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Sommerpause

Die AG genug für alle macht eine Sommerpause. Zu weiteren Onlineseminare ab August/September 2022 werden wir rechtzeitig informieren.

Auf unseren YouTube Kanal werden die Inputs zu den Onlineseminaren veröffentlicht. Einige Mitschnitte müssen noch bearbeitet werden, werden aber in den nächsten Wochen das Sommerloch füllen.

Grundeinkommen - Vorteil für Psychiatrieerfahrene? 13. Juli 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Dagmar Paternoga

Psychische Erkrankungen sind in den letzten Jahren zu Volkskrankheiten geworden. Jährlich wird ca. ein Drittel der Bevölkerung von mindestens einer psychischen Störung betroffen. Angststörungen, Alkoholstörungen und Depressionen treten am häufigsten auf. Als Anlass für die Frühberentung sind psychische Erkrankungen inzwischen auf dem ersten Rang.

Befragungen bei psychiatrieerfahrenen Menschen zeigen, dass sie glauben, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen einen stabilisierenden Faktor darstellen und das Recht auf Selbstbestimmung und Autonomie stärken würde.

Würde ein Geldeinkommen ausreichen? Nach Meinung unserer Referentin nicht. Seitens der politischen Entscheidungsträger*innen müssten politische Rahmenbedingungen geschaffen werden, um den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit psychischen Erkrankungen gerecht zu werden.

Dagmar Paternoga hat bis zu ihrere Rente als Therapeutin und Sozialarbeiterin gearbeitet.

 

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Nächste Termine

Sommerpause

Demonetarisierung - müssen wir weg vom Geld und was bedeutet das fürs BGE? 6. Juli 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Andreas Exner
(Ökologe, Politkwissenschaftler, operativer Leiter des RCE Graz-Styria, Zentrum für nachhaltige Gesellschaftstransformation der Universität Graz)

Wir haben in dieser Seminarreihe immer wieder Fragen von sozialer Infrastruktur, Commons, Geld(theorie) angesprochen, aber nie das BGE ausdrücklich auf einen Ansatz jenseits von Geld bezogen. Dazu wird Andreas Exner Überlegungen zur Diskussion stellen.
https://regional-centre-of-expertise.uni-graz.at/de/das-zentrum/team/mag-dr-andreas-exner/

Soziale Lage und BGE in Lettland 29. Juni 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Udo Bongartz, Riga

Über Lettland ist hierzulande so gut wie nichts bekannt. Das Land liegt nach BIP pro Kopf im letzten Viertel der EU-Staaten und ist das ärmste der drei baltischen Länder. Lettland gehört zum "Forgotten Hinterland" der EU, dessen sozioökonomische Lage in Westeuropa weitgehend ignoriert wird. Nach dem EU-Beitritt und vor der Finanzkrise hofften Lettinnen und Letten wie Menschen in anderen Ländern der neuen Mitgliedstaaten, dass bald westlicher Wohlstand kommen werde. Doch seit der Finanzkrise herrscht Ernüchterung. Bereits vor Griechenland haben IWF, EU und eine wirtschaftsliberal orientierte lettische Regierung auf die Banken- und Wirtschaftskrise mit "innerer Abwertung" reagiert, einer Schocktherapie, die zu Entlassungen, empfindlichen Gehaltskürzungen und verstärkter Emigration führte. Inzwischen hat sich die Wirtschaft auf niedrigem Niveau erholt, die Löhne steigen, bleiben aber deutlich hinter westlichem Niveau zurück; weniger Menschen emigrieren, aber der Bevölkerungssaldo ist weiterhin negativ (das könnte die massenhafte Aufnahme von Ukrainerinnen in diesem Jahr ändern). Hinzu kommt eine ungleiche Einkommensverteilung und unterfinanzierte Sozialsysteme. Ein BGE würde für ein Großteil der Letten eine große Erleichterung im stressigen kapitalistischen Konkurrenzkampf schaffen. Doch solche Konzepte sind in der lettischen Öffentlichkeit, die hauptsächlich von neoliberalen und nationalkondervativen Meinungsmachern beherrscht wird, kaum bekannt.  

Unser Referent lebt seit vielen Jahren die meiste Zeit des Jahres in Riga und wird über die Wirtschafts- und Sozialpolitik in Lettland berichten. Dabei betrachtet er auch die Frage, was denn ein BGE dort bedeuten könnte, die im Land aber kaum diskutiert wird. Es gibt zwar einzelne Grundeinkommensaktivist*innen, aber keine wirkliche Bewegung. Dennoch hat Lettland bei der Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative bedingungslose Grundeinkommen sehr gut abgeschnitten und an prozentualer Zustimmung unter den 27 EU-Staaten den fünften Platz belegt.

 

Statt soziale Absicherung der Armen Aufrüstung auf deren Kosten 21. Juni 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Input: Aktive der Attac-AG genug für alle

100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr können bei Einhaltung der Schuldenbremse nur auf dem Rücken der Armen finanziert werden. Der Krieg in der Ukraine scheint auf Dauer gestellt zu werden, was die finanziellen Enpässe nochmals verstärken wird. Und auch die steigende Inflation scheint kein schnell vorübergehendes Phänomen zu sein. Was macht das mit der sozialen Abischerung der Menschen, besonders der Armen?

Kindergrundsicherung ist und Bürgergeld wird deshalb vermutlich verschoben. Wir betrachten und kommentieren die aktuellsten Entwicklungen und ihre Folgen.

 

Die Grundeinkommensgesellschaft als Caring Society 15. Juni 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Prof. Ute Fischer, Dortmund

Spätestens seit die Corona-Maßnahmen die Verletzlichkeit unserer Fürsorgestrukturen bis zu ihrer Überlastung gezeigt haben, ist ersichtlich, dass Fürsorge ein zentraler Baustein von Gesellschaften ist. Ohne sie ist eine Gesellschaft weder lebenswert noch lebensfähig. Der kurze Beitrag fokussiert auf die Vielfalt von Fürsorgetätigkeiten, ihre zentrale Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung von Gesellschaften sowie das Potenzial eines Bedingungslosen Grundeinkommens als dazu passendes Sozialsystem.

Ute Fischer ist Soziologin, Diplom-Volkswirtin, Hochschuldidaktische Moderatorin und Analytische Beraterin
https://www.fh-dortmund.de/personen/Ute-Fischer/index.php

Expedition Grundeinkommen: Zum BGE mit direkter Demokratie 8. Juni 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Peter Dennebaum

Die "Expedition Grundeinkommen" will Modellversuche, aktuell gerade in Berlin in Berlin. Sie schreiben:
"Wir wollen besser verstehen, wie das bedingungslose Grundeinkommen unser Leben und unsere Gesellschaft verändern könnte, welche Chancen und Risiken es mit sich bringt und was sich politisch dafür ändern müsste — und sagen: Probieren wir’s aus!

Deshalb wollen wir jetzt Modellversuche zum Grundeinkommen. Staatlich finanziert und wissenschaftlich begleitet. 3.500 Berliner*innen sollen für drei Jahre ein Grundeinkommen erhalten.Wie wir die nächsten Monate planen, wie viele Unterschriften wir brauchen und wie viele Menschen wir werden müssen, siehst du in dieser Grafik.

Im Mai waren wir noch in der Aufbauphase. Wir wollen 500 Soli-Orte und 100 neue BGE-Held*innen gewinnen. Mit 7.000 Plakaten färben wir Berlin rosa. Und: Wir sammeln 20.000 Unterschriften.

Ab Juni starten wir dann in die heiße Phase der Sammlung."

Peter Dennebaum ist bei der Expedition aktiv und wird Stand und Ablauf ihrer Kampagne vorstellen.

www.volksentscheid-grundeinkommen.de

BGE und Gesundheit II 1. Juni 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Marina Martin

Gesundheit wird stärker durch gesellschaftliche Rahmenbedingungen bestimmt, als duch den Grad der medizinischen Versorgung. Insbesondere sind Gesundheit und Krankheit sehr stark mit der sozialen Lage verbunden. Fakt ist, dass ärmere Menschen deutlich weniger Lebensjahre zur Verfügung haben und von diesesn Lebensjahren auch noch weniger in guter Gesundheit verbringen.

Doch warum ist das so? Und was würde ein BGE für die Gesundheit der  Menschen bedeuten?  

Marina Martin ist Gesundheits- und Sozialwissenschaftlerin und beruflich im Bereich Public Health tätig. Sie hat in ihrer Masterarbeit zu diesen Fragen geforscht, wird die zentralen Zusammenhänge darstellen und einen Einblick in die Forschung geben.

Zudem ist sie Mitglied im Spercher*innenrat der BAG Grundeinkommen der LINKEN und setzt sich dort für das BGE ein. Denn für positive Effekte auf die Gesundheit der Bevölkerung braucht es ein Grundeinkommen mit emanzipatorischem Charakter, welches den Menschen tatsächlich Sicherheit bietet. Das Konzept der BAG Grundeinkommen wurde bereits von Annika Nadja Schmidt vorgestellt (https://www.youtube.com/watch?v=OPz2sV4twUY ).

Der Beitrag kann als Ergänzung zur Veranstaltung von Werner Rätz zu BGE und Gesundheit (abrufbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=JDRRKyeSVos ) verstanden werden, der dabei den Aspekt der Ungleichheit fokussiert.

BGE und "Voll-Geld" 25. Mai 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Hans-Florian Hoyer

Mit „Vollgeld“ ist gemeint, dass das Zahlungsmittel Buchgeld in Büchern von Banken nicht einfach verschwindet, wenn die Bank bankrott ist, sondern wie Bargeld als gesetzliches, nicht privat bereitgestelltes Geld, Bestand für die Bürger:Innen hat.

Die Modern Money Theory vertritt den Standpunkt, dass ein Staat nicht wie eine private Bank bankrottgehen kann. Er kann als Souverän sein Recht, Zahlungsmittel in den Umlauf zu bringen, im Dienste des Gemeinwohls jederzeit ausüben. Die Schuldenfrage hat für ihn nicht denselben Stellenwert wie für die vielzitierte „schwäbische Hausfrau“.

Wie schauen beide Theorien auf die Thematik eines GrundAUS/EINkommens? Hans-Florian Hoyer war in seinem Berufsleben Banker bei der GLS-Bank und ist Anthroposoph.

 

Das Österreichische Volksbegehren Grundeinkommen 18. Mai 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent*innen: Roswitha Minardi, Klaus Sambor 

In Österreich wurde ein Volksbegehren für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit über 160 000 Unterstützer*innen erfolgreich abgeschlossen. Die österreichischen "Volksbegehren" sind tatsächlich eine Art Massenpetition, die aber ein wichtiges Instrument der öffentlichen politischen Debatte und Meinungsbildung darstelllen. Erfolgreiche Volksbegehren müssen im Nationalrat, dem österreichischen Parlament, diskutiert werden, wobei die Initiatori*nnen Anwesenheits- und Rederecht haben.

Roswitha und Klaus waren Teil des Teams und werden über Ablauf und Ergebnisse des Volksbegehrens berichten und erläutern, wie es weitergeht.
https://www.volksbegehren-grundeinkommen.at/

Katholische Soziallehre und Grundeinkommen 11. Mai 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Markus Schlagnitweit (Kath. Sozialakademie Österreich)  

Katholische Soziallehre und GrundeinkommenDer Referent hat in einem aufsehenerregenden Papier nachgewiesen, dass die katholische Soziallehre kaum zu verstehen ist, wenn man sie nicht mit der Forderung nach einem BGE verbindet. Er argumentiert, dass auch Franziskus I. das so sehe.

„Vor diesem Hintergrund könnte das Konzept eines BGE also sogar als Versuch einer direkten gesellschaftspolitischen Umsetzung der biblischen Grundkategorie der Bedingungslosigkeit betrachtet werden: Dem Menschen wird seitens der Gesellschaft bedingungslos der Freiraum zugestanden und eröffnet, sich dieser positiven Vorleistung entsprechend zu verhalten und nun seinerseits das ihm Mögliche zu einem gelingenden gesellschaftlichen Zusammenleben beizutragen – oder eben nicht. Die Eigenverantwortung, die dem einzelnen Menschen mit der Gewährung eines BGE zugemutet wird, ist – darauf wurde bereits hingewiesen – ungleich größer als in allen anderen Gesellschaftsmodellen, die auf Leistungskontrolle und mit Strafe belegte Missbrauchsverbote aufbauen. Aber gerade diese – gewiss riskante – Zumutung von Freiheit und Verantwortung findet ihr Vorbild in jener Bedingungslosigkeit, in welcher der biblische Gott sich selbst dem Menschen zumutet und ausliefert.“

Markus Schlagnitweit wird am 11. Mai zu Gast in unserem Onlineseminar sein. Das Netzwerk Grundeinkommen dokumentiert den Text und hat ihn in zahlreiche europäische Sprachen übersetzen lassen. Diese Versionen finden sich ebenfalls auf der Webseite des Netzwerks.   

https://www.ksoe.at/
https://www.grundeinkommen.de/wp-content/uploads/2021/11/BGE-Papst-Franziskus-Katholische-Soziallehre.pdf
https://www.grundeinkommen.de/30/11/2021/ge-news-november-2021.html

Webseite mit Übersetzung des Textes in alle Sprachen
https://www.grundeinkommen.de/05/03/2022/auf-grundeinkommen-de-neue-seiten-in-fremdsprachen.html

Wer sich auf den Abend mit Markus Schlagnitweit vorbereiten will, kann sich den Vortrag anhören, den er vor 2 Wochen in Linz gehalten hat.
http://www.das-grundeinkommen.org/2022/03/vortrag-grundeinkommen-und-katholische.html

BGE, Mobilität und Digitalisierung 04. Mai 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Mark Herterich (kontraiaa)

Digitale Plattformen zur Vermittlung von Mobilitätsdiensten sind dabei, den Personennahverkehr in den Städten grundsätzlich neu zu strukturieren. Die datenbasierte Vernetzung von Bus, Bahn, Auto, Roller und Rad über Smartphone-Apps kann sich flexibel auf individuelle Bedürfnisse anpassen und stellt so eine attraktive Alternative zum privaten Pkw dar – wenn sie umsichtig und gemeinwohlorientiert gestaltet wird. Um das 1,5-°C-Ziel zu halten und die Verkehrsemissionen bis 2030 um 40 Prozent zu senken1, muss die Devise lauten: Fahrzeuge vernetzen und Zugänge verbessern, anstatt zusätzlichen Verkehr zu schaffen!
 
Doch die Expansion von Plattformunternehmen in den Personennahverkehr gefährdet die sozial-ökologische Verkehrswende. Sie bringen zumeist zusätzliche Fahrzeuge auf die Straßen, etablieren neue prekäre Beschäftigungsverhältnisse und erhalten exklusiven Datenzugriff auf die Bewegungsprofile von Millionen Menschen. Private Mobilitätsplattformen sind zu einer essentiellen Verkehrsinfrastruktur geworden, die nicht dem Gemeinwohl oder Klimaschutz dient, sondern der Vermarktung von Mobilitäts-Startups und deren Kapitelgebern.
 
Städte, Landkreise und Gemeinden sind hier besonders gefordert. Es liegt in ihrer kommunalen Verantwortung, den digitalen Wandel des Personennahverkehrs zu gestalten und eine moderne und sichere öffentliche Mobilitätsversorgung für alle bereitzustellen.  Angesichts der transformativen Innovations- und Finanzkraft der Digitalkonzerne müssen die Kommunen selbst aktiv werden und öffentliche digitale Infrastrukturen schaffen, in denen nicht Profitstreben im Mittelpunkt steht, sondern Versorgungssicherheit, Sozialstandards, Öffentlichkeit, Daten- und Klimaschutz.

Vom Wert des Menschen. Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen 27. April 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Barbara Prainsack

Die Wiener Professorin für Politikwissenschaft Barbara Prainsack hat 2021 mit ihrem Buch „Vom Wert des Menschen. Warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen” in Österreich ziemliche Aufmerksamkeit erregt.

Sie argumentiert, dass viele Menschen keiner Erwerbsarbeit nachgehen (können), weil sie diese während der Coronakrise verloren hätten, schon vorher keine finden konnten oder zu jung oder zu alt dafür seien. Andere hätten zwar eine Erwerbsarbeit, könnten aber davon nicht leben und die Corona-Pandemie beschleunige noch einmal die Ungleichheit. Darum geht es in ihrem aktuellsten Buch „The Pandemic Within – Policy Making for a Better World“, über das sie ebenfalls sprechen wird.

Die Frage, ob jeder Mensch ein Recht auf Subsistenz haben soll, also auf den für ein bescheidenes, aber würdiges Leben notwendigen Lebensunterhalt, sei somit sehr akut, nicht nur um Armut zu verringern, sondern auch weil dieser Anspruch auf Grundsicherung dann etwas Verbindendes wäre – alle in einem Land lebenden Menschen hätten Anspruch darauf, unabhängig von Alter, Erwerbsstatus und Vermögen.   

https://medienportal.univie.ac.at/uniview/wissenschaft-gesellschaft/detailansicht/artikel/buchtipp-des-monats-von-barbara-prainsack-1/
https://helsinki.at/podcast/533809/

 

Tierschutz und Grundeinkommen 20. April 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Robert Gabel (Tierschutzpartei)

Die "Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei" ist Partner im deutschen Bündnisses für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen. Im Programm der Partei heißt es, sie „befürwortet die Erprobung und darauf folgende Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, das sozial ausgerichtet, ökonomisch machbar und nachhaltig ist und eine dringende und sinnvolle Antwort auf kommende ökonomische Herausforderungen (Industrie 4.0, ethische Orientierung der Arbeit) darstellt“.
 
