei weitem nicht die einzig mögliche.

Auch die fortschreitende Digitalisierung verstärkt aber die Debatte über ein solches Grundeinkommen, weil sie die Arbeitsverhältnisse neu gestaltet. Zwar ist nicht absehbar, welche technischen Potenziale wie rasch oder überhaupt umgesetzt werden, aber „Arbeit“ wird zukünftig voraussichtlich immer weniger darin bestehen, morgens ins Büro oder in die Fabrik zu gehen, dort dieselben Dinge wie am Tag zuvor zu tun und abends nach Hause zurückzukehren.

Ökologie, Transformation, Grundeinkommen 26. August 2020

Gespräch mit:
Prof. Dr. Tilman Santarius, Sozial-ökologische Transformatio, Freie Universität Berlin, und
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, Volkswirt.

Den Aufruf „Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung des Grundeinkommens!“ haben über 170 Persönlichkeiten unterzeichnet. In loser Folge gibt die Attac AG „genug für alle“ einigen von ihnen die Möglichkeit, in unseren regelmäßigen Onlineseminaren zu erläutern, was sie dazu motiviert hat. https://grundeinkommen-es-ist-zeit.com/

In der Ökologiebewegung gibt es sehr widersprüchliche Vorstellungen über die Bedeutung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Schon vor vielen Jahren formulierte ein Mitarbeiter des Wuppertal-Instituts und Mitverfasser von deren Nachhaltigkeitsstudie, dass das soziale Problem derart drängend sei, dass ohne dessen Lösung durch ein BGE es gar keine Chance gebe, die ökologische Transformation politisch zu bewältigen. Und ebenfalls noch in den 2000-Jahren sagte ein ehemaliger Bundessprecher der Grünen sinngemäß, es spreche nichts gegen ein Grundeinkommen, es müsse nur niedrig genug sein, damit es keinen zusätzlichen Konsum anrege.

Gibt es also doch den Widerspruch zwischen Ökonomie und Ökologie und ist er so zentral für unser Thema, dass man sich entscheiden muss? Wie hängen planetare Grenzen und Tagespolitik zusammen? Haben Wissenschaft und Politik einander etwas zu sagen, das auch im jeweils anderen Bezugssystem relevant ist? Oder ist das ganz falsch gefragt und die sozialökologische Transformation geht ganz anders, jenseits des Politikgeschäfts, durch das Handeln der Einzelnen?

BGE - Existenzsicherung und Teilhabemöglichkeit 19. August 2020

Referent*innen: Attac AG "genug für alle"

Eines der vier (bzw. fünf Kriterien) eines bedingungsloses Grundeinkommen - in seiner emenzipatorischen Form - ist, dass es zum einen existenzsichernd sein muss und zum anderen allen eine Teilhabemöglichkeit eröffnen muss, die letztlich abgesichert sein muss. Was steckt jedoch hinter einem solchen Anspruch? Von welchem Menschenbild wird dabei ausgegangen? Und was kann und wird darunter verstanden?

Was gehört eigentlich zu einer Existenzsicherung dazu und was hat das mit Bedarf (und Bedürfnissen) zu tun? Und wovon hängt das auch ab? Dahinter stecken nicht nur unterschiedliche Vorstellungen und Herangehensweisen sondern auch Modelle, die zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen führen (können).

Und wie und wodurch kann die Existenz eigentlich gesichert werden? Und wo widersprechen bestehende bzw. herrschende Formen einer Bedarfssicherung dem emanzipatorischen Ansatz von Attac "Genug für alle"? Und worin besteht eigentlich im "engeren" Sinne der Unterschied zwischen einer Existenzsicherung und einer Teilhabe sichernden Möglichkeit? Und was bedeutet dies alles für die derzeitige gesellschaftliche Situation hier in Deutschland und darüberhinaus?

Fragen auf die in diesem Onlineseminar Antworten versucht werden sollen und Aspekte in den Blick genommen werden.

