AG Genug für Alle

Bericht vom CareRevolution Netzwerktreffen

15.April 2015 Wolfgang Raul

Am 28. und 29. März 2015 fand in Hannover im Freizeitheim Linden ein Netzwerktreffen des Care Revolution Netzwerks statt, an dem mehr als 45 Menschen teilnahmen.

Nach der Begrüßung wurden 2 Projekte vorgestellt.

- Jugendbegegnungsstätte im Haus Metternich und
- Nicos Farm - (nicht nur) ein Wohnprojekt, Miteinander und Füreinander.

Danach hielt Katja Wingelewski, bei ver.di in Hannover zuständig für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst in Niedersachsen und Bremen, einen Vortrag zur Aufwertungskampagne und zu den Tarifverhandlungen für Beschäftigte in diesem Bereich.                

Der anschließende Workshop „Community Organizing" mit Robert Maruschke aus Berlin, dort in einer Erwerbsloseninitiative tätig, begann mit einem Motivationsvideo von „Transformativen Community Organizings“ in Spanien, wo eine Gruppe von Hypothekenbetroffenen (PAH) und UnterstützerInnen erfolgreich Zwangsräumungen verhindert hat. Danach hielt er  einem Vortrag über „vier Eckpunkte von revolutionärem Community Organizing" und seine Erfahrungen in den USA mit erfolgreichen Beispielen, die in seinem Buch beschrieben sind (Rezension). Ob und wie diese Aktionsform in unsere Verhältnisse und politischen Kämpfe übertragbar und welche Ideen für die Beteiligung an dem kommenden Kita-Streik und den Aktionen zum 1. Mai daraus entstehen können, wurde in 4 Arbeitsgruppen erarbeitet. Ein Ergebnis ist die Beteiligung an den Kita Streiks und Gespräche mit durch den Streik betroffenen, um die kastastrophalen Personalzustände sowie die ungenügende Bezahlung direkt anzusprechen.

Zum Abend fand ein Plenum statt, in dem der bisherige Koordinierungskreis berichtete und sich der neue KoKreis zusammenfand.

Am Sonntag referierte Christa Wichterich über „transnationale Auswirkungen der Krise der sozialen Reproduktion“, speziell im Pflege- und Gesundheitsbereich. Sie gestaltete ihren Vortrag anhand dreier Schaubilder (Modell Care Diamant) und einer Erklärung  zu transnationalen Sorgenketten. Der Vortrag war inhaltlich aufschlussreich, hinterließ aber auch betrübliche Gedanken über die noch schlechteren Care Bedingungen außerhalb Deutschlands. Christa ist Mitglied im wissenschaftliche Beirat von attac,Soziologin, Publizistin und Beraterin in der Entwicklungszusammenarbeit. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind unter anderem Globalisierung und Gender sowie  internationale Frauenpolitik.

Radio Flora hat Audiomitschnitte zu den einzelnen Vorträgen veröffentlicht

In der Open Space Runde zum Abschluss des Netzwerktreffens haben sich Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen gebildet (Öffentlichkeits- und Pressearbeit im Netzwerk, Delegiertensystem und Hilfestellungen zur Beteiligung am Netzwerktreffen) und es fand sich eine neue Care Revolution Gruppe in Hannover zusammen.

Leider gab es keine Möglichkeit über ein bedingungsloses Grundeinkommen als Möglichkeiten der finanziellen/sozialen Absicherung von Care-Arbeit im bezahlten und unbezahlten Bereich zu diskutieren. Die Idee wird weiter von uns hineingetragen!

Aufruf vom CARE REVOLUTION Netzwerk zum internationalen Frauenkampftag am 8.März - Für ein gutes Leben für alle

21.02. Das Netzwerk CARE REVOLUTION bei denen unsere AG "Genug für alle" seit der Gründung 2014 Mitglied ist, ruft  zu gemeinsamen Aktionen zum internationalen Frauenkampftag am 8.März auf und fordert unter anderem ein ausreichendes Einkommen für alle, um die eigene Existenz zu sichern. Das bedeutet zunächst einen substanziellen Mindestlohn ohne Ausnahmen, ein bedingungslos gezahltes Grundeinkommen und eine deutlich bessere Entlohnung in Care-Berufen. Ronald Blaschke, Sprecher vom Netzwerk Grundeinkommen schreibt dazu 