Robert Gabel ist Vorsitzender der Partei und wird ihre Befürwortung eines BGE erläutern.
https://www.tierschutzpartei.de/

Grundeinkommen und Inflation 13. April 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Eine häufig gehörte Befürchtung lautet: Wenn alle ein Grundeinkommen erhalten, dann wissen die Unternehmen, dass die Menschen mehr Geld haben, und erhöhen die Preise, sodass der Effekt des Grundeinkommens bald wieder verloren ist.

Stimmt das? Oder handelt es sich bei der ja schon sprichwörtlichen Inflationsangst der Deutschen um eine psychologische Grundstimmung, die an der Wirklichkeit vorbeigeht?

Vielleicht ist das Ganze aber auch noch ein bisschen komplizierter. Ob ein Grundeinkommen die Inflation antreibt, hängt ja ganz wesentlich davon ab, wie es ausgestattet ist und wie es eingeführt wird. Käme es auf einen Schlag dazu, dass von heute auf morgen alle Menschen erheblich mehr Geld zur Verfügung hätten als zuvor, so würde das Preiserhöhungen begünstigen. Ob und wie lange solche Effekte anhalten, hängt dann wiederum von vielen Faktoren und der gesamten Wirtschaftsentwicklung ab. Kommt ein BGE schrittweise, stellt sich alles noch einmal anders dar.

Energiekosten, Armut, Grundeinkommen 6. April 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Unser Referent Mark Herterich (kontraiaa) ist leider krank geworden, deshalb muss das Thema "BGE, Mobilität und Digitalisierung" erst mal verschoben werden. Es wird Anfang Mai nachgeholt. Erfreulicherweise hat sich Ulrich Franz spontan bereiterklärt, einzuspringen.

Referent: Ulrich Franz
Armen Menschen fehlt es an allem und sparen müssen sie allemal und wissen auch, wo und wie. Was aber, wenn Kosten davonlaufen und man sie mit Sparen nicht einfangen kann? Wohung und Energie sind große Ausgabenposten und bereiten oft existenzielle Probleme.

Ulrich Franz ist selbstständiger Schuldnerberater und Beiratsobmann des Mieterbundes Bonn

BGE und Wachstum(skritik) 30. März 2022 von 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent*in: Dagmar Paternoga (AG genug für alle)

Zahlreiche ökonomische Abläufe finden nur deshalb statt, weil so die Gewinne der Unternehmen steigen. Dazu gehört ein Großteil des Transports und globaler Handelsströme, die Billigproduktion auf möglichst raschen Verschleiß, fast die gesamte Verpackungs- und Müllindustrie, die Werbung u.v.a. All das muss radikal eingeschränkt werden. Das zu verändern bedarf einer sozial-ökologischen Transformation, bei der das bge eine wichtige Rolle spielen könnte, damit bei Veränderungen bei den Arbeitsplätzen niemand Angst haben müsste um seine oder ihre Existenz.

 

BGE und Krieg 23. März 2022 - 18:00-19:00 Uhr

Referent*in aus der Attac AG genug für alle

Das BGE garantiert jedem Menschen bedingungslos die materiellen Grundlagen des Lebens, der Krieg stellt eben dieses Leben bedingungslos infrage. Wie bei fast allen anderen existenziellen Fragen sind hier allerdings nicht alle Menschen in gleichem Maße und gleicher Weise betroffen. Zwar sind es in der Regel Männer, und da meist junge und gesunde, die Kriege anzetteln und führen, aber unter den Auswirkungen leiden andere mehr als sie. Und vor allem in der privaten Umgebung sind es Frauen, die den Alltag organisieren und das Leben am Laufen halten (müssen).

Es geht also auch beim Krieg um ureigene Themen der Grundeinkommensbewegung und sie ist damit zu einer sehr grundsätzlichen Parteinahme aufgefordert, auch wenn wir keine Antwort auf die Frage wissen, ob eine Gesellschaft mit Grundeinkommen friedlicher wäre und besser gegen das Führen von Kriegen gewappnet.

Wir werden also im Onlineseminar vorsichtig und vor allem fragend arbeiten und freuen uns auch, wenn ihr uns schon vorab Meinungen und Einschätzungen zuschickt.

BGE ins Parteiprogramm? Mitgliederentscheid der LINKEN 16. März 2022

Referentin: Annika Nadja Schmidt

Eine parteiinterne Übereinkunft in der LINKEN sieht vor, dass bis zum 26. September 2022 das Ergebnis eines Mitgliederentscheids über die Aufnahme der Forderung nach einem BGE ins Parteiprogarmm vorliegen muss. Diese Willensbekundung ist ein im Regelwerk der Partei vorgesehener formaler Akt, dem ein bis zu einem halben Jahr dauernder Informations- und Willensbildungsprozess vorausgehen muss.

Aktuell diskutieren die Gliederungen und Mitglieder der Partei also ihre Haltung nicht zu irgendeinem BGE, denn die BAG Grundeinkommen vertritt seit langem ein eigenes BGE-Modell, das sie im vergangenen Jahr neu bearbeitet und veröffentlicht hat. BGE-Modell
Auf der Basis dieses Modells versteht sich die BAG als Teil der Bewegung für ein emanzipatorisches Grundeinkommen und kooperiert eng mit entsprechenden Gruppen, auch mit uns in der Attac AG genug für alle.

Annika Nadja Schmidt, Mitglied des SperecherInnenrates der BAG, wird uns das Modell vorstellen und Fragen zum Mitgliederentscheid beantworten.
https://www.die-linke-grundeinkommen.de/start/unser-bge/

Frauen (mit oder ohne Gendersternchen) – Emanzipation – Grundeinkommen? 9. März 2022

Referentin: Elfriede Harth

Feministinnen sind sich uneinig darüber, wie sich das BGE auf die Gleichstellung der Frauen in unserer Gesellschaft auswirken würde. Manche sehen im BGE eine „Herdprämie“, die Frauen vom Arbeitsmarkt fernhalten soll und patriarchale Strukturen verfestigen würde. Für andere wieder erscheint das BGE als eine Chance, Familienleben und Beruf, für Männer wie für Frauen, entspannter unter einen Hut zu bekommen. Sie betonen, dass durch die Entkopplung von Arbeit und Einkommen, unsichtbare aber notwendige Arbeit sichtbar gemacht und ihre gesellschaftliche Bedeutung anerkannt werden würde. Elfriede Harth ist Aktivistin beim Netzwerk Care Revolution.
https://care-revolution.org/
https://care-revolution.org/aktuelles/care-aktivistin-elfriede-harth-im-portraet/

 

BGE und Gesundheit 2. März 2022

Referent: Werner Rätz

Gesundheit sei ein „superiores Gut“, sagen Ökonomen, und meinen damit, dass Menschen bereit sind, für die Erhaltung oder Wiederherstellung ihrer Gesundheit soviel zu zahlen, wie es eben verlangt wird. Das ermöglicht es, Geschäfte mit der Gesundheit zu betreiben. Neoliberale Reformen, Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen und die Krisenpolitik der europäischen Union haben daraus seit Jahren in Europa einen sich verstärkenden Trend werden lassen. Im globalen Rahmen wird Gesundheitspolitik damit noch defizitärer, als sie es ohnehin schon lange ist. In der seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Pandemie haben wir dafür die Quittung bekommen.

Dabei ist auch der seit Jahrzehnten wohlbekannte Zusammenhang von Armut und Gesundheit für alle unübersehbar geworden. Immer schon starben Arme früher als Reiche, Arme sind öfter und schwerer krank, Arme haben in der Pandemie eine höhere Ansteckungsrate, sowohl national in den reichen Ländern wie zwischen den Ländern, Arme leiden ökonomisch mehr unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.

Aber nicht nur die direkte Armut ist ein Gesundheitsrisiko, sondern auch die materielle Ungleichheit in einer Gesellschaft. Zahlreiche Forschungen haben nachgewiesen, dass Krankheiten aller Art in einer Gesellschaft umso virulenter sind, je ungleicher der Reichtum verteilt ist, je weiter die Einkommensschere auseinanderklafft.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde beides wenn nicht komplett heilen, so doch zumindest mindern, die Armut und die Ungleichheit.

www.werner-raetz.de/fileadmin/user_upload/Autor/Soziale_Frage/bge_und_gesundheit.pdf


www.vsa-verlag.de/nc/detail/artikel/gesundheit-ist-keine-ware/

Das BGE und die Philosophie: Diskontinuitäten im Kontinuum des Selbstzweck-Seins 23. Februar 2022 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Thomas Seibert

Thomas Seibert war am 26.1. mit diesem Thema schon einmal bei uns zu Gast, dabei war die Diskussion so lebhaft, dass wir nicht fertig wurden und spontan beschlossen haben, einen zweiten Teil zu machen. Der Einstieg wird aber so gestaltet sein, dass eine Teilnahme auch für diejenigen sinnvoll st, die beim ersten Mal nicht dabei waren.

Regelmäßig äußern sich manche Philosophen öffentlich zum Grundeinkommen. Nicht immer kommt dabei Klarheit für das Publikum heraus.

Unser Referent fragt ganz grundsätzlich, was denn die Verbindungslinien und geteilten Ebenen von beidem wären. Ganz im Sinne jahrhundertelanger Tradition versteht er uns Menschen als „Zweck an uns selbst“. Wenn wir aber „Zweck an uns selbst“ sind, sind wir nicht „arbeitendes Tier“. Der Rhythmus von Arbeit und Fest stand in vorstaatlichen Gesellschaften für diese Sicht und funktionierte auf der Grundlage der „Gabe“. Ganz grob ist die „Gabe“ ein Geschenk, das in seiner Materialiät, in seiner konkreten Gestalt, „doch nicht notwendig gewesen wäre“, das als Gabe aber erwartet wird und erwidert werden muss. Damit wären wir beim BGE, das den in der Zeit der Produktion angehäuften Reichtum bewusst unproduktiv verausgabt, um die Einzelnen ökonomisch abzusichern. Dasselbe tut übrigens auch der Sozialstaat, der den Reichtum programmatisch unproduktiv verausgabt, um seine Bürger*innen von der Ökonomie freizustellen.

Thomas Seibert ist Philosoph, aber auch politischer Aktivist, und hat versprochen, dass er „das locker-narrativ hinbekommt“.
https://www.thomasseibert.de/

Das BGE als etwas, das in der Krise in die richtige Richtung weist 16. Februar 2022 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Ernst Lohoff, Zeitschrift Krisis

Als Anfang der 1980er-Jahre erstmals eine Debatte um die Krise der Arbeit entbrannte, spielte die Forderung nach einem BGE als mögliche Antwort auf diese Entwicklung bereits eine Schlüsselrolle. Am Grundkonzept hat sich seitdem relativ wenig verändert, die gesellschaftliche Wirklichkeit dafür umso dramatischer. Was die Makroebene angeht, so wirkte die Warengesellschaft damals noch relativ stabil und zukunftstüchtig, heute leben wir dagegen in einem Zeitalter multipler Krisen. Damals wurde das BGE von seinen Gegnern vor allem als nicht finanzierbar kritisiert. Der Einwand mutet angesichts der Abermilliarden, die der Staat für die Rettung der Finanzindustrie und jetzt in der Corona-Krise mobilisiert, inzwischen höchst seltsam an. Aber auch für die Einzelnen hat sich die Situation verändert. Das Ziel ist das alte. Wir wollen ein gutes Leben und Auskommen für alle. Unter den Bedingungen der 1980er Jahre lag es nahe, diese Zielsetzung in die Forderung nach einem garantieren Grundeinkommen zu übersetzen. Heute verstellen explodierende Mieten und Energiepreise immer mehr den Menschen den Zugang zu elementaren Bedürfnissen. Das macht die Notwendigkeit der Entkoppelung von Auskommen und Arbeit natürlich nicht hinfällig, zwingt uns aber über die Frage des Zugangs zum gesellschaftlichen Reichtum neu nachzudenken.

Ernst Lohoff ist freier Publizist und Redakteur der Zeitschrift krisis 

Das BGE in den Alltagskämpfen 9. Februar 2022 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Mag Wompel Labournet Germany

Unsere Referentin wird versuchen, sich - zusammen mit uns - der Frage zu nähern, die auch mich seit langer Zeit beschäftigt: Warum wir einerseits die offensichtlich Schwäche der Gewerkschaftsbewegung gegenüber den (auch deshalb) immer dreisteren Angriffen des Kapitals beklagen, uns immer mehr der hart erkämpften Verbesserungen der Arbeitsbedingungen wegnehmen lassen - von einer Offensive ganz zu schweigen... Und warum wir zwar aus dieser Situation heraus nach staatlicher Regulierung rufen, die bei diesen Kräfteverhältnissen nur Minimalstandards sichern kann (siehe Mindestlohn) - aber vor einer BGE-Forderung, die die Lohnabhängigkeit als die Wurzel all dieses Übels mildern würde, zurückschrecken. Haben wir uns etwa an unsere Opferrolle gewöhnt oder wollen uns unsere Gewerkschaften darin belassen?

Mag Wompel ist Industriesoziologin und Redakteurin von Labournet Germany  https://www.labournet.de/

Digitalisierung? Grundeinkommen! Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung 2. Februar 2022 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Anke Domscheit-Berg MdB

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Es äußerten sich auch Silicon-Valley-Unternehmer und Manager positiv über diese Idee. Ebenso plädieren einige deutsche Unternehmenschefs dafür, auch Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung ergeben.

Wir reden aber auch ohne Digitalisierung über Grundeinkommen. Die bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ist ein Menschenrecht – unabhängig davon, ob Digitalisierung stattfindet oder nicht. Ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen ist nur eine Form dieser bedingungslosen Absicherung, bei weitem nicht die einzig mögliche.

Dennoch verstärkt die fortschreitende Digitalisierung die Debatte über ein solches Grundeinkommen, weil sie die Arbeitsverhältnisse neu gestaltet. Zwar ist nicht absehbar, welche technischen Potenziale wie rasch oder überhaupt umgesetzt werden, aber „Arbeit“ wird zukünftig voraussichtlich immer weniger darin bestehen, morgens ins Büro oder in die Fabrik zu gehen, dort jahrelang die gleichen Dinge wie am Tag zuvor zu tun und abends nach Hause zurückzukehren.

Unabhängig davon, wie viele Arbeitsplätze es in 20 oder 30 Jahren weniger geben könnte, ist unbestritten, dass sich die bleibenden Arbeitsplätze stark verändern werden und damit auch ihre Besetzung. Der damit verbundene Umbruch ist potenziell disruptiv, er kann in wenigen Jahren geschehen und enorme Verwerfungen in der Gesellschaft nach sich ziehen. Zukunftsangst, tatsächlicher sozialer Abstieg und Demokratiefeindlichkeit werden dann häufiger, wenn man nicht die digitale Revolution auch mit einer sozialen Revolution begleitet. Für Anke Domscheit-Berg, die digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, “ist das BGE ein wichtiger Baustein einer solchen sozialen Revolution, denn niemand müßte Existenzangst wegen der Digitalisierung haben, wenn es ein BGE als verlässliches Sicherheitsnetz für alle gäbe”. Ihre Ansichten dazu wird sie uns in einem kurzen Impuls vorstellen und anschließend an unserem Austausch teilnehmen.

Anke Domscheit-Berg ist Aktivistin, Publizistin und Mitglied des Bundestages
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/

 

Das BGE und die Philosophie: Diskontinuitäten im Kontinuum des Selbstzweck-Seins 26. Januar 2022 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Thomas Seibert

Regelmäßig äußern sich manche Philosophen öffentlich zum Grundeinkommen. Nicht immer kommt dabei Klarheit für das Publikum heraus.

Unser Referent fragt ganz grundsätzlich, was denn die Verbindungslinien und geteilten Ebenen von beidem wären. Ganz im Sinne jahrhundertelanger Tradition versteht er uns Menschen als „Zweck an uns selbst“. Wenn wir aber „Zweck an uns selbst“ sind, sind wir nicht „arbeitendes Tier“. Der Rhythmus von Arbeit und Fest stand in vorstaatlichen Gesellschaften für diese Sicht und funktionierte auf der Grundlage der „Gabe“. Ganz grob ist die „Gabe“ ein Geschenk, das in seiner Materialiät, in seiner konkreten Gestalt, „doch nicht notwendig gewesen wäre“, das als Gabe aber erwartet wird und erwidert werden muss. Damit wären wir beim BGE, das den in der Zeit der Produktion angehäuften Reichtum bewusst unproduktiv verausgabt, um die Einzelnen ökonomisch abzusichern. Dasselbe tut übrigens auch der Sozialstaat, der den Reichtum programmatisch unproduktiv verausgabt, um seine Bürger*innen von der Ökonomie freizustellen.

Thomas Seibert ist Philosoph, aber auch politischer Aktivist, und hat versprochen, dass er „das locker-narrativ hinbekommt“.
https://www.thomasseibert.de/

Was ist und was macht der BGE-Stammtisch Saarbrücken? 19. Januar 2022 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin:Ursela Barteczko

In Saarbrücken gibt es seit geraumer Zeit einen regelmäßigen öffentlichen BGE-Stammtisch. Wie funktioniert das? Welche Leute kommen dahin? Was machen die Aktiven, damit überhaupt Menschen kommen? Welche Themen funktionieren, welche eher nicht? Wie kann man das als Vorbild für andere Städte nehmen?

Unsere Referentin gehört zu den Mitgründer*innen und wird locker von dem Werdegang ihres Treffs und ihren Erfahrungen und Aktionen berichten. mehr

Das Konzept "Existenzgeld" 12. Januar 2022 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Hinrich Garms, AG prekäre Lebenslagen

Seit den ganz frühen 1980er-Jahren beschäftigen sich Erwerbsloseninitiativen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen und fordern ein Existenzgeld. Das wäre mehr als nur eine Spielart des Bedingungslosen Grundeinkommens, nämlich ein Konzept zur Umverteilung von gesellschaftlichem Reichtum und Macht. Die Gruppen teilen die grundsätzliche Einschätzung, dass der Kapitalismus keine ökonomische oder politische Basis für die Alternative einer besseren Gesellschaftsordnung bietet.