Das Grundeinkommen und seine Finanzierung - negative Einkommensteuer oder "Teilungsgeld" 12. August 2020

Referenten: Paul Ettl und Hans-Florian Hoyer

Im Rahmen unserer Onlineseminarreihe hat sich immer wieder das Thema der Finanzierung eines bedingungslosen Grunxdeinkommens ergeben. Aus dem Kreis der regelmäßigen Teilnehmer*innen wurden uns zwei Angebote gemacht, dazu etwas detailliertere Überlegungen vorzustellen.

Paul Ettl von der Friedenswerkstatt Linz hat sich umfassend mit Finanzierungsmodellen auseinandergesetzt und diese Überlegungen auch schon bei Attac Österreich vorgestellt. Ihm geht es grob gesagt darum, genauer zu betrachten, wie verschiedene Verständnisse eines BGE die Finanzierung beeinflussen.
Hans-Florian Hoyer war im Berufsleben Banker bei der GLS-Bank und denkt über die Finanzierung eines BGE ganz jenseits von Fragen negativer Einkommensteuer, Sozialdividende oder steuerlichem Grundfreibetrag nach. Dabei rückt für ihn die Rolle und Funktion von Geld in den Vordergrund.

Beide stellen ihre Überlegungen vor und nach Rückfragen haben wir Gelegenheit zur Diskussion.

Übergangs-, Notfall-, zeitlich befristetes Grundeinkommen - was ist davon zu halten? 5. August 2020

Referent*innen: Herbert Jauch (Namibia), Dagmar Paternoga, Werner Rätz (beide Attac AG genug für alle)

Die Coronapandemie hat überall auf der Welt zu massiven Einschränkungen des gesellschaftlichen und vor allem auch der wirtschaftlichen Lebens geführt. In manchen Staaten wurde das von mehr oder weniger umfangreichen, mehr oder weniger gezielten Hilfen für zumindest einen Teil der Betroffenen abgefedert. Vor allem die ärmeren Länder aber können oder wollen sich solche Hilfen kaum leisten.

In Deutschland haben mehr als eine Million Menschen diverse Petitionen für die Einführung bedingungsloser Zahlungen unterzeichnet. Die Forderungen der einzelnen Petent*innen sind unterschiedlich: Einige wollen bloß eine Notfallzahlung für Menschen, die von der Krise besonders stark betroffen sind, andere zielen auf ein vollumfängliches Grundeinkommen gemäß der breit akzeptierten Definition, dass die Zahlung an alle erfolgen soll, unabhängig vom Erwerbsstatus und Einkommen, ohne Gegenleistung und hoch genug, um Existenz und gesellschaftliche Teilhabe zu sichern.

Die Plausibilität der Grundeinkommensforderung war vielleicht noch nie so hoch wie jetzt in der Krise. Auch das Entwicklungsporgramm der Vereinten Nationen UNDP fordert ein zeitlich befristetes Grundeinkommen, das ohne Gegenleistung allen formal als arm Betrachteten ausgezahlt werden soll.

Denn längst nicht überall bekommen diejenigen etwas an staatlichen Hilfen ab, die es am meisten bräuchten. Gerade in den arm gemachten Staaten des Südens, aber auch in so manchem Industrie- und Schwellenland, bekommen die Armen nichts. Familienmitglieder, Freundinnen, Nachbarn helfen, sofern sie Geld haben, aber Hunderte von Millionen Menschen weltweit lebten bisher davon, von anderen, oft ebenfalls Prekären, ein wenig Geld abzuzweigen. Sie taten das durch mehr oder weniger sinnvolle Dienstleistungen, den Verkauf zweifelhafter Produkte und auch durch direkte Entwendung. Nun steigt die Zahl derer noch, die auf solche Einkommensquellen angewiesen sind, weil sie ihre prekäre formelle Arbeit verloren haben. Damit, aber auch durch den ausbleibenden Tourismus, sinkt gleichzeitig die Zahl derer, deren Geld man bekommen könnte. Und dorthin, wo sich die Geldbesitzer*innen aufhalten, darf man ohnehin nicht mehr gehen. Wer es trotzdem tut, wird nicht selten von der Staatsmacht vertrieben, direkt angegriffen, in den Knast gesperrt oder gar getötet.

