Kai Ehlers

Grundeinkommen für alle
Sprungbrett in eine integrierte Gesellschaft

Dornach 2006 (Pforte Verlag)

218 Seiten, 14,00 €

Der Russlandexperte Kai Ehlers bereichert die deutsche Grundeinkommensdebatte um einen völlig neuen Aspekt. Er verweist auf die Geschichte der russischen Bauerngemeinde, der Obschtschina. Diese hatte schon in zaristischer Zeit eine doppelte Funktion, einerseits war sie Basis des wirtschaftlichen Überlebens der Landbevölkerung und anderseits Instrument für staatliche Kontrolle und Einfluss. Das blieb so in der Sowjetunion, wo die Staatsbetriebe (Sowchosen) und Kooperativen (Kolchosen) eine „an die betriebliche Produktion gebundene Vergütung, also die bargeldlose – agrarische wie auch industrielle – Grundversorgung aus dem Betriebsfonds“ sicherten. „Das schloss die kostenlose medizinische Versorgung, Bereitstellung materieller und sozialer Infrastruktur  und anderes mit ein.“ (S.23)
Diese Strukturen existieren in weiten Teilen auch heute noch, erleben sogar eine gewisse Wiederbelebung „als geschlossene Aktiengesellschaft, als Genossenschaft oder auch ohne besonderes Organisationsstatut…als marktorientierte Versorgungsgemeinschaft“ (S.39). „Ein Geldkreislauf (der Produktion, Lohn und Konsum umfasst) hat sich in der Vergangenheit nicht in der im Westen bekannten Weise entwickelt und entwickelt sich auch heute nicht.“ (S. 40)

Aus diesen Darlegungen zieht Ehlers zwei bemerkenswerte Schlüsse. Zum einen sagt er, dass heute schon in relativ großer Dimension eine Ökonomie praktiziert wird, die nicht auf Ware-Geld-Beziehungen beruht, in der nicht produziert wird, weil die Wirtschaft wachsen und das Kapital vermehrt werden muss. Dies als Vorbild genommen ginge es um eine Ökonomie, die dem Bedarf der Menschen folgt, die auf der Basis von Nutzungsrechten und nicht von Eigentum organisiert wäre. Eine solche Wirtschaft ist eine praktische Alternative und war „in der Sowjetunion…Gesetz, in dem traditionelle Nutzungsrechte auf modernem Niveau konkretisiert wurden“ (S.191f).
Zum anderen versucht er diese Erfahrung für die Grundeinkommensdebatte zu verallgemeinern. Ein Grundeinkommen, das staatlich gezahlt würde, kann Menschen selbstverständlich gegen materielle Not absichern. „Selbst das sowjetische System, das – allen ideologischen Vorurteilen zum Trotz – als betriebsorientierte Grundversorgung von der sozialen Anlage her das bisher am weitesten entwickelte System einer allgemeinen dezentralen Grundsicherung war, verkehrte sich unter dem Zugriff eines autoritären  Staates ins Gegenteil.“ (S.70f) Deshalb muss ein Grundeinkommen bedingungslos „als unveräußerliches Menschenrecht in der Menschenrechtscharta wie in den einzelnen staatlichen  Verfassungen verankert werden.“ Aber „Unter keinen Umständen darf eine existenzielle Grundsicherung des Menschen ausschließlich von ‚Staatsknete’ abhängig sein.“ (S.70)

Also fordert Ehlers über die Einführung eines allgemeinen Grundeinkommens hinaus „die Nutzung der frei werdenden  Arbeitskapazitäten für die Entwicklung einer dezentralen Eigenversorgung durch selbstgewählte Gemeinschaften.“ (S.30) Er betont mehrfach, dass die Beteiligung an einer solchen Selbstversorgungsgemeinschaft freiwillig bleiben muss, „der Anspruch auf ein Grundeinkommen ist auch…ohne Gemeinschaftsanschluss gegeben“ (S.197).
Er nennt zahlreiche Beispiele für solche Gemeinschaften, von der biodynamischen Landwirtschaft über Tauschringe bis zum Netzwerk von Ökodörfern und Kommunen. Einige davon stellt er ausführlich vor. Es gibt keinen Grund, seiner Versicherung nicht zu glauben, das solle „nicht in eine vorindustrielle bäuerliche, nomadische, handwerkliche oder irgendwie naturhafte Romantik zurückführen, es zielt vielmehr vorwärts zu einer Symbiose von entwickelter industrieller Großproduktion und modernen Formen der eigenproduktiven Selbstversorgung im individuellen wie im kommunalen Bereich.“ (S.33)Aber die Struktur der Beispiele zeigt das Problem aller auf Selbstversorgung zielender Ansätze: Sie sind heute keineswegs so weit entwickelt, dass man sich dabei wirklich eine arbeitsteilige postindustrielle Technologie konkret vorstellen kann.