Im Jahre 2000 hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) ein umfassendes Modell entwickelt, das 2008 überarbeitet wurde. Die BAG Prekäre Lebenslagen hat das 2019 diskutiert und eine erneut bearbeitete Fassung beschlossen http://www.bag-plesa.de/themen/Existenzgeld/Existenzgeld_2019.pdf   

Ein zentrales Element für die Finanzierung ist eine 50%-Abgabe („Take-Half“) auf jegliche Arten von Nettoeinkommen nach jetzigem Steuerrecht als zweckgebundene Abgabe für alle.

 

Unahängige Gewerkschaften (UG) und BGE (Österreich) 15. Dezember 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Paul Ettl, Friedensakademie Linz

In Österreich wird das Thema Grundeinkommen verstärkt auch in den Gewerkschaften diskutiert. Von einem Antrag der UG IT beim Bundesforum der GPA (Gewerkschaft der Privatangestellten) und einer Broschüre mit dem Titel "Auf sicherem Grund - Impulse und Ideen zu Grundsicherung und Grundeinkommen" der AUGE OÖ (Alternative, unabhängige, grüne Gewerkschaft in Oberösterreich) erzählt unser Referent, der uns schon als Autor des Buches "Grundeinkommen für ALLE? Auch für mich?" bekannt ist.

Die Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen – AUGE/UG sagen von sich selbst, sie seien "nach wie vor der Meinung, dass die Wirtschaft für den Menschen da ist und nicht umgekehrt. Lebensqualität, Demokratie, Umweltschutz und Solidarität dürfen nicht auf dem Altar der freien Marktwirtschaft geopfert werden. Dabei sind uns die (Selbst-)Vertretung von Fraueninteressen, MigrantInnen, atypisch Beschäftigten und Arbeitslosen ein besonderes Anliegen. Die AUGE/UG hat zudem immer wieder gezeigt, dass sie ein Sprachrohr für die Anliegen von NGOs in Gewerkschaften und Arbeiterkammern sein kann." auge.or.at

Das "Bürgergeld" der neuen Bundesregierung 8. Dezember 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent*innen aus der Attac-AG "genug für alle"

Die neuen Regierungsparteien wollen "den Sozialstaat bürgerfreundlicher, transparenter und unbürokratischer machen und ihn auf die Lebenswirklichkeiten unserer Zeit ausrichten". Das klingt original nach FDP, die notorisch alles, was mit öffentlicher Daseinsvorsorge zu tun hat, mit dem Stigma der Bürokratie und Intransparentz belegen will.

Ist das, was die Koalition zukünftig "Bürgergeld" nennen wird und "das die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein" soll, also ebenso eine Mogelpackung wie die ebenfalls angekündigte "Aktienrente"? Immerhin soll "in den ersten beiden Jahren des Bürgergeldbezuges die Leistung ohne Anrechnung des Vermögens" gezahlt und "die Angemessenheit der Wohnung" anerkannt werden. Das wäre gewiss kein BGE, aber ein Fortschritt allemal.

Und was ist von der "Kindergrundsicherung" zu halten, die "bessere Chancen für Kinder und Jugendliche" vor allem bei denen schaffen will, "die am meisten Unterstützung brauchen", was nach Bedarfsprüfung und verdeckter Armut klingt und nicht nach Grundsicherung? Die Parteien folgen wiederum dem FDP-Sprech und "setzen dabei insbesondere auch auf Digitalisierung und Entbürokratisierung", wollen aber "bisherige finanzielle Unterstützungen ... in einer einfachen, automatisiert berechnet und ausgezahlten Förderleistung bündeln".

Wir werden die Aussagen des Koalitionsvertrages nachvollziehbar darstellen und eine Einordung und Bewertung vornehmen. Wenn gewollt, kann das um eine kurze Betrachtung des Gesundheitskapitels ergänzt werden.

Arbeitsteilung und duales Geld 1. Dezember 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Hans-Florian Hoyer

Der ehemalige GLS-Banker und Anthroposoph versteht einen Großteil der Arbeit im Kapitalismus als Tätigsein für andere. In diesem Verständnis versorgen „die Wirtschaft“ und die wirtschaftlich Tätigen nicht sich selbst, sondern Dritte. Deshalb müsse „die Gesellschaft“ sicherstellen, dass für das materielle Überleben der „Fremdversorger“ gesorgt sei.

Grundgüter, -dienste und Infrastrukturnutzungen, die von allen Bürger*innen immer wieder gebraucht werden, um ein würdiges Leben zu führen, könnten in einem gesonderten Sektor der Wirtschaft bereit gestellt werden. Gesunde Lebensmittel hoher Qualität, weniger Abfall und Transport, mehr Nachhaltigkeit könnten Ziel und Ergebnis des Sektors sein. Die Linie des "Genug" könnte in nördlichen Gesellschaft von oben und in anderen von unten angestrebt werden. Der Boden sind die 17 Nachhaltigkeitsziele.
https://prezi.com/p/mhd1jxjs5bzl/duales-geld-in-dualer-wirtschaft/

"Wirtschaft ist Care" 24. November 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Ina Praetorius

Die Theologin Ina Praetorius www.inapraetorius.ch/d/ ist beim Verein „Wirtschaft ist Care“ wirtschaft-ist-care.org aktiv, der sich „für die Reorganisation der Ökonomie um ihr Kerngeschäft, die Befriedigung tatsächlicher menschlicher Bedürfnisse weltweit“, einsetzt.

Die Theologin und Germanistin hat die Gründung dieses Vereins mit einem Text aus dem Jahr 2016 wesentlich mit inspiriert, in dessen Ankündigung es heißt: „Die Ökonomie ist zu einer Art Leitwissenschaft geworden, aus der viele Menschen ihre Anschauungen über 'normal' und 'richtig' beziehen, über den Wert von Beziehungen und Tätigkeiten. Doch ausgerechnet diejenigen Maßnahmen zur Bedürfnisbefriedigung, die immer noch von viel mehr Frauen als Männern gratis in so genannten Privatsphären geleistet werden, kommen in der Wirtschaftswissenschaft gar nicht oder nur verzerrt am Rande vor. Welche Folgen hat diese Auslassung?“
https://www.boell.de/de/2015/02/19/wirtschaft-ist-care-oder-die-wiederentdeckung-des-selbstverstaendlichen

 

Die Kommunistische Partei Österreichs für ein BGE 17. November 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Melina Klaus, Vorsitzende der Kommunistischen Partei Österreichs

Die KPÖ tritt offensiv für ein BGE ein, eine eher seltene Position bei kommunistischen Parteien. Auf ihrer Webseite stellt sie fest, dass Österreich zwar unvorstellbar reich sei, es aber an der Umverteilung von oben nach unten nicht nur mangele, sondern dieserr Reichtum in Österreich besonders ungleich verteilt sei. Es brauche daher eine radikale Umverteilung von oben nach unten, damit eine würdige Existenz für alle Menschen ermöglicht wird.

Die KPÖ setzt sich ein für die Einführung einer Reichensteuer für Vermögen ab 1 Million Euro; für die Wiedereinführung der Erbschaftssteuer bei großen Vermögen für die Erhöhung der KöSt und die konsequente Besteuerung von Unternehmensgewinnen in Österreich
für eine Energiegrundsicherung für alle Menschen. Strom und Wärme sind unverzichtbare Mittel für ein würdiges Leben für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, um Menschen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.

Initiativkomitee Eidgenössische Volksinitiative «Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen» 10. November 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Elli von Planta
Initiativkomitee Eidgenössische Volksinitiative «Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen»

In der Schweiz gab es im Sommer 2016 eine Volksabstimmung über das BGE, bei der der Vorschlag immerhin fast ein Viertel Zustimmung bekam.

Nun versucht ein breites Bündnis einen zweiten Anlauf grundeinkommenschweiz.ch

Dieswe gwhr in vielen Dingen weiter als der erste. Konkret fordert die Eidgenössische Volksinitiative "Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen", dass die Schweizer Bundesverfassung wird wie folgt geändert wird:

"Art. 110a Bedingungsloses Grundeinkommen

1 Der Bund gewährleistet den in der Schweiz niedergelassenen Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Dieses soll ein menschenwürdiges Dasein in Familie und Gesellschaft, die Teilnahme am öffentlichen Leben und den Einsatz für das Gemeinwohl ermöglichen.

2 Das Grundeinkommen ist so zu gestalten, dass es zur Erhaltung und Weiterentwicklung der Sozialversicherungen beiträgt.

3 Das Gesetz regelt die Höhe und den Bezug des Grundeinkommens.

4 Es regelt zudem die Finanzierung des Grundeinkommens. Sämtliche Bereiche der Volkswirtschaft tragen solidarisch, basierend auf ihren Erträgen, zur Finanzierung bei. Insbesondere werden der Finanzsektor sowie Technologieunternehmen angemessen besteuert und die Erwerbstätigkeit entlastet.

Art. 197 Ziff. 13
13. Übergangsbestimmungen zu Art. 110a (Bedingungsloses Grundeinkommen)

1 Die Bundesversammlung erlässt die Ausführungsbestimmungen zu Artikel 110a spätestens fünf Jahre nach dessen Annahme durch Volk und Stände.

2 Das Gesetz regelt die Koordination des bedingungslosen Grundeinkommens mit den Leistungen der bestehenden Sozialversicherungen sowie allfällige Anpassungen dieser Leistungen.

3 Es bestimmt, inwieweit nicht in der Schweiz niedergelassenen Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgerichtet werden kann.

4 Um die Finanzierung durch Erträge sämtlicher Bereiche der Volkswirtschaft sicherzustellen, besteuert der Bund angemessen insbesondere
a. die Transaktionen des Finanzsektors;
b. die Umsätze der Technologieunternehmen; und
c. die Kapitaleinkünfte.

5 Zu diesem Zweck legt der Bund die Gesamtsumme der Einkommen der natürlichen Personen und die Gesamtsumme der Gewinne der juristischen Personen offen.

6 Die Schweizerische Nationalbank veröffentlicht Angaben über den gesamten bargeldlosen Zahlungsverkehr, einschliesslich Giroüberträge, Interbank-Zahlungen, Intrabank-Zahlungen und Zahlungen über neue Technologien."

Was kann die EU-Kommission für die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen tun? 03. November 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Die Europäische Bürgerinitiative "bedingungslose Grundeinkommen überall in der EU" www.ebi-grundeinkommen.de/ fordert von der Kommission, „einen Vorschlag für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten Union vorzulegen, mit denen regionale Unterschiede verringert werden, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Union zu stärken“. Das „Ziel ist die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU, welche jedem Menschen die materielle Existenz und die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe sichern, als Teil ihrer Wirtschaftspolitik. Dieses Ziel soll erreicht werden unter Wahrung der Kompetenzen, die der EU durch die Verträge übertragen wurden.“

Kann die Kommission das nach Rechtslage in der EU überhaupt? Und warum verlegt sich die EBI auf die Wirtschaftspolitik, wo es doch um Sozialpolitik geht?
Das deutsche EBI-Bündnis hat untersucht, welche Möglichkeiten die Kommission hätte. Einige davon werden vorgestellt.

www.werner-raetz.de

Die Grundeinkommensdebatte in der SPD 27. Oktober 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Michael Levedag

Es gibt sie tatsächlich, die Grundeinkommensdebatte in der SPD. In einer Onlinegruppe treffen sich 850 Mitglieder. Dort geht es im Wesentlichen um das Bedingungslose Grundeinkommen. Dabei wollen sie unter anderem klarmachen, was der Unterschied zwischen dem Solidarischen Grundeinkommen und dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist und anderen Arten und Bezeichnungen von Grundeinkommen. Sie stellen Modelle vor und berichten über aktuelle Entwicklungen. Dabei informieren sie über Inhalte, Veranstaltungen, Sendungen im Fernsehen und Diskussionsforen. Befürworter, Experten, aber auch Kritiker und sogar Gegner sind herzlich willkommen.

GrundausCommon 20. Oktober 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Silke Helfrich (Commons-Institut)

Allgemeingüter sind ein wichtiger Teil der Daseinsabsicherung. In der Grundeinkommensdebatte spielen sie oft eine herausragende Rolle.

Das englische Wort "Commons" kann zwar mit "Allgemeingüter" übersetzt werden, meint aber nicht etwas, das wie Güter einfach "da ist". Commons entstehen erst durch eine gemeinschaftliche Praxis, das Commoning. In diesem Sinne sind Commons nicht bedingungslos, Bedingung für ihr Dasein ist, dass sie gemacht, gehegt und gepflegt werden.

Wie kann aus solcher Praxis eine für alle und dauerhaft verfügbare soziale Absicherung, ein "GrundausCommon", werden? Das Commons-Institut, bei dem unsere Referentin mitarbeitet, schreibt dazu auf seiner Webseite: "Commoning ist – wenn es gelingt – konviviale Praxis und muss als solche immer wieder neu eingeübt werden. Das ist nicht so, weil Commoners die besseren Menschen sind oder einer Ethik folgen, die andere noch nicht verstanden haben, sondern weil Commons eine qualitativ andere Weise sind, die Lebensbedingungen herzustellen – eine Weise, in der es funktional ist, inklusiv und nicht ausgrenzend, ressourceneffizient und nicht -verschleudernd, bedürfnis- und nicht verwertungsorientiert zu handeln. Derartige Lebensbedingungen sind weder das Schlaraffenland noch frei von Konflikten, doch sie sind Voraussetzung dafür, unsere Unterschiede so zu leben und unsere Konflikte so auszutragen, dass niemand mehr unter die Räder kommt."

Vision GrundausCommons
Ko-Kreis GrundausCommons | Version 0.1 | Stand: 20.10.2021

Der "Sektor der Bedingungslosigkeit" 13. Oktober 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Margit Appel 
Unsere Refewrentin vertritt die These von der Existenz eines "Sektors der Bedingungslosigkeit", das heißt der schlecht beziehungsweise unbezahlten Arbeit im weiten Feld der sorgenden Tätigkeiten/Jobs.

Diese Tätigkeiten/Jobs werden vorwiegend von Frauen erbracht. Ihnen wird eine Form der Bedingungslosigkeit zugemutet, die darin besteht, Bedürfnissen/Interessen anderer Priorität zu geben (im familiären Kontext, in der Dienstleistungsarbeit,..). Darüber hinaus herrscht in diesem Sektor das implizite Gesetz, keine Bedingungen für Verbesserung/Veränderung stellen zu sollen (zum Beispiel im Pflegebereich zu streiken wird politisch-ethisch ganz anders gewichtet als ein Streik der LokführerInnen).

Aus dieser Analyse leitet Margit Appel ab, dass Bedingungslosigkeit gesellschaftlich "systemrelevant" ist, wenn man es mit diesem Hypewort aus der Corona-Krise bezeichnen will, aber im Rahmen einer geschlechterhierchischen Arbeitsteilung auf Kosten von Frauen feminisiert und privatisiert ist. Daraus ergibt sich die Forderung nach einer Politisierung von Bedingungslosigkeit. Das BGE ist von diesem Ansatz her ein Baustein für ein sorgendes Gemeinwesen mit entsprechenden Institutionen.

Margit Appel auf YouTube zum Grundeinkommen

 

Resonanzstrategie 06. Oktober 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Fritz Reheis

Fritz Reheis war Professor für politische Theorie und ist nach seiner Pensionierung noch als Lehrbeauftragter und Autor tätig. Er hat umfangreich zu Themen der „Zeit“ gearbeitet und sich mit Resonanzen beschäftigt. Alles Tun und Geschehen auf der Welt löst Resonanzen aus und Nachhaltigkeit ist nur sinnvoll zu denken, wenn man das berücksichtigt. Das hat auch Konsequenzen für das bedingungslose Grundeinkommen.

Er selbst schreiebt dazu: "Der Zeitbewusste (sic!) Lebensstil ist ein bereits kurzfristig praktizierbarer, hauptsächlich individueller Ausstieg aus den Beschleunigungs- und Flexibilisierungszwängen. Die Zeitbewusste (sic!) Politik ist eine mittelfristig wirksame Querschnittspolitik, die Blockaden für einen solchen Lebensstil beseitigt, indem sie gesellschaftliche Bedingungen schafft, die umfassende Nachhaltigkeit zulassen und fördern. Zum Beispiel könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen positive Impulse für eine solche Transformation von Verhalten und Verhältnissen setzen. Die Zeitbewusste (sic!) Wirtschaft schließlich, die dritte Strategie, besteht im langfristigen Umbau der Wirtschaft zu einer Ordnung, die System- und Eigenzeiten, Kreisläufe und Rhythmen, Synchronisationserfordernisse und Resonanzchancen von sich aus zum Maßstab des Wirtschaftens erhebt."

 

Das kann doch niemand bezahlen!“ Über die Finanzierung eines BGE 29. September 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Einer der am meisten verbreiteten Einwände gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen lautet: „Das ist doch nicht finanzierbar!“ Das scheint eine ganz einfache Aussage zu sein und dennoch ist sie erst auf den zweiten Blick zu verstehen. Schließlich ist all das, was tatsächlich hergestellt werden kann, auch finanzierbar, sonst wäre es ja nicht herstellbar. Das ist auch in der Nationalökonomie nicht wirklich umstritten. Wäre unser Satz wörtlich zu nehmen, so würde er heißen, dass der produzierbare Reichtum nicht ausreicht, um allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Da das offensichtlich falsch ist, muss etwas Anderes gemeint sein, nämlich: Wenn alle ein Grundeinkommen erhalten sollen, dann müssten Leute etwas abgeben, die erheblich mehr haben, als sie brauchen.