Was also ist von den Forderungen nach solchen Übergangszahlungen zu halten? (Wann und unter welchen Voraussetzungen) wäre das ein Schritt hin zu einem bedingungslosesn Grundeinkommen?

BGE – emanzipatorisch oder neoliberal, alles egal? 29. Juli 2020

Reicht es aus, irgendein bedingungsloses Grundeinkommen anzustreben, oder gäbe es Modelle, bei denen es besser wäre, alles bliebe, wie es ist?

Bedingungslos wäre ein Grundeinkommen dann, wenn die Berechtigten es bekommen, ohne dafür direkt eine Gegenleistung zu erbringen. Wenn Gegner*innen des BGE darauf hinweisen, dass darüber hinaus sehr wohl „Bedingungen“ an ein BGE geknüpft wären, nämlich Rahmenbedingungen, von denen es abhängt, ob es emanzipatorische oder andere Wirkungen hätte, dann ist das richtig, auch wenn es in der Regel in polemischer Absicht gesagt wird. Denn in der Grundeinkommensbewegung ist man sich durchaus sehr weitgehend bewusst darüber, dass ein BGE je nach Ausgestaltung recht verschiedene Wirkungen haben kann. Und es gibt keineswegs zwischen allen Konsens darüber, ob und inwieweit diese Auswirkungen die gesamte Idee des BGE desavouieren.

In der Attac AG „genug für alle“ haben wir immer argumentiert, dass die Grenze, über die zu diskutieren ist, nicht zwischen Befürwortern und Gegnerinnen eines formal gesehen bedingungslosen Grundeinkommens verläuft, sondern zwischen denen, die für mehr, und denen, die für weniger soziale Sicherheit eintreten.

Selbstverständlich verstehen wir die Hartz-IV-Empfängerin, die bereit wäre, auf 50 oder 100 Euro zu verzichten, wenn sie nur die repressive und entwürdigende Prozedur bei der Arge vom Hals hätte. Deshalb treten wir auch zusammen mit allen fortschrittlichen Kräften für die Abschaffung der Sanktionen ein, ganz unabhängig von einem BGE. Aber ein Grundeinkommen würde nicht schon alleine dadurch eine emanzipatorische Angelegenheit, dass es bedingungslos wäre. Es müsste den Empfänger*innen auch tatsächlich die Möglichkeit eröffnen, sich Zumutungen zu entziehen, denen sie sich nicht freiwillig aussetzen wollen, und zwar im privaten wie im beruflichen Bereich.

Diversität, Kolonialismus, Grundeinkommen 22. Juli 2020

Gespräch mit Dr. Daniela Gottschlich, Nachhaltigkeits- und Politikwissenschaftlerin, diversu e.V.,
und Prof. Dr. Aram Ziai, Entwicklungspolitik und Postkoloniale Studien, Universität Kassel.

Den Aufruf „Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung des Grundeinkommens!“ haben über 170 Persönlichkeiten unterzeichnet. In loser Folge geben wir einigen von ihnen die Möglichkeit, in unseren regelmäßigen Onlineseminaren zu erläutern, was sie dazu motiviert hat.

Es hat sich herumgesprochen: Die Art und Weise, wie wir Menschen in der Welt sind und in ihr wirtschaften, muss sich ändern. Aber dabei geht es nicht nur um die Ökologie, die Zerstörung des Klimas, der Artenvielfalt und von was sonst allem, sondern auch und gerade um unsere Gesellschaften und ihre Ein- und Ausschlüsse. Wo wir es uns in unserem vom Kapitalismus tief durchdrungenen Lebenszusammenhängen bestenfalls angewöhnt haben, von Rücksichtnahme auf Minderheiten zu reden, werden tatsächlich umfassend Mehrheiten von der Perspektive auf ein gutes Leben ausgeschlossen, Frauen, BIPoC, Arme, Kinder und Jugendliche...

Könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen daran etwas ändern? Hat es damit überhaupt etwas zu tun? Was bedeutet es für unsere Frage, ob man das BGE als ein weltweites oder als ein nationales Projekt versteht? Eröffnen sich da Perspektiven einer weltweiten Umverteilung, gar einer ökonomischen „Wiedergutmachung“ für den Kolonialismus? Und was ist der Unterschied zwischen einem BGE als wirtschaftsbürgerlichem Grundrecht und einer armutspolitischen Maßnahme?

BGE - Geld oder Daseinsvorsorge 15. Juli 2020

Referent: Ulrich Franz

Wenn wir über ein bedingungsloses Grundeinkommen - und als Attac „Genug für alle“ reden wir in klarer Abgrenzung zu anderen, die auch von Grundeinkommen reden, aber oft etwas anderes meinen oder diesen positiv besetzten Begriff nur als Etikettenschwindel benutzen - immer über ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen. Neben der Frage der Finanzierung eines BGE werden dazu oft nur bestimmte Summen in den Raum gestellt, die notwendig sind, um zu leben oder für notwendig gehalten werden. Und dabei werden dann ganz unterschiedliche Beträge genannt.

Der Bereich der Daseinsvorsorge fällt dabei oft hinten runter oder wird bestenfalls nur am Rande beleuchtet. In diesem Online-Seminar wird es darum gehen, Betrachtungen zu diesem Bereich anzustellen und dabei auch die Frage mit in den Blick zu nehmen, wie wir uns ein im wahrsten Sinne „gutes Leben“ für uns alle vorstellen und was da - auf jeden Fall? - zu gehört. Und dann stellt sich damit auch die Frage, welche Auswirkungen dies auf den in unserer Gesellschaft notwendigen Geldbetrag hat."

BGE und Wachstumskritik 8. Juli 2020

BGE und Wachstumskritik oder hilft ein bedingungsloses Grundeinkommen bei der Umsetzung der sozial-ökologischen Transformation?
Referntin: Dagmar Paternoga

Eigentlich ist es wirklich allen Menschen klar – spätestens seit den Protesten der Frydays for Future – dass wir unsere Lebens- und Wirtschaftsform ändern müssen und nicht weiter auf Kosten der Menschen in den Ländern des Südens unter Ausbeutung der Natur so weiter machen können.

Aber viele Menschen haben Angst vor Veränderung, Angst vor Jobverlust und damit einhergehend existenzielle Nöte. Anläßlich der Corona-Zeit waren wir gezwungen, im Zeitraffer alle möglichen Veränderungen und auch Einschränkungen hinzunehmen. Auch hier wurde besonders deutlich, was wirklich wichtig und was eigentlich überflüssig ist. Aber bei dem Lockdown wurde auch die soziale Ungleichheit bei uns und auf der ganzen Welt wie unter einem Brennglas deutlich.
Während die einen bei Weiterbezahlung im Homeoffice arbeiteten, sich in ihren Gärten erholen konnten, verloren andere ihre Arbeit, waren mit minimalen Lohnausgleich auf Kurzarbeit gesetzt, mussten in viel zu kleinen Wohnungen aushalten.
Es gab aber auch Aufwind für das bedingungslose Grundeinkommen, z.B. die Online Petition von Tonia Merz, die für ein bge für Selbständige warb.

Wäre auch eine von uns allen gestaltete Veränderung der Gesellschaft hin zu einer sozial-ökologischen Transformation durch bessere Absicherung wie einem bge leichter? Darüber wollen wir am 8. Juli mit euch sprechen.

Finanzierung eines Grundeinkommens 1. Juli 2020

„Das kann doch niemand bezahlen…"
Referent ist Werner Rätz

... so lautet eines der am weitesten verbreiteten Gegenargumente gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Und sofort ist die Milchmädchenrechnung bei der Hand: (Gut) 80 Millionen Menschen in Deutschland, 1000 Euro im Monat, 12 Monate im Jahr, ergibt ungefähr eine Billion Euro! Wie soll das gehen? Die gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Hände in Deutschland lagen 2019 bei knapp 800 Millionen Euro.