Danach geht es direkt am 28.-29.März weiter mit dem CARE REVOLUTION Netzwerktreffen In Hannover. zur Einladung

Podemos fordert Grundeinkommen

10.12.2014
Die spanische Partei Podemos, gegründet im März 2014, ist die viert
stärkste Partei in Spanien. Im Wall Street Journal wird sie mit der Syriza-Partei aus Griechenland verglichen. Ihre Mitglieder kommen hauptsächlich aus dem linken Spektrum mit vielen AktivistInnen, welche vor Ort vor der Europawahl mitgemischt haben. Eins der wichtigen Wahlthemen ist das Grundeinkommen, welches nun im Wahlprogramm der jungen Partei aufgenommen wurde. Dieses Grundeinkommen soll "mindestens der Höhe der Armutsgrenze entsprechen" für alle BürgerInnen Spaniens. Die Finanzierung erfolgt über erhöhte Einkommenssteuer, besserer Verfolgung von Steuerhinterziehung und bisherige ähnliche Transferleistungen, welche unter dem Grundeinkommen liegen zu streichen. Dabei soll das Grundeinkommen den Wohlfahrtsstaat nicht ersetzen, sondern Realität in der sozioökonomischen Realität werden.[1]
Wir begrüßen diese Initiative und werden den Prozess weiterhin
beobachten und darüber berichten.

[1]http://podemos.info/wordpress/wp-content/uploads/2014/05/Programa-Podemos.pdf

4. Internationale degrowth Konferenz in Leipzig 2014

23. Oktober 2014

Die AG "Genug für alle" war mit ihren Forderungen durch Dagmar Paternoga und Werner Raetz bei der Konferenz sehr gut und erfolgreich vertreten.

Eine wichtige Botschaft und Forderung der AG, dass das Grundeinkommen Bestandteil von degrowth sein muss, wurde im 3-tätigen Gruppenprozess als Konsens erarbeitet.

"Ein Grundeinkommen ist eine Voraussetzung für Degrowth, da es die soziale Gerechtigkeit verbessert und Ungleichheit reduziert"

Über die Finanzierungsmodalitäten eines Grundeinkommens muss weiterhin diskutiert werden.  "Genug für alle" hat seit langem die Vision und die Finanzierung eines bedingungslosemn Grundeinkommen in diesem Positionspapier erarbeitet.

Weitere Informationen zur degrowth conference von Stefan Füsers  

Unconditional Basic Income, Health and Economic Degrowth

Brüssel - 10. April 2014

Das Netzwerk Unconditional Basic Income Europe hat am 10. April 2014 die erste Konferenz nach seiner Gründung abgehalten. Der Titel der Konferenz lautete:  "Unconditional Basic Income – Emancipating European Welfare" 

Werner Rätz hat dort in einem Beitrag den Zusammenhang von Grundeinkommen, Gesundheit und Wachstumskritik beleuchtet:

Unconditional Basic Income, Health and Economic Degrowth

The debate on unconditional basic income is closely linked with the question of welfare in general. If you reflect upon this, basic income obviously concerns people’s health too. But within the basic income movement there has been hardly a debate about this special idea. Even less attention has been payed to the connection between basic income and degrowth. As far as I know, ...  zum Artikel

8. Internationale Woche des Grundeinkommens

11. Mai 2015

Vom 14.-20. September 2015 findet die 8. internationale Woche des Grundeinkommens statt.

Sie steht dieses Jahr unter dem Motto "BGE - Ein Sicherheitsnetz für's leben!"

Angesichts dessen, dass die soziale, ökologische und finanzielle Krise das Leben sowohl jeder und jedes Einzelnen wie auch das der gesamten Menschheit bedrohe, "wollen wir in der diesjährigen 'Woche des Bedingungslosen Grundeinkommens' ein Sicherheitsnetz fürs Leben - 'A Safety Net for Life' - knüpfen, das jeden auffängt", heißt es im

Aufruf zur Beteiligung - Call for participation

Die "Genug für alle" AG beteiligt sich, wie jedes Jahr, bei verschiedenen Veranstaltungen zur Woche des Grundeinkommens. Gerne helfen wir euch bei der Planung und Durchführung von Veranstaltungen vor Ort. Wir haben eine ganze Menge an Material und vermitteln auch ReferentInnen.