Und wenn das so ist, dann ist politischer Streit vorprogrammiert. Mit wem wäre der zu führen und wie wäre er zu gewinnen?
Werner Rätz zur Finanzierung mehr

Ist Klimagerechtigkeit wählbar – eine Wahlprogrammanalyse 22. September 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Ronja Morgenthaler, Konzeptwerk neue Ökonomie

Das KnÖ hat die Wahlprogramme der fünf großen demokratischen Parteien aus Klimagerechtigkeitsperspektive analysiert, um festzustellen, inwiefern sie eine transformative Politik anstreben oder auf ein „Weiter so“ mit grünem Anstrich setzen. Dafür haben sie die vorgeschlagenen klimapolitischen Maßnahmen in den fürs Klima relevanten Bereichen anhand eines Ampelsystems verglichen.

Bezüglich der Zukunft des Wirtschaftssystems heißt es dort: „Wir brauchen ein Wirtschaftssystem, das materielle Sicherheit für alle Menschen innerhalb der ökologischen Grenzen ermöglicht. Dazu gehören gerechte und ökologisch nachhaltige Verteilungsmechanismen, aber auch eine andere Definition von Wohlstand. Ein wichtiger Schritt dafür wäre eine spürbare allgemeine Arbeitszeitverkürzung, die ökologisch vorteilhaft ist und gleichzeitig hilft, Arbeit gerechter zu verteilen. Langfristig kämen durch ein Recht auf Arbeit und gleichzeitig radikal verkürzte Arbeitszeiten alle Menschen leichter an Jobs und könnten gleichzeitig mehr Zeitwohlstand genießen. Diese Umverteilung von Arbeit muss auch die unbezahlte Sorgearbeit betreffen. Die materielle Sicherheit aller muss auch unabhängig vom Marktgeschehen gewährleistet werden, etwa durch ein Grundein­ bzw. -auskommen und eine öffentliche Jobgarantie. So wären Menschen nicht mehr darauf angewiesen, unter allen Umständen auch unwürdige, schlecht bezahlte, sinnentleerte und/oder ökologisch zerstörerische Arbeit anzunehmen.“
https://konzeptwerk-neue-oekonomie.org/eine-wahlprogrammanalyse-fuer-2021/

 

Parteien zur Wahl: Was trennt sie vom BGE 15. September 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Sandra Vahle

Ein breites Bündnis von weit über dreißig Organisationen und Gruppen unterstützt die Europäische Bürgerinitiative bedingungslose Grundeinkommen. Aus diesem Bündnis entstehen zahlreiche unterschiedliche Kampagnen und Aktionen. In diesen Wochen jetzt dreht sich nicht nur vieles in Politik und Medien um die anstehende Bundestagswahl, sondern auch die Bündnisaktivitäten richten sich darauf.

Zufällig ergibt es sich, dass die Woche vor der Wahl am 26.9. gleichzeitig die 14. Internationale Woche des Grundeinkommens ist. Da verstärken die Grundeinkommensgruppen nicht nur ihr Engagement, sondern es gibt auch ein paar besondere Kampagnen oder Auffrischungen bestehender. #BessereWelt ist eine davon und eine satirische Umgestaltung von Wahlslogans der großen Parteien eine andere. Und immer noch läuft auch die Kampagne zur X-Stundenwoche.

Sandra Vahle begleitet die EBI Grundeinkommen www.ebi-grundeinkommen.de hauptamtlich und betreut die angesprochenen Kampagnen. Sie wird sie detailliert vorstellen.    

 

Bürgermitentscheidung in der EU? 8. September 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Helmut Scholz MdEP

Seit 9 Monaten betreibt die Grundeinkommensbewegung eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) "BGE überall in der EU" www.ebi-grundeinkommen.de. Was kann das Instrument der EBI leisten? Bisher sind nur vereinzelt solche Initiativen erfolgreich gewesen und haben eine Million Unterschriften gesammelt. Der Bekanntheitsgrad ist laut einer von uns mit in Auftrag gegebenen Untersuchung bescheiden. (Wie) könnte man das Ganze schärfen? Spielen die konkreten Themen dabei eine herausragende Rolle oder andere Aspekte wie Apparat, Medienzugang, Finanzstärke der Einreicher?

Gleichzeitig organisiert die Europäische Union eine "Konferenz zur Zukunft Europas" futureu.europa.eu. Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, selbst Ideen einzubringen und Ideen anderer zu unterstützen. Auch das BGE ist in diesen Diskussionsprozess eingebracht worden. Kann die Konferenz etwas verändern? Schafft sie reale Mitbestimmungsmöglichkeiten?

Helmut Scholz ist Mitglied des Europäischen Parlaments, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT und Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen des EP.

 

Wanderausstellung bedingungslose Grundeinkommen 1. September 2021 - 18:00 bis 19:00 Uhr

Referent: Hardy Krampertz (Attac AG genug für alle)

Warum jetzt die Wanderausstellung nutzen? Die Pandemie hat viele öffentliche Veranstaltungen verhindert und dadurch auch die Werbung für die EBI-Grundeinkommen erschwert. Die Ausstellung bietet einerseits die Möglichkeit, über das Grundeinkommen aufzuklären, und gleichzeitig lassen sich in seinem Rahmen Veranstaltungen organisieren. Dabei unterstützt die AG gern und Referent:innen stehen ebenfalls zur Verfügung.

Die Ausstellung wird in ihren Grundzügen vorgestellt. Thematisch bietet die Ausstellung Anknüpfungspunkte zu einer anschließenden erweiterten Debatte, mit Themen für Vorträge. Werben wir für ein bedingungsloses Grundeinkommen, es ist dringender denn je, der Umbau der globalen Wirtschaft wird sonst nicht gelingen. Die Ausstellung Grundeinkommen führt in die Thematik Grundeinkommen ein und blickt auch in Richtung Zukunft.

Alles zur Ausstellung, die Tafeln, Transportkosten und Ausleihe unter: www.grundeinkommen-attac.de/ausstellung

„Freiheit statt Vollbeschäftigung“ 25. August 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Sascha Liebermann
 
Unter diesem provozierenden Titel trat 2003 eine Initiative an die Öffentlichkeit, die ihre Überzeugung darlegte, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht nur Familien, Unternehmen, Volkswirtschaft stärke und Innovation und Bürokratieabbau ermögliche, sondern vor allem die „die Bereitschaft aller Bürger, Verantwortung zu übernehmen,“ fördere „und ihnen die Freiheit dazu“ gebe.
 
Die Vorstellung des BGE als Bürgerrecht ist eine gänzlich andere als die einer sozialpolitischen Maßnahme. In ihren Thesen betont die Initiative dann auch: „Der Wohlstand unseres Landes ist der Wohlstand aller Bürger. Er geht auf die Leistungen aller Bürger zurück, auch auf die Leistungen vorangehender Generationen. Deshalb gebietet es die Gerechtigkeit, alle Bürger an diesem Wohlstand zu beteiligen.“ Sie stellt fest, „Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger zur Arbeit zu zwingen“, misstraue „ihrer Gemeinwohlbindung“ und schränke „die bürgerlichen Freiheiten ein“.
 
Prominentes Mitglied der Initiative ist der Soziologe Professor Dr. Sascha Liebermann, der u. a. darlegen wird, warum das Festhalten an der Idee der Vollbeschäftigung ein Irrweg ist.

André Gorz und das BGE 21. Juli 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Ronald Blaschke

André Gorz war für die europäischen sozialen Bewegungen ein anerkannter Vordenker. Aufgrund seiner exzellenten Kritik des Kapitalismus und Neoliberalismus konnte er unorthodoxe Ansätze für Politiken entwickeln, die sich strikt an der Emanzipation der Einzelnen und der gesamten Gesellschaft orientieren. Dabei scheute er auch nicht den Konflikt mit den politischen Rechten und Teilen der Linken: Abschied vom Proletariat, Kritik der ökonomischen Vernunft, Arbeit zwischen Misere und Utopie - diese Buchtitel stehen für eine Absage an die (Lohn-)Arbeitsgesellschaft und an ein unreflektiertes Ökonomieverständnis. Grundeinkommen, Recht auf Multiaktivität und auf eine selbstbestimmt-demokratische Gestaltung des Lebensumfelds verweisen auf ein Jenseits der Vergesellschaftung des Menschen durch Lohnarbeit. Die späteren Werke von André Gorz antizipieren das emanzipatorische Potenzial einer Wissensgesellschaft und die Gefahren einer Vereinnahmung dieser durch die Logik des Kapitals. Wachstumskritik und die Möglichkeiten bedürfnisorientierter Produktion der notwendigen Güter gehören ebenfalls zum Repertoire seiner sozialphilosophischen Überlegungen - diese sind aktueller denn je.

Ronald Blaschke, Mitbegründer des Netzwerks Grundeinkommen und des europäischen Netzwerks Unconditional Basic Income, führt in die Gedankenwelt von André Gorz ein und stellt Argumente von André Gorz zur Diskussion.

Hilf mit, das nächste Grundeinkommen zu finanzieren ... und so seine Wirkung in Europa erlebbar zu machen! 14. Juli 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Roswitha Minardi, UBI4ALL

Das erste europäische Grundeinkommen ist verlost und Roswitha wird uns erzählen, wie das Drumherum war und wie (bald) wir das zweite erwarten dürfen. mehr

Jakob Friedrich: "I schaff mehr wie Du!" 7. Juli 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Jakob Friedrich, Kabarettist

Jakob ist Facharbeiter in der Metall- und Elektroindustrie und verarbeitet dieses Leben kabarettistisch. Sein Programm "I schaff mehr wie Du!" präsentiert er zur Zeit auf zahlreichen Bühnen. Er ist in einigen Fernsehsendungen gebucht und für diverse Preise vorgeschlagen. Im Gespräch sagte er: "Ich will mal bekannt werden, am besten so bekannt wie möglich." Nach allem, was wir gesehen haben, hat er das verdient, und wir helfen ihm gerne dabei, denn er hilft uns bei der Werbung für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen hat Jakob die Videoreihe "Denke beim Schaffe!" begonnen, die er uns vorstellen und über die er mit uns reden wird.    
Folge 1 https://sw-ke.facebook.com/EBIBGE/videos/denke-beim-schaffe-folge-1-die-verpackte-banane/4046306462111665/?__so__=permalink&__rv__=related_videos
Folge 2 https://www.youtube.com/watch?v=1KIq3clmqLs
Folge 3 https://www.youtube.com/watch?v=Han_6NpHWNY

Timo Daum: Und wie war das mit dem Plan? 30. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Timo Daum, Hochschullehrer und Autor

Im so genannten "Frankfurter Manifest" hatten große Teile der Grundeinkommensbewegung angesichts zunehmender Digitalisierung der Ökonomie und vieler anderer Lebensbereiche erklärt, dass Grundeinkommen und Digitalisierung zwei verschiedene Projekte seien, die sich aber durchaus gegenseitig befördern könnten. Eine große Bedeutung wurde darin demokratischer Planung beigemessen.

Timo Daum war als Referent an der Verabschiedung des Frankfurter Manifests beteiligt und als Autor an der Veröffentlichung www.werner-raetz.de . Kürzlich hat er zusammen mit Sabine Nuss ein Buch herausgegeben, das genau um die Frage der Planung kreist: "Die unsichtbare Hand des Plans. Koordination und Kalkül im digitalen Kapitalismus".

Digitale Bedürfniserfassung, demokratische Planung der Produktion und Verteilung und Absicherung aller Menschen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen, das scheint vielen eine reizvolle Zukunftsperspektive. Aber mal angenommen, wir könnten es durchsetzen, würde es auch so funktionieren? Oder gibt es da Haken, die wir übersehen? Immerhin meint unser Referent, das BGE sei das passende Sozialsystem für den digitalen Kapitalismus. Wie passt es da in eine postkapitalistische Gesellschaft?

Was tun Gewerkschaften für ein BGE oder auch nicht und warum? 23. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Renate Wapenhensch, Bundesfrauensekretärin der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt

In der Grundeinkommensbewegung wie in den Gewerkschaften gilt es weitgehend als ausgemacht, dass die beiden keine Freundinnen sind. Aber warum eigentlich? Gewerkschaften etwa im südlichen Afrika treten meist klar für ein staatlich bezahltes Grundeinkommen ein, weil es die Beschäftigten davon entlasten würde, für Verwandte oder Nachbarn ökonomisch aufkommen zu müssen. Auch die größte Gewerkschaft in der Schweiz, UNIA, vertritt seit langem die Forderung nach einem Grundeinkommen.

Und auch in Deutschland tut sich etwas. Die Frauen in der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) haben schon vor einigen Jahren beschlossen, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu streiten. Sie haben ihre Gesamtorganisation dazu bewegt, einen mehrjährigen offenen Diskussionsprozess über Für und Wider einer solchen Forderung zu organisieren.

Sie teilen die Defintion des Netzwerks Grundeinkommen, die ein BGE als Leistung beschreibt, * die existenzsichernd ist und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, * auf die ein individueller Rechtsanspruch besteht, * die ohne Bedürftigkeitsprüfung und * ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen erfolgt. Auf ihrer Webseite igbau.de/BGE.html führen sie unter dem Motto "Recht auf Sein" eine breite Kampagne dafür.

Mit der Bundesfrauensekretärin der IG BAU Renate Wapenhensch wollen wir darüber sprechen, wie sie die Situation in ihrer Organisation, aber auch in den (deutschen) Gewerkschaften insgesamt einschätzt.

Wie würde sich ein bge auf Menschen mit psychischen Behinderungen auswirken? 16. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Renate Schernus und Dagmar Paternoga

Viele Bedingungen für Sozialleistungen üben einen enormen Druck auf psychisch kranke Menschen aus. Die Sorgen und Ängste, die gerade durch HartzIV „Fordern und Fördern“ entstehen, führen dazu, dass sie nach einem Krankenhausaufenthalt schnell wieder erkranken. Sie finden oft durch bürokratische Hürden keinen Platz in der Gesellschaft.

Psychisch kranke Menschen verlieren meist bei längerer Erkrankung ihren Arbeitsplatz und geraten in lebenslange Armut.

Was könnte ein bge, das ja bedingungslos gezahlt wird, daran ändern? Könnte ein gesichertes Einkommen  ein Gefühl von Sicherheit und Freiheit vermitteln und dadurch stabilisierend wirken?  

Renate und Dagmar haben beide in der Psychiatrie gearbeitet und viele Gespräche mit Psychiatrieerfahrenen über die Möglichkeit einer sozialen Sicherheit für diese Gruppe von Menschen geführt. Dabei wurde von vielen das bge favorisiert.

Dagmar Paternoga ist Psychotherapeutin und Sozialarbeiterin und hat lange mit psychisch kranken und suchtabhängigen Menschen gearbeitet. Renate Schernus ist psychologische Psychotherapeutin und arbeitete von 1970 - 2000 in den von Bodelschwinghschen Anstalten Bethel. 

"Christlich geht anders" 9. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent*innen: Gabriele Kienesberger, Karl Immervoll

In Österreich existiert eine Allianz von Personen aus fast allen christlichen Kirchen, die ausdrücklich „solidarische Antworten auf die soziale Frage“ geben will. www.christlichgehtanders.at Spätestens jetzt, inmitten von Covid-Pandemie und sozialer und Klimakrise, müsse das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) „gesamtgesellschaftlich ernsthaft diskutiert werden“, verlautbarte die Allianz Anfang April. Die Politik solle die Debatte über das BGE nicht länger scheuen und in der Krise „statt eines 'Zurück-zum-Davor' das Nachdenken über diese soziale Innovation befördern“, hieß es weiter.

Soziale Sicherheit solle „nicht länger am Nadelöhr Erwerbsarbeit hängen“, deshalb plädiert „Christlich geht anders“ für ein davon unabhängiges, bedingungsloses Grundeinkommen. Es könne mit der Würde des Menschen begründet werden und ziele auf eine „echte Teilhabe aller Menschen in der Gesellschaft“ ab.  

Gabriele Kienesberger ist Koordinatorin der Allianz und Generalsekretärin der KABÖ, deren Bundesseelsorger Karl Immervoll ist. Wir wollen mit unseren Gästen darüber reden, was eigentlich der politische Einsatz von „Christlich geht anders“ ist und was dabei das BGE für einen Rolle spielt. Und was ist das theologisch Brisante daran, dass kirchlich engagierte Einzelpersonen und kirchliche Institutionen eine breite Diskussion um das BGE anstoßen?

Gabriele Kienesberger, kath. Theologien, setzt sich mit der KAB gerade im Soziallehre-Jubiläumsjahr anlässlich von 130 Jahre Sozialenzyklika Rerum novarum dafür ein, den Blick auf sozial-ökologische Fragen zu fokussieren. Neben BGE gehören zu ihren Schwerpunkten, die Allianz für den freien Sonntag und in Folge der Covid-Pandemie die Frage nach einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes in Österreich. Die Katholische Soziallehre mit ihren Prinzipien sieht sie als Kompass für eine menschenwürdige Sozialpolitik.

Soziale (Mindest-)Sicherungssysteme in der EU: Was würde ein BGE ändern? 2. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Werner Rätz, Attac-AG genug für alle

 

In einigen heutigen Mitgliedsländern der Europäischen Union fand nach dem Zweiten Weltkrieg eine Entwicklung hin zu einem relativ gut ausgebauten Sozialstaat statt. In Deutschland gibt es heute noch Mitglieder von Sozialverbänden, Gewerkschaften oder linken Parteien, die die sozialen Sicherungssysteme der 60er-Jahre für vorbildlich halten.