Es scheint nur eine einzige Möglichkeit zu geben: Das Grundeinkommen muss sehr viel niedriger sein oder der Staat muss in riesigem Umfang bisherige Einnahmen umschichten und Leistungen streichen. Tatsächlich gibt es solche Vorschläge und die lassen vor allem Gewerkschafter*innen grausen.
Ein ernsthafter Blick auf den wirklichen Reichtum im Land und in der Welt zeigt etwas anderes. Offensichtlich gibt es Güter und Dienstleistungen im Überfluss, viel mehr, als alle Menschen für ein halbwegs anständiges Leben benötigen würden. Das alles gäbe es nicht, wenn seine Herstellung nicht bezahlbar wäre. Dass Menschen weltweit Mangel leiden, liegt nicht am tatsächlich vorhandenen Reichtum, sondern an seiner Verteilung, auch das scheint eine Binsenwahrheit zu sein.
Was stimmt also, ist ein BGE nicht bezahlbar oder fehlt nur der politische Wille? Es gibt zahlreiche Rechenmodelle für ein BGE, aber sie überzeugen kaum jemanden außer ihren Anhänger*innen. Wozu also sind sie gut? Kann man überhaupt heute berechnen, welche Ausgaben in der Zukunft aus welchen Quellen bezahlt werden sollen? Und was ändert sich, je nach dem, wie man ein BGE finanzieren würde?

Viele Fragen und wir die AG genug für alle versuchen darauf Antworten zu geben.

Andere Arbeit, erneuerte Sozialsysteme, bedingungsloses Grundeinkommen? 24. Juni 2020

Gespräch mit Andrea Vetter und Daniel Weißbrodt
Andrea Vetter ist freie Mitarbeiterin des Konzeptwerks Neue Ökonomie, Daniel Weißbrodt ist der Autor von "Kurzer Abriss der Deutsche Geschichte 2022 bis 2050".

Im Mai startete der Aufruf „Es ist höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung des Grundeinkommens“ (siehe Webseite).
Über 170 Prominente aus Politik, Kirche, Kultur und Kunst, Wissenschaft, Wirtschaft und mehr als 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen haben ihn unterzeichnet. Den Hintergrund für den Start des Aufrufs haben die Initiator*innen in einem Beitrag im Freitag erläutert (siehe Freitag).
Eine naheliegende Frage für die Transformationsforscherin wäre, ob gegenwärtig Veränderungsprozess stattfinden, die Bereiche betreffen, die sich ohnehin ändern müssen, wenn es zu einer anderen Art Gesellschaft gehen soll. Und der Industriesoziologin werden hier sofort die Arbeitsverhältnisse einfallen, die in einem massiven Wandel begriffen sind. Zunehmende prekäre (Solo-)Selbstständigkeit wird heute zu Recht als Problem wahrgenommen, ist aber doch gleichzeitig, wie wir in der BGE-Bewegung immer ebenfalls zu Recht betont haben, der Einstieg in selbstbestimmteres, kreativeres Arbeiten. Liegt also in diesem zunächst zerstörerisch erscheinenden Prozess, der durch die aktuelle Coronakrise nochmals verschärft werden wird, letztlich ein emanzipatorisches Potenzial? Bringt uns das Ganze womöglich einem bedingungslosen Grundeinkommen näher?

Basic incomme im südlichen Afrika 17. Juni 2020

Referentinnen: Simone Knapp (KASA) und Dagmar Paternoga (Attac AG gfa)
Stand der Debatte um ein basic income im südlichen Afrika.

Am 17. Juni unterhalten sich Dagmar Paternoga von der AG genug für alle und Simone Knapp von der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika über die Situation dort. In Namibia hatte es vor Jahren ein hoffnungmachendes Grundeinkommesnprojekt in dem Ort Ojivero gegeben. In Sambia existiert eine Minimalversorgung für die Ärmsten. Und in Südafrika belebt sich die Debatte um ein umfassendes Grundeinkommen neu, die vor Jahren schon einmal weit entwickelt war.

„Was ist ein BGE?“ 10. Juni 2020

Referent: Werner Rätz:
„Was muss ein Grundeinkommen für Kriterien erfüllen, damit von einem ‚BGE‘, einem bedingungslosen Grundeinkommen gesprochen werden kann.“