Das wird auch im dritten Bereich deutlich, den Ehlers als notwendige Vervollständigung von Grundeinkommen und Selbstversorgung sieht, nämlich die „persönliche Freiheit, zusätzlich Tätigkeiten durchzuführen, die über die Versorgung durch ein monetäres Grundeinkommen und die daneben bestehende gemeinschaftliche soziale Grundversorgung hinausgehen“ (S.54). In diesen Bereich gehört die bezahlte Erwerbsarbeit und damit die Erhaltung des bestehenden Reichtums und seine Neuproduktion. Diese Notwendigkeit stellt für den Autor kein Problem dar, da er davon ausgeht, dass erstens „immer weniger Menschen benötigt werden, um den bestehenden Kapitalstock zu halten“ und zweitens „eine sichtbar und exponentiell wachsende Mehrheit (nicht) weiter mit Konsumgütern bombardiert werden (muss), die sie nicht brauch(t)“ (s.186). Viele Bedürfnisse, so der Kern seiner Erwartung, dienen lediglich der Selbstvermehrung des Kapitals und werden verschwinden.
Zweitens gehört in den Bereich der Eigenarbeit aber auch die Entdeckung der Tätigkeiten, die wir „wirklich, wirklich wollen“. Der mit dieser Formel zitierte Frithjof Bergmann hat zwar faszinierende Vorstellungen davon entwickelt, wie Menschen ihre eigenen Tätigkeitsbedürfnisse und kreativen Potentiale entdecken können, aber die Antwort darauf, wie damit tatsächlich arbeitsteilige Produktion auf höchstem Niveau aufrecht erhalten kann, ohne dass sie eine Spielwiese im Gesamtprozess der Kapitalverwertung bleibt, ist er schuldig geblieben. Ehlers kritisiert diese Schwäche völlig richtig, kann aber auch nicht darlegen, wie Arbeitsteilung und Produktivität auf heutigem Niveau selbstbestimmt und ökologisch verträglich ausgestaltet werden könnten. Das ist, um nicht missverstanden zu werden, nicht dem Autor vorzuwerfen, sondern die Beschreibung einer Aufgabe, die noch vor uns liegt.

So ist, im Ganzen betrachtet, Ehlers’ Buch eine Werbung für eine bestimmte Sicht der Dinge in der Welt. Er ist überzeugt davon, dass er nicht nur Vorschläge macht, die man richtig oder falsch finden, einsehen oder ablehnen kann, sondern dass er Tendenzen und Entwicklungen analysiert, die schon tagtäglich stattfinden: Es gibt eine weltweite Debatte um eine bedingungslose materielle Absicherung der Menschen als Antwort auf das Ende bisheriger Vorstellungen von sozialer Sicherheit. Es gibt eine sich zunehmend vernetzende Bewegung von Gemeinschaften solidarischer Ökonomie. Und es gibt ein Zusammenwachsen beider Bereiche, zu dem er mit seinem Buch beitragen will.
Ob es diesem Anliegen dienlich ist, dass er seine Beispiele sehr häufig unter Rückgriff auf Rudolf Steiner oder Silvio Gesell wählt, das mögen die Leserin und der Leser entscheiden. Der Verdacht, dass bei diesen Zeugen nicht nur klare Analyse, sondern auch gläubige Hoffnung anzutreffen sei, ist jedenfalls nicht völlig ausgeräumt. Unabhängig davon ist Ehlers’ eigene Zusammenfassung seines Anliegens ein faszinierender Bezug auf verschiedene Denktraditionen, deren Zusammenschau tatsächlich innovativ sein könnte: „Notwendig und unvermeidlich ist daher eine Bewegung, welche die bisher voneinander getrennt wirkenden Impulse zur Veränderung, etwa die Debatte über ein Grundeinkommen, die weltweiten Initiativen der Gemeinschaftsbildung und die Suche nach dem, was wir ‚wirklich, wirklich wollen’, zu einer integrierten Bewegung zusammenführt, in der sich Gleichheit, Solidarität und Freiheit verbinden.“ (S.192)

Werner Rätz, Oktober 2006