Dabei gibt es weder bei ihnen noch bei Freund*innen des BGE Zweifel, dass soziale Sicherung in der neoliberalen Phase der letzten Jahrzehnte massiv abgebaut, teilweise weitgehend außer Kraft gesetzt worden sind. Aber in vielen europäischen Ländern, vor allem in Südeuropa, war die Sozialstaatlichkeit nie besonders umfassend gewesen und in Osteuropa wurden die vom früheren Sozialismus geprägten Strukturen nach dem Epochenwechsel zu Beginn der 90er-Jahre vollkommen zerstört. Erst in den letzten Jahren haben einige EU-Staaten überhaupt landesweite Mindestsicherungssysteme eingeführt.

Unsere Europäische Bürgerinitiative fordert deshalb sehr bewusst "bedingungslose Grundeinkommen" überall in der EU, also im Plural, weil die Voraussetzungen in den einzelnen Staaten höchst verschieden sind. Es müssten ganz verschiedene Lücken in den Sozialsystemen geschlossen werden und es existieren sehr spezifische einzelne Elemente, an die angeknüpft werden könnte.

Einige dieser Voraussetzungen sollen dargestellt und gemeinsam diskutiert werden, wie aus dieser Verschiedenheit etwas Verbindendes geschaffen werden könnte.

Fragen bei der Einführung eines BGE und Visionen eines Grundeinkommens 26. Mail 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Ulrich Franz, Dipl. Soz.Päd. und Politikwissenschaftler
 
Mal angenommen, es würde dazu kommen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen in absehbarer Zeit als Bestandteil von Grundrechten wie Würde. Leben, Gesundheit, Entfaltung der Persönlichkeit usw. eingeführt werden soll, dann stellen sich in der Tat eine Reihe von Fragen, denn allein mit einem Betrag ist dies ja nicht zu regeln, denn ausgleichende Systeme des bisherigen Sozialstaats müssen in irgendeiner Weise in ein emanzipatorisches Grundeinkommen einfließen. Aber auch andere Fragen spielen eine Rolle, darauf soll in einem ersten Teil aufmerksam gemacht werden.
 
In einem zweiten längeren Teil soll es um Visionen gehen, die mit der Einführung eines Grundeinkommens verbunden sind. Dabei geht es vordergründig um das elementare Recht der Freiheit, keiner Tätigkeit nachgehen zu müssen, so wünschenswert eine solche in einer solidarischeren Welt auch wäre. Aber wann beginnt diese Freiheit wirklich?
 
Dazu sollen ein paar Gedanken formuliert werden, die zur Diskussion anregen sollen und Abgrenzungen von Freiheit beinhalten und einen Beitrag für eine „sinnige Verwirklichung“ von Freiheit beinhalten.
 
Unser Referent will als Sozialpädagoge, Politikwissenschaftler und Aktivist der Grundeinkommensbewegung, der sich inhaltlich der Attac Gruppe Genug für Alle verbunden fühlt, einen Beitrag zu einer besseren Zukunft liefern.

Für eine solidarische Gesellschaft 19. Mail 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Prof. Dr. Gabriele Winker

Zunächst bedürfe es, so sagte Gabriele Winker kürzlich im Zeit-Interview, einer existenziellen Absicherung aller Menschen, beispielsweise durch das bedingungslose Grundeinkommen. Ferner müsse Vollzeiterwerbsarbeit auf maximal 30 Wochenstunden begrenzt werden. Nur so bleibe Zeit für familiäre Sorge und auch Muße. Letztendlich plädiere sie für eine solidarische Gesellschaft. Eine solche Gesellschaft muss das Zusammenleben ausgehend von menschlichen Bedürfnissen gestalten, anstatt sich weiter an Wachstum und Profit auszurichten.

Schon in den 70er-Jahren hätten Feministinnen mit der "Lohn für Hausarbeit"-Kampagne sichtbar gemacht, dass auch familiäre Sorgearbeit Arbeit ist. Allerdings halte sie es nicht für zielführend, wenn man diese entsprechend der Berufstätigkeit entlohne. Damit werde nur auch noch dieser Bereich dem Kostendruck und der Leistungskontrolle unterworfen.

Als Sozialwissenschaftlerin versucht unsere Referentin, die Analyse gesellschaftlicher Bedingungen mit politischen Handlungsoptionen zu verbinden. Ihr gegenwärtiger Schwerpunkt liegt in der Kritik neoliberaler Verhältnisse sowie der Konkretisierung von Transformationsstrategien, die in eine solche solidarische Gesellschaft führen können.

Stell dir vor, es ist das Jahr 2048 … 12. Mail 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Nina Treu, Leipzig

Stell dir vor, es ist das Jahr 2048 …
… was ist anders?
Was macht das gute Leben für alle aus?
Wie leben wir solidarisch miteinander?

Wir wollen konkrete Utopien für das Jahr 2048 entwickeln. Für eine Zukunft, in der Menschen in all ihrer Vielfalt weltweit wertgeschätzt werden und frei sowie selbstbestimmt leben können. Eine Zukunft, in der wir gemeinsam entscheiden, um die Bedürfnisse aller Menschen zu erfüllen und eine lebenswerte Umwelt zu erhalten.

Anstatt uns von Klimakrise und Rechtsdruck entmutigen zu lassen, wollen wir mit dem Projekt Zukunft für alle positive Visionen entwickeln, teilen und diskutieren. Visionen, die über die kapitalistische Wachstumsgesellschaft hinausgehen und dabei konkret vorstellbar sind.

Es kam dann ein wenig anders. Statt Utopien auf der Straße zu tanzen, mussten Software entwickelt und virtuelle Räume gebaut werden. Am Ende hat das auch online hervorrangend geklappt und irendwie wurde auch klar, dass Zukunft, Utopie und Grundeinkommen etwas miteinander zu tun haben.

Nina Treu ist beim Konzeptwerk Neue Ökonomie engagiert, das den "Utopiekongress" intitiiert und wesentlich mit gestaltet hat.

Projekt: Zukunftslabor für die Zukunft des Sozialstaats 5. Mail 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Michael Opielka, Siegburg und Jena

Das Zukunftslabor: Warum welche Partei soviel Sand ins Getriebe streute, dass es am Ende blockierte.

Das von der Jamaika-Koalition auf Initiative vor allem von Robert Habeck ausgeschriebene Zukunftslabor sollte endlich die Zukunft des Sozialstaats so durchdenken, dass ein Grundeinkommen ernsthaft mitgeprüft wird. Unter der Leitung von Michael Opielka erhielt das ISÖ in einem Konsortium mit dem DIW den Zuschlag: www.zlabsh.de. Doch nach unmittelbar vor Beginn der Simulationsrechnungen kippte die Koalition auf Initiative der FDP das Zukunftslabor, die Grünen schauten zu, der CDU war es recht. Wie konnte es dazu kommen und was heißt das für die Zeit nach der Bundestagswahl?

Prof. Dr. Michael Opielka ist Wissenschaftlicher Leiter und Geschäftsführer des ISÖ – Institut für Sozialökologie in Siegburg und Professor für Sozialpolitik an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena.

Projekt Heidenreichstein 28. April 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Franz Schandl, Wien

Heidenreichstein ist ein Ort mit weniger als 4000 Einwohner*innen und dort erhielten 44 Menschen, die in verschiedener Weise unter der Kuratel des österreichischen Arbeitsmarktservice standen, über den genannten Zeitraum hinweg ihre Arbeitslosenunterstützung ohne Bedingungen. Eine universitäre wissenschaftliche Begleitforschung scheiterte am Geld, auch andere Begleitumstände waren prekär.

Im Projekt sollte beobachtet werden, was Erwerbsarbeitslose tun würden, wenn wirtschaftliche Not und behördliche Drangsalierung sie nicht mehr daran hindern würden, herauszufinden, was sie „wirklich, wirklich tun wollen“. Das Ergebnis ist eindeutig. Lediglich 16 Personen kehrten in ihren alten Zustand vor Beginn des Projekts zurück, ebenfalls 16 hatten verschiedene Arten von Erwerbstätigkeit aufgenommen (S. 108). Auch die zweite Frage der Initiatoren, was geschieht in einer Gemeinde, wenn mehr als ein Prozent der Bewohner*innen bedingungslos Geld erhalten, konnte positiv beantwortet werden. Es wurde deutlich, dass zumindest ein beachtlicher Teil der am Projekt Teilnehmenden während dieser Zeit an Sichtbarkeit und Integration in der Gemeinde gewonnen haben. Den Hauptanteil daran hatten die betroffenen Personen selbst sowie ihre Beratung durch die Projektträger. Denn die Menschen im Projekt wurden nicht passiv beobachtet, sondern angehalten, genau der Frage nachzugehen, was sie eigentlich wirklich gerne tun wollen.

Franz Schandl war am Projekt beteiligt und schildert Ergebnisse.

hartz iv kann weg 21. April 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Elsa Koester, Journalistin und Autorin

Es gibt eine reelle Chance, schrieb Elsa Koester im "Freitag" vom 4. März 2021, die soziale Katastrophe Agenda 2010 endlich abzuschaffen. Die Begeisterung dafür bleibt aber bislang aus.

Eigentlich müsste Euphorie herrschen. Bei jenen, über die so viel gesprochen wurde in den letzten Jahren: bei den „Abgehängten“, bei denen, die Angst vor dem Abgehängtsein haben, und bei allen, denen die Sorge der Besorgten ein Anliegen ist. Euphorie! Denn: Hartz IV kann nun abgeschafft werden. Auf den Müllhaufen der Geschichte. Weg damit. Sagt die Linke, sagen die Grünen, sagt jetzt auch die SPD, im Entwurf für ihr Wahlprogramm.

Das wäre noch kein bedingungsloses Grundeinkommen, aber ein wichtiger Schritt.

Unsere Referentin ist Journalistin beim „Freitag“, Freundin des bedingungslosen Grundeinkommens und erfolgreiche Romanautorin. Ihr Erstling „Couscous mit Zimt“ erhält gerade überall viel Lob.

 

Christoph Sieber, Kabarettist 14. April 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Christoph Sieber, Kabarettist

Mein Name ist Christoph Sieber und ich bin Kabarettist. Ich moderiere im WDR-Fernsehen die Sendung „Mitternachtsspitzen“. Und wenn nicht gerade eine Pandemie übers Land fegt bin ich mit meinem Soloprogramm „Mensch bleiben“ unterwegs auf Bühnen von Buxtehude bis Konstanz.

Seit jeher beschäftige ich mich in meinen Programmen mit dem Sozialen im Sozialstaat, beziehungsweise mit dem Fehlen eben jenes Sozialen im modernen Kapitalismus.

Ob das bedingungslose Grundeinkommen die Lösung für all die Probleme ist? Man müsste es mal ausprobieren. Denn Sozialabbau, Hartz4, schlanker Staat, Ausbeutung der ärmeren Regionen und Spaltung der Gesellschaft haben wir jetzt ja lange genug ausprobiert. Gerade die Corona-Krise hat doch gezeigt: Es ist Zeit für ein Umdenken.

Worauf also warten?

Die X-Stunden-Woche 7. April 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentinnen: Larissa Benz und Sandra Vahle

Was tun wir Menschen den ganzen langen Tag und was zählt davon als „Arbeit“? Und warum sollte man wegen der X-Stunden-Woche die Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen unterschreiben?

„Die X-Stunden-Woche“ spielt damit, dass der Mensch mehr wert ist als die bezahlte Erwerbsarbeit, die er ausübt – die Zeit, in der Menschen produktiv, aber unbezahlt, etwas leisten und geistig oder körperlich aktiv sind, hat ebenfalls ihren Wert. X ist dabei eine Variable, die sich stetig ändern kann, gleichsam eine Momentaufnahme.

Ziel der Kampagne „Die X-Stunden-Woche“ ist es, die Kritiker*innen zu überzeugen und die Bewegung des bedingungslosen Grundeinkommens zu vergrößern. Angesichts der Corona-Pandemie und den daraus resultierenden wirtschaftlichen Einbußen sowie den willkürlichen  Zuschüssen von der Regierung ist eine neue Offenheit der Menschen gegenüber dem BGE entstanden, diese versucht „Die X-Stunden-Woche“ zu nutzen. „Die X-Stunden-Woche“ soll die Menschen von der Ideologie des Grundeinkommen und einem anderen Menschenbild überzeugen. Entkoppelt von der Erwerbsarbeit.

In der Tätigkeitsgesellschaft ist für alle und für alles gesorgt 31. März 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Andrea Hoffmeier, Katholische Arbeitnehmerbewegung

Die KAB setzt auf das Leitbild einer Tätigkeitsgesellschaft. Ziel ist eine solidarische und gerechte Gesellschaft, in der die Beseitigung der Armut, die strikte Neuordnung des Finanzsystems, die Ökologisierung der Wirtschaft und die soziale Erneuerung der Arbeitsgesellschaft Hand in Hand gehen.

Ein zentrales Element der Tätigkeitsgesellschaft zielt auf einen neuen Ausgleich und eine neue Verhältnisbestimmung der unterschiedlichen Formen von Arbeit in der „Triade der Arbeit“. Alle Formen menschlicher Arbeit, die Erwerbsarbeit, die Privatarbeit und die gemeinwesenbezogene Arbeit, sind gleichwertig und müssen zur Selbstentfaltung und Selbstbestimmung des Menschen beitragen. Arbeit soll zur befreienden Arbeit, zur „Tätigkeit“ werden, um den Menschen und dem sozialen Zusammenleben gerecht zu werden.

Die Triade der Arbeit strebt eine Beteiligung aller Menschen an den drei, oben genannten, notwendigen und gleichberechtigten Bereichen menschlicher Arbeit an. Alle Formen der Arbeit müssen zwischen Frauen und Männer gleichermaßen fair und gerecht verteilt werden. Zur Ausgestaltung des Modells gehört auch ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Andrea Hoffmeier gehört zum Kompetenzzentrum Grundeinkommen der KAB und ist beruflich Direktorin der Thomas-Morus-Akademie in Bensberg.

Der utopische Überschuss des Grundeinkommens 24. März 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Katja Kipping, MdB

Seit vielen Jahren begeistert sich Katja Kipping für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Das BGE ist ein Einkommen, das allen Menschen zusteht. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Gegenleistungen garantiert werden.

Gemeinsam mit Erwerbsloseninitiativen, kirchlichen Organisationen, Wissenschaftlern und Studierenden hat sie deshalb das überparteiliche Netzwerk Grundeinkommen mit gegründet. Die oft auch kontroverse Diskussion über das BGE hat es geschafft, die elementaren Fragen "Wie wollen wir arbeiten und wie wollen wir Leben?" produktiv und breit zu diskutieren.

Zu unserem Gespräch am kommenden Mittwoch schreibt sie selbst, Corona habe uns allen noch einmal vor Augen geführt, wie schnell Menschen existenziell vor dem Aus stehen. Gerade noch sind die Auftragsbücher bzw. die Terminpläne voll und plötzlich steht alles infrage. Die Corona-Krise habe also auch offengelegt, wo unsere Sozialsysteme schon recht gut funktionieren und wo sie komplett versagen. Eine Konsequenz aus dieser Erfahrung müsse deshalb lauten: Wir brauchen soziale Garantien wie das BGE!

Vom bedingungslosen Recht auf ein Leben in Würde. Christliche Ethik und das bedingungslose Grundeinkommen. 17. März 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Franz Segbers, Theologe und Professor für Sozialethik

Er selbst beschreibt sein Anliegen so:
Luthers großes Thema war die bedingungslose und nicht erst zu verdienende Zuwendung Gottes zu jedem Menschen. Nicht durch eigene Leistung erwirbt sich ein Mensch Würde und Wert. In gnadenlosen Zeiten wie den unsrigen muss diese Grundüberzeugung des Reformators ins Leben gezogen werden: Gottes bedingungslose Zuwendung findet eine Entsprechung in der Zusage, dass jeder das Recht zu einem Leben in Würde hat – ganz unabhängig von Leistung oder Bewährung und ganz bedingungslos wie ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Es gibt Utopien, die wie Leitsterne die Diskussion beflügeln können. Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist eine solche Forderung. Doch alle Utopien brauchen Fahrpläne, damit sie die Realität gestalten können. Für jeden genug zum Leben! Niemand muss darben, denn es ist genug für alle da! Das ist keine schöne Utopie, sondern Tatsache und unumgängliches Erfordernis für Millionen in unserem Land und deshalb auch ein Menschenrecht.

Das Grundeinkommen ist kein fertiges Programm. Es ist eine Idee, welche die Richtung für eine Weiterentwicklung des Sozialstaates angeben kann. Dabei ist die Forderung nach einem Grundeinkommen ein Feld der Auseinandersetzung um diese Richtung. Es mehren sich die Stimmen von neoliberalen Sozialstaatsverächtern, die sich für ein Grundeinkommen aussprechen. Doch dabei wollen sie sich des ungeliebten Sozialstaates bloß entledigen. Ihnen geht es darum, die Erwerbslosen allenfalls mit einer „Stilllegungsprämie“ zu alimentieren. Von solchen neoliberalen Grundeinkommensbefürwortern ist ein emanzipatorisches Konzept deutlich zu unterscheiden, das in Zwischenschritten den jetzigen Sozialstaat heraus weiterentwickeln und ausbauen will.

Das europäische Grundeinkommensnetzwerk Unconditional Basic Income Europe – UBIE 10. März 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Ulrich Schachtschneider

Aus der ersten Europäischen Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen war 2014 das europäische Netzwerk UBIE hervorgegangen www.ubie.org. In fast 30 Ländern innerhalb und außerhalb der EU präsent, hat es inzwischen unverzichtbare Dienste für die Vernetzung der Grundeinkommensbewegung in der EU und darüber hinaus geleistet.

Im Netzwerk sind sowohl Einzelpersonen als auch Vereine und nationale oder regionale Netzwerke organisiert; auch unsere AG genug für alle ist dort Mitglied. Formal ist es ein gemeinnütziger Verein nach belgischem Recht mit Sitz in Brüssel.

UBIE beschreibt seine Aufgaben selbst so: „Unterstützung innerhalb der EU-Institutionen und ihrer Beteiligten gewinnen und die Zusammenarbeit zwischen ihnen fördern. Das bedingungslose Grundeinkommen zu einem aktuellen Thema in der politischen Debatte machen. Zeigen, dass das Grundeinkommen realistisch ist und es als glaubwürdige und attraktive Alternative in Europa etablieren. UBIE aktiv und größer machen, mit einladender Haltung, Freude und Freundlichkeit.“

Ulrich Schachtschneider gehört zur gewählten „core group“ des Netzwerkes und fungiert dort als Schatzmeister. Er wird über aktuelle Projekte reden und kann Auskunft geben über die Situation der BGE-Bewegung in vielen europäischen Ländern.

Frauenstreik - feminsitische Kämpfe - bedingungsloses Grundeinkommen 3. März 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Mag Wompel, Labournet Germany

Vor allem in Spanien und Lateinamerika hat in den letzten Jahren die feministische Bewegung im Zusammenhang mit dem internationalen Frauentag am 8. März beeindruckende massenhafte Streiks organisieren können.

Eine der Frauen, die sich um eine Übertragung dieser Kampfform auch auf Deutschland bemüht haben, ist Mag Wompel. Die Industriesoziologin ist daneben seit langem auch eine sehr engagierte Befürworterin des bedingungslosen Grundeinkommens. Außerdem ist sie verantwortliche Redakteurin des Labournet Germany, das sich selbst als "Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken mit und ohne Job im weitesten Sinne – und hierbei der Ungehorsamen" beschreibt.

Das lässt erwarten, dass Mags Blick sich vor allem auf die Aufmüpfigkeit und den Ungehorsam, ganz allgemein auf die Kämpfe, richtet. Aber im Gegensatz zur spanisch- und portugiesischsprachigen Welt scheinen die Aktivitäten zum Internationalen Frauentag hierzulande eher zahm zu sein. Oder schauen wir nur nicht genau genug hin?

Und was hat das dann mit dem BGE zu tun? Ist das nicht auch eher eine zahme Forderung?

Ein Grundeinkommensexperiment aus der Bevölkerung heraus initiieren – Wie geht das? 24. Februar 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentinnen: Laura Brämswig und Sarah Delahaye, Expedition Grundeinkommen  

Die Expedition Grundeinkommen starten den weltweit einzigartigen Versuch, einen staatlichen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland mithilfe von Volksabstimmungen auf den Weg zu bringen.

Mit “Bring das Grundeinkommen an den Staat” möchte die gemeinnützige Organisation den bisher größten staatlich finanzierten Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland und Europa initiieren. Ab 2023 sollen 10.000 Menschen in ganz Deutschland für drei Jahre ein monatliches Grundeinkommen von voraussichtlich 1.200 Euro erhalten. Der Modellversuch startet, wenn mindestens 1.000 Teilnehmende gefunden sind. Geplant sind mindestens 5.000
Teilnehmende.
 
Die Expedition ruft am 23.02. alle Städte und Gemeinden in Deutschland dazu auf, an dem Modellversuch teilzunehmen. In unserer Veranstaltung am 24.02. werden Laura und Sarah euch Einblicke in diese spannende Kampagne und den Modellversuch geben und dann für ein Gespräch zur Verfügung stehen.

Infos: expedition-grundeinkommen.de

Was ist der Grund für ein Einkommen? 17. Februar 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Anny Hartmann, Kabarettistin

Anny Hartmann setzt sich in ihrer Kunst regelmäßig mit politischen Themen auseinander annyhartmann.de Dabei kommt auch die aktuelle Coronalage nicht zu kurz: „Corona, Fußball und Vermögen“, „Corona und die Miete“, „Corona und das Gesundheitssystem“ sind einige ihrer letzten Videos.

Zu ihrem BGE-Video schreibt sie: „Bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht finanzierbar? Das ist natürlich Quatsch. Interessanter ist die Frage, ob die Menschen trotz eines Grundeinkommens weiter arbeiten gehen würden und was es für Vorteile mit sich bringt.“

In unserer Veranstaltung wird sie Teile daraus vortragen und dann für ein Gespräch zur Verfügung stehen.

Infos:
Webseite Anny Hartmann hier - BGE-Video hier

BGE aus Sicht einer Kommune. Worin liegen Chancen, Barrieren und Handlungsoptionen? 10. Februar 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Simone Lange
Oberbürgermeisterin von Flensburg
                          
Unsere Gesprächpartnerin ist Oberbürgermeisterin von Flensburg; die Sozialdemokratin ist engagierte Befürworterin eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ihre Stadt liegt in Schleswig-Holstein, dem Bundesland, das sich in der laufenden Legislaturperiode in verschiedenen Formaten mit den Möglichkeiten eines BGE auseinandersetzt.

Simone Langes Eintreten für ein BGE beschränkt sich nicht auf ihr privates Engagement. In ihrer Stadtverwaltung ist bekannt, wofür sie steht, und sie versucht, Wege zu finden, wie ihre Überzeugung in die kommunale Arbeit einfließen kann.

Es werden am Mittwoch also nicht nur Meinungen einer Politikerin zu hören sein, die dafür in ihrer Partei keine Mehheit hat, sondern auch spannende Einblicke in eine mögliche Praxis vor Ort.

Grundeinkommen überall in der EU - undenkbar? 3. Februar 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Werner Rätz
                          

Die Europäische Union hat einen schlechten Ruf, und das in vielerlei Hinsicht zu recht. Und doch behaupten wir, dass bedingungslose Grundeinkommen nur auf EU-Ebene durchsetzbar sein werden, jedenfalls leichter als im nationalen Rahmen.

Immer schon war "Brüssel" weit weg und galt als bürokratisch. In den EU-Verträgen wurde dann der Neoliberalismus in vielfältiger Weise festgeschrieben, nicht zuletzt mit dem Prinzip des "immer perfekteren Wettbewerbs". Und das Krisenmanagement nach der Finanz- und Wirtschaftkrise 2008 sowie das brutale Niederbügeln der griechischen Emanzipationsversuche 2015 kosteten die EU so gut wie das letzte Vertrauen.

Da die EU-Institutionen keine Kompetenzen in sozialpolitischen Fragen haben, gibt es folgerichtig auch keine EU-weiten Sozialsysteme. Somit verfügen Kommission, Rat und Parlament heute unmittelbar über keine Instrumente, um mithilfe sozialer Verbesserungen neue Bindungen der Bürger*innen an die Europäische Union herzustellen. Angesichts der massiven inneren Krisenerscheinungen wird das Überleben der EU aber mittelfristig davon abhängig sein, ob sie es schafft, Elemente solcher sozialen Bindung zu entwickeln.

Europäische Tarifverträge, europäischer Mindestlohn, Ausbau von EU-Ausgleichzahlungen zu Instrumenten europäischer Armutsbekämpfung sind schon in der Diskussion. Europäische Grundeinkommen könnten der Königsweg sein. Es müsste dafür kein bestehendes Sozialsystem gründlich umgebaut oder gar aufgegeben werden, wie es in fast jedem Mitgliedsstaat der Fall wäre. Schon kleine Beträge würden in den armen Ländern die soziale Lage der meisten Menschen erheblich verbessern. Zudem gibt es schon verschiedene Zahlungen an EU-Staaten, um unterschiedliche Belastungen auszugleichen, und in der Landwirtschaft wird viel Geld bisher ausschließlich nach Flächengröße verteilt. Eine Umstellung auf betroffene Personen wäre ohne finanziellen Mehraufwand machbar.

All das muss nicht so kommen. Die Widersprüche und Widerstände sind groß. Aber die Forderung nach "bedingungslosen Grundeinkommen überall in der EU" ist politischn höchst brisant und es lohnt sich, sich damit genauer zu beschäftigen.

Niederlande: Grundeinkommensszene und EBI Grundeinkommen 27. Januar 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Robin Ketelaars

Seit nun über 30 Jahren gibt es die „Vereniging Basisinkomen“, die niederländische Vereinigung Grundeinkommen. Robin Ketelaars ist eines ihrer aktivsten Mitglieder. Über viele Jahre hin bis heute hat er zusammen mit Kollegen die Niederlande in europäischen Grundeinkommenszusammenhängen vertreten und war auch schon an der Gestaltung der ersten Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen 2013/14 beteiligt.

Auf seiner Webseite https://basisinkomen.nl/ beschreibt die Vereniging Basisinkomen die Pluspunkte eines BGE in Stichworten:
Existenzsicherheit
Erwerbsarbeit lohnt sich wieder
Menschen sind gesünder
Es gibt höhere Löhne
Es gibt weniger Bürokratie
Es fördert die Emanzipation

Bei der EBI Grundeinkommen liegt die Sammlung von Unterschriften in den Niederlanden deutlich über dem Durchschnitt der EU-Länder: Mit etwa 4000 Stimmen haben sie ca. 20 Prozent des notwendigen Quorums erreicht. Robin wird über die Bewegung in den Niederlanden ebenso berichten wie über ihre besonderen Bemühungen um den Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative. 

Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen 20. Januar 2021, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Karl Reitter, Autor des gleichnamigen Buches.

Der Wiener Philosoph Karl Reitter ist seit langem einer der profiliertesten Befürworter eines BGE im deutschen Sprachraum. Und er denkt das Grundeinkommen von einer explizit linken Philosophie her.

Das macht es so brisant, wenn der ausgewiesene Marxist sich mit Positionen auseinandersetzt, die sich selbst ebenfalls als links und oft auch als marxistisch verstehen, aber ein Grundeinkommen ablehnen. Das tut Karl seit Jahrzehnten immer wieder, in seinem soeben bei Mandelbaum erschienen Buch fasst er alles systematisch zusammen.

Der Verlag schreibt, Reitter stelle „klar, worum es den Befürworter*innen eines emanzipatorischen Grundeinkommens eigentlich geht, welche Bedeutung es für eine offensive Verteidigung des Sozialstaats und für große Bevölkerungsteile hinsichtlich Einkommenssicherheit hat – und was es tatsächlich bedeutet, es abzulehnen.“

Buchbesprechung von Werner Rätz hier


Vorankündigung: Am Mittwoch, den 27. Januar wird Robin Ketelaars über die Grundeinkommenbewegung in den Niederlanden berichten.

Erkennen, was notwendig ist - Unterscheidung zwischen männlicher und weiblicher Philosophie oder den Frauen die Arbeit, den Männern die Macht? (Kopie 1) 16. Dezember 2020, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Antje Schrupp
Feministin, Politikwissenschaftlerin, Journalistin, Bloggerin, Buchautorin und Übersetzerin

Ein Einwand, der häufig gegen die Idee eines leistungsunabhängigen Grundeinkommens vorgebracht wird, ist die Befürchtung, dann werde die allgemeine Arbeitsleistung so sehr sinken, dass es sich negativ auf den allgemeinen Wohlstand auswirken werde: Es kann eben nur verteilt werden, was vorher auch erwirtschaftet wurde.

Tatsächlich, findet unsere Referentin, ist es wichtig, die Frage zu stellen, welche Auswirkungen ein Grundeinkommen auf den persönlichen und gesellschaftlichen Wohlstand haben wird. Und es ist sicher zu kurz gedacht, gegen diesen Einwand einfach hoffnungsfroh zu versichern, dass Menschen bestimmt auch ohne den Anreiz des Geldverdienens Sinnvolles für die Allgemeinheit tun werden.

Gerade in Bezug auf die Frage, wer genau denn dann die unbeliebten Arbeiten machen wird, hält Antje Schrupp diese optimistische Sichtweise für unbefriedigend. Woher sich die Motivation, etwas zu tun, denn konkret speisen soll, wenn der Zwang zum Geldverdienen wegfällt, müsse vielmehr explizit geklärt werden: Wie kann die Motivation, zu arbeiten, also mit der eigenen Tätigkeit etwas zum gesellschaftlichen Wohlstand beizutragen, kulturell anders gedacht und befördert werden als bisher?

Gebt diese Einladung gerne weiter.  

Nach dem 16.12 machen wir mit den Onlineseminaren Pause bis zum 20. Januar 2021

Wer regelmäßig informiert werden will, kann den Newsletter der AG "genug für alle" abonnieren www.grundeinkommen-attac.de

Ungarn: Grundeinkommensszene und EBI Grundeinkommen 9. Dezember 2020, 18.00-19.00 Uhr

Referentin: Márta Szutor

Ungarn ist im deutschen politischen Diskurs im Wesentlichen als Land eines autoritären Politikstils präsent. Dass dieses Bild, selbst wenn nicht alles daran falsch ist, dem Land nicht gerecht wird, versteht sich von selbst.

Tatsächlich gibt es in Ungarn eine aktive Grundeinkommensbewegung. Ein Blick auf die Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative bedingungslose Grundeinkommen zeigt, dass in Ungarn jetzt schon ungefähr so viel Unterschriften gesammelt wurden wie 2013 in einem ganzen Jahr. Damit liegt Ungarn mit etwa 30 Prozent des notwendigen Quorums auf dem vierten Platz.

Was macht diese Bewegung konkret? Wer sind die Aktiven? Welche gesellschaftliche Unterstützung genießen sie? Entstehen durch die Orban-Regierung besondere Schwierigkeiten und wenn ja, welche?

Márta Szutor ist seit langem in der Bewegung aktiv, hat sie mit aufgebaut und wird uns zum aktuellen Stand und zur gesamten Situation der BGE-Debatte in Ungarn berichten. Vieles davon dürfte für viele von uns neu sein.

Grundeinkommen und Migration 2. Dezember 2020, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Klassich werde ein Grundeinkommen als Zahlung "an Personen mit Staatsbürgerschaft" gedacht, schrieb die österreichische Journalistin Corinna Milborn vor langer Zeit in einem Beitrag für ein vom Referenten mit herausgegebenes Buch. Tatsächlich aber dürfe die Vorstellung von einem BGE vor Staatsgrenzen keinen Halt machen und müsse es global denken. Obwohl das als unrealistisch und nicht bezahlbar gelte, sei es "die einzige realistische Möglichkeit, Grundeinkommen überhaupt einzuführen. Und das liegt an der Tatsache, dass Menschen wandern."

Fast gleichzeitig erklärte Diana Siebert von der LAG Europa, Frieden und Außenpolitik der Grünen in NRW, "warum ein weltweites Grundeinkommen weder wünschenswert noch machbar ist", nämlich weil es das Geldsystem verallgemeinere, weil es in den arm gemachten Staaten des Südens kaum funktionierende Verwaltungssysteme gebe und weil es nicht bezahlbar sei. Und in Umfragen sinkt auch heute noch die Zustimmung zum BGE deutlich, wennn das Migrationsthema angesprochen wird.

Ebenfalls schon vor weit über zehn Jahren entwickelte die Attac-AG genug für alle die Vorstellung von einem BGE als weltweitem Umveteilungsprojekt. Es müsse möglichst sofort ein Mindesteinkommen gegen den Hunger ("basic food income") mit internationaler Hilfe bei der Finanzierung in den armen Ländern eingeführt werden. Und für die Industrieländer vertritt die AG "die Forderung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen an alle Menschen gezahlt werden muss, die hier sind, weil es nicht zweierlei Recht am selben Ort geben darf".

Wir werden uns in diesem Onlineseminar den Blick der Metropolendebatte auf den Zusammenhang von BGE und Migration genauer ansehen. Wir werden seinen versteckt oder offen rassistischen und sozialchauvinistischen Motiven nachspüren. Und wir wissen, dass dringend die eigene Stimme von Migrant*innen zum Thema gehört werden müsste. Leider hat das dieses Mal nicht geklappt, aber wir werden es nachholen.

Mein Grundeinkommen und DIW: Grundeinkommen erlebbar machen! 25. November 2020, 18.00-19.00 Uhr

Referentinnen: Christina Strohm und Malina Günzel, Berlin

122 Menschen erhalten 3 Jahre lang 1.200 € pro Monat. Sie füllen insgesamt 7 Fragebögen aus – so wie die 1.380 Menschen aus der Vergleichsgruppe, die kein Geld erhalten. Mit ihnen werden die Auswirkungen eines Bedingungslosen Grundeinkommens auf unsere Gesellschaft erforscht. Diese 1500 Menschen werden aus einer Gesamtzahl von über 2 Millionen Bewerber*innen ausgewählt, die "Grundeinkommen" persönlich erleben wollen.

Das Projekt wird vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) durchgeführt, dessen prominente Vertreter*innen in der Vergangenheit eher durch kritische Auussagen zum BGE hervorgetreten waren. Gemeinsam mit ihnen arbeitet "Mein Grundeinkommen" an dem Projekt. Dieser Verein sammelt seit 2014 Geld und verlost es regelmäßig als Bedingungslose Grundeinkommen für ein Jahr. Am 18. November passierte das zum 689. Mal. Die Teilnahme an den Verlosungen ist kostenlos.

Unsere beiden Referentinnen arbeiten für "Mein Grundeinkommen" und sprechen selbstverständlich nicht nur über das Forschungsprojekt, sondern auch über den Verein. mehr

Italien: Soziale Sicherung, BGE und EBI "Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU" 18. November 2020, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Sepp Kusstatscher, Villanders

Italien war bis vor kurzem eines der Länder in Europa, die über keinerlei landesweites System sozialer Mindestsicherung verfügten. Was wir als Sozialhilfe oder Ähnliches kennen, war dort Aufgabe untergeordneter Gebietskörperschaften, wenn überhaupt.

Schon 2013, während EU-weit eine Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen lief, kämpften die italienischen BGE-Gruppen gleichzeitig für ein Mindestsicherung. Die rechtspopulstische Regeirung aus Lega und "Fünf Sterne" führte dann 2019 das „reddito di cittadinanza“, das "Bürgereinkommen" ein, in Wirklichkeit eine hart sanktionsbewehrte Sozialhilfe von maximal 780 Euro für Menschen mit einem Jahreseinkommen unter 6000 Euro.

Da stellt sich um so dringender die Frage nach der Notwendigkeit eines tatsächlichen bedingungslosen Grundeinkommens.

Sepp Kusstascher ist seit langem Teil dieser Bewegung. Er war für die Grünen im Europarlament, hatte die EBI 2013 mit entwickelt und ist auch heute wieder darin engagiert.

Er wird über die soziale Lage in Italien, die Kämpfe um soziale Sicherheit, aber vor allem über den Stand der BGE-Bewegung und der EBI "bedingungslose Grudneinkommen" berichten.

Österreich: EBI "Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU" und Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" 11. November 2020, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Klaus Sambor, Wien

Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich initiierte 2006 den Runden Tisch Grundeinkommen, der seither verschiedene Vereine und Organisationen koordiniert, die für die Einführung eines BGE in Österreich streiten.

Aktuell betreiben sie neben der EBI Grundeinkommen auf europäischer Ebene national ein Volksbegehren für die rasche Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Bei 100.000 Unterstützer*innen muss sich das Parlament mit dem Gesetzesvorschlag befassen.

Klaus Sambor ist Koordinator der Europäischen Bürgerintiative Grundeinkommen und aktiv im österreichischen Runden Tisch Grundeinkommen sowie im Netzwerk GusZ. Er hat schon anlässlich des Onlineseminars am 28.10. kurz über die Situation dort berichtet, weil Angelika Gross aus Paris, deren Bericht aus Frankreich für diesen Termin vorgesehen war, erst mit Verzögerung teilnehmen konnte.

Angelika Gross wird ebenfalls bei uns im Seminar sein und berichten.

Namibia: Neuer Anlauf für ein universelles Grundeinkommen 4. November 2020, 18.00-19.00 Uhr

Referent: Herbert Jauch, Windhoek

In Ojivero, einem etwa Tausend-Seelen-Ort westlich der Hauptstadt Windhoek, gab es 2008 und 2009 ein bedingungsloses Grundeinkommen, „basic income grant“. Es sollte zeigen, wie die Menschen mit einer universellen Zahlung umgehen, für die sie nichts tun und keine Gegenleistung erbringen müssen. Das Bündnis, das dieses Projekt trug, versprach sich davon, die Skepsis der namibischen Regierung erschüttern und sie überzeugen zu können, eine solches Programm landesweit einzuführen.

Obwohl das Projekt äußerst erfolgreich verlief, weigerte sich die Regierung, den Menschen in Namibia ein BIG zukommen zu lassen. Nach und nach reduzierte das Bündnis seine Aktivitäten und als Bischof Kameta, der eine Art spiritus rector des Projekts gewesen war, Minister für Armutsbekämpfung wurde, ruhten die Hoffnung fast nur noch auf ihm. Aber auch er konnte kein BIG verwirklichen.

Nun hat sich das Bündnis zu einem neuen Anfang entschlossen. Es sind weitere Organisationen dazugekommen www.bignam.org und man plant eine breite politische Kampagne.

Herbert Jauch war für das gewerkschaftsnahe Forschungsinstitut Larri schon an dem Projekt in Ojivero beteiligt und ist auch jetzt wieder aktiv im Bündnis Basic Income Coalition Namibia. Er wird vom Stand der Kampagnenplanung berichten, aber auch generell von der Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen in Namibia und im südlichen Afrika. Auch Fragen zur Situation in Ojivero mehr als zehn Jahre nach dem Ende des Projekts können erörtert werden.

Frankreich: Wie steht's um das BGE und die EBI "Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU"? 28. Oktober 2020 18:00 bis 19:00 Uhr

Referentin: Angelika Gross, Paris

Frankreich leidet stärker unter der Coronapandemie als manche anderen europäischen Länder. Die absoluten Zahlen sind hoch, sowohl was Infizierte wie was Tote angeht. Auch die Gegegnmaßnahmen sind drastisch. Wie fast überall in Europa wurde auch das französische Gesundheitssystem in den lethten Jahrzehnten von einer Welle neoliberaler "Reformen" durchgeschüttelt und partiell zugrunde gerichtet, sodass die Pandemie es an sein Limit brachte und vielleicht wieder bringt.

Neben der gesundheitlichen Situation verursacht auch die soziale gerade dramatische Verheerungen. Ohnehin weist die allgemeine soziale Absicherung vieler Menschen schlimme Lücken auf, die durch die Regierungsprogramme nicht geschlossen werden. Zwar gibt diese fast eine halbe Billion für sogenannte Hilfsmaßnahmen aus, aber dabei handelt es sich im Wesentlichen um Kreditbürgschaften. Schon im Sommer fürchtete die Hälfte der Bevölkerung um ihre Arbeitsstelle und damit um ihr Einkommen.

Hier wäre jetzt ein, zumindest vorübergehendes, Grundeinkommen eine Lösung, aber die Regierung lässt keinerlei Willen erkennen, in diese Richtung zu gehen.

Wie sieht es aber in der französischen Zivilgesellschaft aus? Immerhin gab es zuletzt einen Präsidentschaftskandidaten, der sich deutlich für eine Art BGE ausgesprochen hattte. Gibt es erkennbaren Druck für eine solche Maßnahme? Und wenn ja, von wem geht er aus? Wie sind die politischen Akteure in puncto BGE aufgestellt?

Angelika Gross wurde zwar in Deutschland geboren, lebt und arbeitet aber seit Jahrzehnten in Paris. Sie wird uns über die Situiation im Land berichten und Fragen beantworten.

 

BGE – bedingungslos oder nur für die, die es brauchen? Streitgespräch zwischen Miltiadis Oulios und Werner Rätz 21. Oktober 2020 18.00-19.00 Uhr

Unter der Überschrift „Das Geld denen, die es brauchen“ hatte Miltiados Oulios, seinerzeit Aktivist von Kanak Attak, im „Freitag“ dazu aufgefordert, von der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen abzugehen. Er hatte argumentiert, dass seine „Zahnärztin...keine 1000 Euro im Monat“ brauche, „die ihr der Staat schenkt“. In seiner Antwort hatte Werner Rätz geschrieben, dass genau das auch niemand vorschlägt, sondern alle entsprechenden Finanzierungsmodelle davon ausgehen, dass die Zahnärztin mehr Steuern zur Finanzierung eines Grundeinkommenssystems zahlen muss, als ihr eigenes Grundeinkommen ausmachen würde. mehr

Im Rahmen der Kampagne „Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU“. Mit Petitionen zum Grundeinkommen? 14. Oktober 2020 18.00-19.00 Uhr

Referentinnen: Tonia Merz und Susanne Wiest

Tonia Merz hatte schon im März in einer Petition für alle ein Übergangsgrundeinkommen für sechs Monate gefordert. Diese Initiative fand viel Unterstützung, bis heute haben fast eine halbe Million Menschen unterzeichnet. Susanne Wiest, die ja vor Jahren schon einmal mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der BRD vorgeschlagen hatte, stellte die o. a. situativen Anliegen ebenfalls schon im März auf eine breite Grundlage, auch wenn sie das BGE in ihrer aktuellen Petition noch zeitlich befristet vorschlägt. Dafür gibt es inzwischen fast 200 000 Unterschriften. mehr

Slowenien, herausragende Kampagne für die Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen“ 7. Oktober 2020 18.00-19.00 Uhr

Referent: Branko Gerlic aus Maribor  

In Slowenien wurden bisher im Verhältnis zur Bevölkerung doppelt so viele Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Start bedingungsloser Grundeinkommen überall in der EU“ gesammelt wie in jedem anderen Land. Was machen die Grundeinkommensfreund*innen in Slowenien anders als in anderen Ländern? mehr

Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloses Grundeinkommen“ 30. September 2020 18.00-19.00 Uhr

Referent: Werner Rätz

Am 25. September beginnt die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Start bedingungsloses Grundeinkommen überall in der EU“. Mit ihr wird die Europäische Kommission aufgefordert, Vorschläge für bedingungslose Grundeinkommen überall in der EU vorzulegen. Werner Rätz wird den Inhalt der EBI vorstellen, einen kurzen Einblick in die europäische Debatte geben und ihre politische Brisanz diskutieren. mehr

OnlineSeminar: Start bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU Mittwoch 23. September 2020 18:00 - 19:00 Uhr

Mit dem vorläufig letzten Webseminar zum Aufruf „Es ist höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung des Grundeinkommens.“ möchten wir Adrienne Goehler, Publizistin, Kuratorin, Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Kultur a.D., und RenateWapenhensch, Bundesfrauensekretärin IG BAU, zu Wort kommen lassen. Was fasziniert sie am Grundeinkommen besonders? Was hat sie bewegt, den Aufruf zu unterzeichnen?

Adrienne Goehler wird dabei auch über den Inhalt und die Resonanz des von ihr jüngst herausgegebenen Buches zum Grundeinkommen berichten, Renate Wapenhensch über die Kampagne der IG-BAU-Frauen für das Grundeinkommen.
 
Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion ist der Start der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU. Dazu gibt es Kurzstatements von Werner Rätz, Attac Deutschland, AG Genug für alle, und Helwig Fenner.
Werner Rätz koordiniert die EBI-Kampagne in Deutschland mit, Helwig Fenner organisiert die erste Verlosung von europäischen Grundeinkommen im Rahmen der EU-Kampagne für die EBI.
 
Moderation:
Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen, Netzwerk Unconditional Basic Income Europe (UBIE), Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu Bedingungslosen Grundeinkommen in der EU  

Die Attac AG genug für alle wird die Onlinediskussionsreihe mittwochs um 18.00-19.00 Uhr fortsetzen. Wir werden dabei auch weiterhin Unterzeichner*innen des Aufrufs "Es ist Zeit" zu Wort kommen lassen, aber besonderen Wert darauf legen, Aktivist*innen aus anderen europäischen Ländern einzubeziehen.

OnlineSeminar: Ausstellung Grundeinkommen zur Unterstützung der Europäische Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen 16. September 18.00-19.00 Uhr

Ausstellung Grundeinkommen zur Unterstützung der Europäische Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen
Referent: Hardy Krampertz (Attac AG genug für alle)

Unter dem Titel „Grundeinkommen für EinsteigerInnen“ war die Wanderausstellung für den Grundeinkommenskongress 2008 in Berlin von Hardy Krampertz und Werner Rätz entwickelt worden. Sie wurde inzwischen in über 70 Orten gezeigt und hat wesentlich zur Verbreiterung und Vertiefung der Grundeinkommensdiskussion in Deutschland und Österreich beigetragen. Dabei sind neue Fragen aufgetaucht und alte stellen sich in neuer Form. Deshalb ist nunmehr eine umfassende Neubearbeitung erfolgt.

Dabei hat die Ausstellung ihren Anspruch beibehalten, an das Thema Grundeinkommen heranzuführen und einen ersten Einstieg zu ermöglichen. Die Vielfältigkeit und Breite der Grundeinkommensdebatte wird deutlich. Auch das Konzept mit vier thematischen Blöcken ist erhalten geblieben: Was ist ein bge? Wie kann ein bge Wirklichkeit werden? Was und wer spricht gegen ein bge? Was bewirkt ein bge?

Die Ausstellung ist in der aktuellen Version auf Stoff gedruckt, daher leicht zu transportieren und zu hängen. Zur Unterstützung der EBI Grundeinkommen sollte sie in vielen Orten gezeigt werden.

Hardy Krampertz stellt die Ausstellung vor, erläutert ihre Inhalte, spricht aber gerne auch über praktisch Fragen, wie Termine, räumliche Notwendigkeiten, Begleitveranstaltungen unter Coronabedingungen und was sonst so anliegt.

OnlineSeminar: Das bedingungslose Grundeinkommen als universales Recht für alle. Rechte haben ist zu wenig, besser ist, sie auch leben zu können! 9. September 2020, 18:00 - 19:00 Uhr

Das bedingungslose Grundeinkommen als universales Recht für alle. Rechte haben ist zu wenig, besser ist, sie auch leben zu können!
Referent: Werner Rätz (Attac AG genug für alle)

Weite Teile der Grundeinkommensbewegung argumentieren, Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe seien Menschenrechte. Diese sind zwar Teil des Völkerrechts und in mehreren internationalen Verträgen kodifiziert, dennoch können sich Individuen, die in ihren Rechten verletzt werden, vor Gericht in der Regel nicht auf die Menschenrechte beziehen.

Das liegt daran, dass die Verträge zwar Rechte für die Individuenregeln, aber sie gelten für die Staaten. Die Staaten müssten die Menschenrechte schützen und den Menschen in ihrem Hoheitsgebiet garantieren, aber die Verträge verpflichten sie ausdrücklich nicht dazu, die Regelungen in nationales Recht zu übertragen.   

So klafft zwischen den Rechten, die sich aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dem Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) und dem Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt) ergeben, und der tatsächlicheh Schutzsituation eine dramatische Lücke. Rechte haben und Recht bekommen sind bezüglich der Menschnerechte systematisch nicht dasselbe.

Attac und andere zivilgesellschaftliche Akteure haben deshalb schon vor Jahren unter dem Stichwort der Globalen Sozialen Rechte eine Debatte über die Notwendigkeit begonnen, sich Rechte dort, wo sie nicht staatlich garantiert werden, selbsttätig anzueignen.

Kann dieses Konzept im Zusmamenhang mit einem Grundeinkommen eine Rolle spielen?
Und kann eine Geldzahlung überhaupt ein Menschenrecht sein?

OnlineSeminar: Digitalisierung? Grundeinkommen! Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung 2. September 18.00-19.00 Uhr

Digitalisierung? Grundeinkommen! Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung

Referent*innen: Dagmar Paternoga, Werner Rätz (beide Attac AG genug für alle)

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Es äußerten sich auch Silicon-Valley-Unternehmer und Manager positiv über diese Idee. Ebenso plädieren einige deutsche Unternehmenschefs dafür, auch Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung ergeben.

Wir reden aber auch ohne Digitalisierung über Grundeinkommen. Die bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ist ein Menschenrecht – unabhängig davon, ob Digitalisierung stattfindet oder nicht. Ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen ist nur eine Form dieser bedingungslosen Absicherung, bei weitem nicht die einzig mögliche.

Auch die fortschreitende Digitalisierung verstärkt aber die Debatte über ein solches Grundeinkommen, weil sie die Arbeitsverhältnisse neu gestaltet. Zwar ist nicht absehbar, welche technischen Potenziale wie rasch oder überhaupt umgesetzt werden, aber „Arbeit“ wird zukünftig voraussichtlich immer weniger darin bestehen, morgens ins Büro oder in die Fabrik zu gehen, dort dieselben Dinge wie am Tag zuvor zu tun und abends nach Hause zurückzukehren.

OnlineSeminar: Ökologie, Transformation, Grundeinkommen Mittwoch 26. August 2020 - 18:00-19:00 Uhr

Ökologie, Transformation, Grundeinkommen

Gespräch mit:
Prof. Dr. Tilman Santarius, Sozial-ökologische Transformatio, Freie Universität Berlin, und
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, Volkswirt.

Den Aufruf „Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung des Grundeinkommens!“ haben über 170 Persönlichkeiten unterzeichnet. In loser Folge gibt die Attac AG „genug für alle“ einigen von ihnen die Möglichkeit, in unseren regelmäßigen Onlineseminaren zu erläutern, was sie dazu motiviert hat. https://grundeinkommen-es-ist-zeit.com/

In der Ökologiebewegung gibt es sehr widersprüchliche Vorstellungen über die Bedeutung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Schon vor vielen Jahren formulierte ein Mitarbeiter des Wuppertal-Instituts und Mitverfasser von deren Nachhaltigkeitsstudie, dass das soziale Problem derart drängend sei, dass ohne dessen Lösung durch ein BGE es gar keine Chance gebe, die ökologische Transformation politisch zu bewältigen. Und ebenfalls noch in den 2000-Jahren sagte ein ehemaliger Bundessprecher der Grünen sinngemäß, es spreche nichts gegen ein Grundeinkommen, es müsse nur niedrig genug sein, damit es keinen zusätzlichen Konsum anrege.

Gibt es also doch den Widerspruch zwischen Ökonomie und Ökologie und ist er so zentral für unser Thema, dass man sich entscheiden muss? Wie hängen planetare Grenzen und Tagespolitik zusammen? Haben Wissenschaft und Politik einander etwas zu sagen, das auch im jeweils anderen Bezugssystem relevant ist? Oder ist das ganz falsch gefragt und die sozialökologische Transformation geht ganz anders, jenseits des Politikgeschäfts, durch das Handeln der Einzelnen?

OnlineSeminar: BGE - Existenzsicherung und Teilhabemöglichkeit 19. August 2020 - 18.00-19.00 Uhr

BGE - Existenzsicherung und Teilhabemöglichkeit

Eines der vier (bzw. fünf Kriterien) eines bedingungsloses Grundeinkommen - in seiner emenzipatorischen Form - ist, dass es zum einen existenzsichernd sein muss und zum anderen allen eine Teilhabemöglichkeit eröffnen muss, die letztlich abgesichert sein muss. Was steckt jedoch hinter einem solchen Anspruch? Von welchem Menschenbild wird dabei ausgegangen? Und was kann und wird darunter verstanden?

Was gehört eigentlich zu einer Existenzsicherung dazu und was hat das mit Bedarf (und Bedürfnissen) zu tun? Und wovon hängt das auch ab? Dahinter stecken nicht nur unterschiedliche Vorstellungen und Herangehensweisen sondern auch Modelle, die zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen führen (können).

Und wie und wodurch kann die Existenz eigentlich gesichert werden? Und wo widersprechen bestehende bzw. herrschende Formen einer Bedarfssicherung dem emanzipatorischen Ansatz von Attac "Genug für alle"? Und worin besteht eigentlich im "engeren" Sinne der Unterschied zwischen einer Existenzsicherung und einer Teilhabe sichernden Möglichkeit? Und was bedeutet dies alles für die derzeitige gesellschaftliche Situation hier in Deutschland und darüberhinaus?

Fragen auf die in diesem Onlineseminar Antworten versucht werden sollen und Aspekte in den Blick genommen werden.

OnlineSeminar: Das Grundeinkommen und seine Finanzierung - negative Einkommensteuer oder "Teilungsgeld" 12. August 18.00-19.00 Uhr

Das Grundeinkommen und seine Finanzierung - negative Einkommensteuer
oder "Teilungsgeld"

Im Rahmen unserer Onlineseminarreihe hat sich immer wieder das Thema der Finanzierung eines bedingungslosen Grunxdeinkommens ergeben. Aus dem Kreis der regelmäßigen Teilnehmer*innen wurden uns zwei Angebote gemacht, dazu etwas detailliertere Überlegungen vorzustellen.

Paul Ettl von der Friedenswerkstatt Linz hat sich umfassend mit Finanzierungsmodellen auseinandergesetzt und diese Überlegungen auch schon bei Attac Österreich vorgestellt. Ihm geht es grob gesagt darum, genauer zu betrachten, wie verschiedene Verständnisse eines BGE die Finanzierung beeinflussen.

Hans-Florian Hoyer war im Berufsleben Banker bei der GLS-Bank und denkt über die Finanzierung eines BGE ganz jenseits von Fragen negativer Einkommensteuer, Sozialdividende oder steuerlichem Grundfreibetrag nach. Dabei rückt für ihn die Rolle und Funktion von Geld in den Vordergrund.

Beide stellen ihre Überlegungen vor und nach Rückfragen haben wir Gelegenheit zur Diskussion.

OnlineSeminar: Übergangs-, Notfall-, zeitlich befristetes Grundeinkommen - was ist davon zu halten? 5. August 2020 18.00-19.00 Uhr

Übergangs-, Notfall-, zeitlich befristetes Grundeinkommen - was ist davon zu halten?

Referent*innen: Herbert Jauch (Namibia), Dagmar Paternoga, Werner Rätz (beide Attac AG genug für alle)

Die Coronapandemie hat überall auf der Welt zu massiven Einschränkungen des gesellschaftlichen und vor allem auch der wirtschaftlichen Lebens geführt. In manchen Staaten wurde das von mehr oder weniger umfangreichen, mehr oder weniger gezielten Hilfen für zumindest einen Teil der Betroffenen abgefedert. Vor allem die ärmeren Länder aber können oder wollen sich solche Hilfen kaum leisten.

In Deutschland haben mehr als eine Million Menschen diverse Petitionen für die Einführung bedingungsloser Zahlungen unterzeichnet. Die Forderungen der einzelnen Petent*innen sind unterschiedlich: Einige wollen bloß eine Notfallzahlung für Menschen, die von der Krise besonders stark betroffen sind, andere zielen auf ein vollumfängliches Grundeinkommen gemäß der breit akzeptierten Definition, dass die Zahlung an alle erfolgen soll, unabhängig vom Erwerbsstatus und Einkommen, ohne Gegenleistung und hoch genug, um Existenz und gesellschaftliche Teilhabe zu sichern.

Die Plausibilität der Grundeinkommensforderung war vielleicht noch nie so hoch wie jetzt in der Krise. Auch das Entwicklungsporgramm der Vereinten Nationen UNDP fordert ein zeitlich befristetes Grundeinkommen, das ohne Gegenleistung allen formal als arm Betrachteten ausgezahlt werden soll.

Denn längst nicht überall bekommen diejenigen etwas an staatlichen Hilfen ab, die es am meisten bräuchten. Gerade in den arm gemachten Staaten des Südens, aber auch in so manchem Industrie- und Schwellenland, bekommen die Armen nichts. Familienmitglieder, Freundinnen, Nachbarn helfen, sofern sie Geld haben, aber Hunderte von Millionen Menschen weltweit lebten bisher davon, von anderen, oft ebenfalls Prekären, ein wenig Geld abzuzweigen. Sie taten das durch mehr oder weniger sinnvolle Dienstleistungen, den Verkauf zweifelhafter Produkte und auch durch direkte Entwendung. Nun steigt die Zahl derer noch, die auf solche Einkommensquellen angewiesen sind, weil sie ihre prekäre formelle Arbeit verloren haben. Damit, aber auch durch den ausbleibenden Tourismus, sinkt gleichzeitig die Zahl derer, deren Geld man bekommen könnte. Und dorthin, wo sich die Geldbesitzer*innen aufhalten, darf man ohnehin nicht mehr gehen. Wer es trotzdem tut, wird nicht selten von der Staatsmacht vertrieben, direkt angegriffen, in den Knast gesperrt oder gar getötet.

Was also ist von den Forderungen nach solchen Übergangszahlungen zu halten? (Wann und unter welchen Voraussetzungen) wäre das ein Schritt hin zu einem bedingungslosesn Grundeinkommen?

Onlineseminar BGE – emanzipatorisch oder neoliberal, alles egal? Mittwoch, 29. Juli, 18.00 Uhr

Onlineseminar BGE – emanzipatorisch oder neoliberal, alles egal?

Reicht es aus, irgendein bedingungsloses Grundeinkommen anzustreben, oder gäbe es Modelle, bei denen es besser wäre, alles bliebe, wie es ist?

Bedingungslos wäre ein Grundeinkommen dann, wenn die Berechtigten es bekommen, ohne dafür direkt eine Gegenleistung zu erbringen. Wenn Gegner*innen des BGE darauf hinweisen, dass darüber hinaus sehr wohl „Bedingungen“ an ein BGE geknüpft wären, nämlich Rahmenbedingungen, von denen es abhängt, ob es emanzipatorische oder andere Wirkungen hätte, dann ist das richtig, auch wenn es in der Regel in polemischer Absicht gesagt wird. Denn in der Grundeinkommensbewegung ist man sich durchaus sehr weitgehend bewusst darüber, dass ein BGE je nach Ausgestaltung recht verschiedene Wirkungen haben kann. Und es gibt keineswegs zwischen allen Konsens darüber, ob und inwieweit diese Auswirkungen die gesamte Idee des BGE desavouieren.

In der Attac AG „genug für alle“ haben wir immer argumentiert, dass die Grenze, über die zu diskutieren ist, nicht zwischen Befürwortern und Gegnerinnen eines formal gesehen bedingungslosen Grundeinkommens verläuft, sondern zwischen denen, die für mehr, und denen, die für weniger soziale Sicherheit eintreten.

Selbstverständlich verstehen wir die Hartz-IV-Empfängerin, die bereit wäre, auf 50 oder 100 Euro zu verzichten, wenn sie nur die repressive und entwürdigende Prozedur bei der Arge vom Hals hätte. Deshalb treten wir auch zusammen mit allen fortschrittlichen Kräften für die Abschaffung der Sanktionen ein, ganz unabhängig von einem BGE. Aber ein Grundeinkommen würde nicht schon alleine dadurch eine emanzipatorische Angelegenheit, dass es bedingungslos wäre. Es müsste den Empfänger*innen auch tatsächlich die Möglichkeit eröffnen, sich Zumutungen zu entziehen, denen sie sich nicht freiwillig aussetzen wollen, und zwar im privaten wie im beruflichen Bereich.

OnlineSeminar: Diversität, Kolonialismus, Grundeinkommen 22.07.2020 um 18:00 Uhr

Diversität, Kolonialismus, Grundeinkommen

Gespräch mit Dr. Daniela Gottschlich, Nachhaltigkeits- und Politikwissenschaftlerin, diversu e.V.,
und Prof. Dr. Aram Ziai, Entwicklungspolitik und Postkoloniale Studien, Universität Kassel.

Den Aufruf „Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung des Grundeinkommens!“ haben über 170 Persönlichkeiten unterzeichnet. In loser Folge geben wir einigen von ihnen die Möglichkeit, in unseren regelmäßigen Onlineseminaren zu erläutern, was sie dazu motiviert hat.

Es hat sich herumgesprochen: Die Art und Weise, wie wir Menschen in der Welt sind und in ihr wirtschaften, muss sich ändern. Aber dabei geht es nicht nur um die Ökologie, die Zerstörung des Klimas, der Artenvielfalt und von was sonst allem, sondern auch und gerade um unsere Gesellschaften und ihre Ein- und Ausschlüsse. Wo wir es uns in unserem vom Kapitalismus tief durchdrungenen Lebenszusammenhängen bestenfalls angewöhnt haben, von Rücksichtnahme auf Minderheiten zu reden, werden tatsächlich umfassend Mehrheiten von der Perspektive auf ein gutes Leben ausgeschlossen, Frauen, BIPoC, Arme, Kinder und Jugendliche...

Könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen daran etwas ändern? Hat es damit überhaupt etwas zu tun? Was bedeutet es für unsere Frage, ob man das BGE als ein weltweites oder als ein nationales Projekt versteht? Eröffnen sich da Perspektiven einer weltweiten Umverteilung, gar einer ökonomischen „Wiedergutmachung“ für den Kolonialismus? Und was ist der Unterschied zwischen einem BGE als wirtschaftsbürgerlichem Grundrecht und einer armutspolitischen Maßnahme?

OnlineSeminar: BGE - Geld oder Daseinsvorsorge 15.07.2020 um 18:00 Uhr

GE - Geld oder Daseinsvorsorge
Referent: Ulrich Franz

Wenn wir über ein bedingungsloses Grundeinkommen - und als Attac „Genug für alle“ reden wir in klarer Abgrenzung zu anderen, die auch von Grundeinkommen reden, aber oft etwas anderes meinen oder diesen positiv besetzten Begriff nur als Etikettenschwindel benutzen - immer über ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen. Neben der Frage der Finanzierung eines BGE werden dazu oft nur bestimmte Summen in den Raum gestellt, die notwendig sind, um zu leben oder für notwendig gehalten werden. Und dabei werden dann ganz unterschiedliche Beträge genannt.

Der Bereich der Daseinsvorsorge fällt dabei oft hinten runter oder wird bestenfalls nur am Rande beleuchtet. In diesem Online-Seminar wird es darum gehen, Betrachtungen zu diesem Bereich anzustellen und dabei auch die Frage mit in den Blick zu nehmen, wie wir uns ein im wahrsten Sinne „gutes Leben“ für uns alle vorstellen und was da - auf jeden Fall? - zu gehört. Und dann stellt sich damit auch die Frage, welche Auswirkungen dies auf den in unserer Gesellschaft notwendigen Geldbetrag hat."

OnlineSeminar: BGE und Wachstumskritik 8. Juli 2020

BGE und Wachstumskritik oder hilft ein bedingungsloses Grundeinkommen bei der Umsetzung der sozial-ökologischen Transformation?
Referntin: Dagmar Paternoga

Eigentlich ist es wirklich allen Menschen klar – spätestens seit den Protesten der Frydays for Future – dass wir unsere Lebens- und Wirtschaftsform ändern müssen und nicht weiter auf Kosten der Menschen in den Ländern des Südens unter Ausbeutung der Natur so weiter machen können.

Aber viele Menschen haben Angst vor Veränderung, Angst vor Jobverlust und damit einhergehend existenzielle Nöte. Anläßlich der Corona-Zeit waren wir gezwungen, im Zeitraffer alle möglichen Veränderungen und auch Einschränkungen hinzunehmen. Auch hier wurde besonders deutlich, was wirklich wichtig und was eigentlich überflüssig ist. Aber bei dem Lockdown wurde auch die soziale Ungleichheit bei uns und auf der ganzen Welt wie unter einem Brennglas deutlich.

Während die einen bei Weiterbezahlung im Homeoffice arbeiteten, sich in ihren Gärten erholen konnten, verloren andere ihre Arbeit, waren mit minimalen Lohnausgleich auf Kurzarbeit gesetzt, mussten in viel zu kleinen Wohnungen aushalten.

Es gab aber auch Aufwind für das bedingungslose Grundeinkommen, z.B. die Online Petition von Tonia Merz, die für ein bge für Selbständige warb.

Wäre auch eine von uns allen gestaltete Veränderung der Gesellschaft hin zu einer sozial-ökologischen Transformation durch bessere Absicherung wie einem bge leichter? Darüber wollen wir am 8. Juli mit euch sprechen.

OnlineSeminar: Finanzierung eines Grundeinkommens 1. Juli 2020 - 18:00 Uhr

BGE-OnlineSeminar: „Das kann doch niemand bezahlen…"
Referent ist Werner Rätz

... so lautet eines der am weitesten verbreiteten Gegenargumente gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Und sofort ist die Milchmädchenrechnung bei der Hand: (Gut) 80 Millionen Menschen in Deutschland, 1000 Euro im Monat, 12 Monate im Jahr, ergibt ungefähr eine Billion Euro! Wie soll das gehen? Die gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Hände in Deutschland lagen 2019 bei knapp 800 Millionen Euro.

Es scheint nur eine einzige Möglichkeit zu geben: Das Grundeinkommen muss sehr viel niedriger sein oder der Staat muss in riesigem Umfang bisherige Einnahmen umschichten und Leistungen streichen. Tatsächlich gibt es solche Vorschläge und die lassen vor allem Gewerkschafter*innen grausen.

Ein ernsthafter Blick auf den wirklichen Reichtum im Land und in der Welt zeigt etwas anderes. Offensichtlich gibt es Güter und Dienstleistungen im Überfluss, viel mehr, als alle Menschen für ein halbwegs anständiges Leben benötigen würden. Das alles gäbe es nicht, wenn seine Herstellung nicht bezahlbar wäre. Dass Menschen weltweit Mangel leiden, liegt nicht am tatsächlich vorhandenen Reichtum, sondern an seiner Verteilung, auch das scheint eine Binsenwahrheit zu sein.

Was stimmt also, ist ein BGE nicht bezahlbar oder fehlt nur der politische Wille? Es gibt zahlreiche Rechenmodelle für ein BGE, aber sie überzeugen kaum jemanden außer ihren Anhänger*innen. Wozu also sind sie gut? Kann man überhaupt heute berechnen, welche Ausgaben in der Zukunft aus welchen Quellen bezahlt werden sollen? Und was ändert sich, je nach dem, wie man ein BGE finanzieren würde?

Viele Fragen und wir die AG genug für alle versuchen darauf Antworten zu geben.

OnlineSeminar: Andere Arbeit, erneuerte Sozialsysteme, bedingungsloses Grundeinkommen? 24. Juni, 18.00-19.00 Uhr

Gespräch mit Andrea Vetter und Daniel Weißbrodt

Im Mai startete der Aufruf „Es ist höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung des Grundeinkommens“ (siehe Webseite).
Über 170 Prominente aus Politik, Kirche, Kultur und Kunst, Wissenschaft, Wirtschaft und mehr als 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen haben ihn unterzeichnet. Den Hintergrund für den Start des Aufrufs haben die Initiator*innen in einem Beitrag im Freitag erläutert (siehe Freitag).

Am kommenden Mittwoch werden die Transformationsforscherin Andrea Vetter und der freier Autor und Filmemacher Daniel Weißbrodt zu Gast sein. Andrea Vetter ist freie Mitarbeiterin des Konzeptwerks Neue Ökonomie, Daniel Weißbrodt ist der Autor von "Kurzer Abriss der Deutsche Geschichte 2022 bis 2050".

Eine naheliegende Frage für die Transformationsforscherin wäre, ob gegenwärtig Veränderungsprozess stattfinden, die Bereiche betreffen, die sich ohnehin ändern müssen, wenn es zu einer anderen Art Gesellschaft gehen soll. Und der Industriesoziologin werden hier sofort die Arbeitsverhältnisse einfallen, die in einem massiven Wandel begriffen sind. Zunehmende prekäre (Solo-)Selbstständigkeit wird heute zu Recht als Problem wahrgenommen, ist aber doch gleichzeitig, wie wir in der BGE-Bewegung immer ebenfalls zu Recht betont haben, der Einstieg in selbstbestimmteres, kreativeres Arbeiten. Liegt also in diesem zunächst zerstörerisch erscheinenden Prozess, der durch die aktuelle Coronakrise nochmals verschärft werden wird, letztlich ein emanzipatorisches Potenzial? Bringt uns das Ganze womöglich einem bedingungslosen Grundeinkommen näher?

OnlineSeminar: Basic incomme im südlichen Afrika 17. Juni 2020 - 18:00 Uhr

Stand der Debatte um ein basic income im südlichen Afrika.

Am 17. Juni unterhalten sich Dagmar Paternoga von der AG genug für alle und Simone Knapp von der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika über die Situation dort. In Namibia hatte es vor Jahren ein hoffnungmachendes Grundeinkommesnprojekt in dem Ort Ojivero gegeben. In Sambia existiert eine Minimalversorgung für die Ärmsten. Und in Südafrika belebt sich die Debatte um ein umfassendes Grundeinkommen neu, die vor Jahren schon einmal weit entwickelt war.

Referentinnen: Simone Knapp (KASA) und Dagmar Paternoga (Attac AG gfa)

OnlineSeminar: „Was ist ein BGE?“ 10. Juni 2020 18.00 Uhr

„Was muss ein Grundeinkommen für Kriterien erfüllen, damit von einem ‚BGE‘, einem bedingungslosen Grundeinkommen gesprochen werden kann.“

Referent: Werner Rätz