Anschlussbericht Maribor 2. Slowenischer Grundeinkommenskongress

Maribor 24.03.2015
Werner Rätz

Unconditional Baisc Income Europe, das aus der Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen 2014 hervorgegangene europaweite Netzwerk von bge-Initiativen und -UnterstützerInnen, führte am 21. und 22. März in Maribor/Slowenien sein 3. Treffen durch. Nachdem die beiden ersten Zusammenkünfte sehr stark davon geprägt waren, dass weit über 20 Organisationen aus ebensovielen Ländern mit vollständig unterschiedlichen politischen Traditionen und Erfahrungen erst einmal zusammenfinden mussten, stand nun der ehrgeizige Plan auf der Tagesordnung, eine gemeinsame politische Strategie für die nächsten Jahre zu entwickeln.

Dass dies nicht einfach sein und Kompromisse verlangen würde, war vorher klar. Die Attac AG genug für alle, für die ich an dem Treffen teilgenommen habe, ist wahrscheinlich die entschiedenste Vertreterin einer Position, die die baldige Einführung eines Grundeinkommens nicht nur für unwahrscheinlich, sondern auch für eher nicht wünschenswert hält. Wir können uns nicht vorstellen, wie neoliberal dominierte Parlamente und Regierungen, wie sie überall in der Europa existieren, ein emanzipatorisches Grundeinkommen einführen würden. Und lieber als ein neoliberales, das die Menschen schlechter stellt als zuvor, wollen wir dann den alten Zustand behalten.

Aber es gab und gibt natürlich andere Sichtweisen. Dabei glauben auch aus den jungen und politisch noch unerfahrenen Netzwerken kaum Menschen an die reine Kraft des besseren Arguments. Alle waren sich vielmehr bewusst, dass man Regierungen nicht einfach überzeugen kann. Mehr Projekte, die die Machbarkeit belegen, befürworten viele – auch dem stehen wir eher skeptisch gegenüber, zerlegt es die Idee eines Grundrechts doch in mildtätige Fürsorgeprojekte. Politisches Lobbying ist ein weiteres für wirksam gehaltenes Mittel. Und es wurde auch beschlossen, den Versuch zu machen, bis zum Jahr 2020 mindestens 100 EuropaparlamentarierInnen für die Idee des bge zu gewinnen. Man kann das sicherlich tun, sollte aber vorsichtig mit den Erwartungen sein, damit die eventuelle Enttäuschung nicht zu groß ist.

Volle Übereinstimmung gab es darin, dass die Grundeinkommensbewegung in Europa bekannter werden muss. Bessere Zugänglichkeit von inhaltlichem Material, umfassende Präsenz im Internet und im den sozialen Medien, die Schaffung von Instrumenten eigener Öffentlichkeitsarbeit, das Zeigen eines klaren und (wieder)erkennbaren Profils, das Gewinnen von mehr aktiven MitstreiterInnen und manches andere wurde konkret verabredet. Ein neu gegründeter und in Belgien eingetragener Verein wird das alles betreiben, eine Koordinierungsgruppe wird es zusammenhalten.

Das wichtigste Ergebnis des Treffens aber war eine umfassende politische Debatte, in der man sich darauf einigte, dass - auch schon einzelne Schritte hin zu einem bge die Ärmsten, aber auch die Mehrheit der Gesellschaft besser stellen müssen - die EU demokratisiert werden muss, wenn ein bge möglich werden soll - die Beseitigung der Austeritätspolitik Voraussetzung für die
Einführung eines bge ist - ein bge die bestehenden Sozialsysteme und öffentlichen Dienste verbessern muss - ein bge Ungleichheit abbauen muss. Damit sind wichtige Präzisierungen geleistet worden, die das Projekt von UBI Europe deutlich von neoliberalen Grundeinkommensmodellen abgrenzen. Und zugleich ist der politische Realismus des Netzwerkes geschärft worden. Alles in allem war das Treffen also ein großer Fortschritt hin zu einer emanzipatorischen europäischen Bewegung.

Maribor: Wohin entwickelt sich die Bewegung

Maribor 20.03.2015
Werner Rätz

Beim zweiten slowenischen Grundeinkommenskongress, der vom 19.-20.3.2015 zusammen mit dem europäischen Netzwerk Unconditional Basic Income Europe in Maribor tagt, zeigt sie die Vielfalt der europäischen Grundeinkommensbewegung in großer Breite. Da sind lange existierende Netzwerke wie das deutsche, österreichische oder schweizerische ebenso vertreten wie diejenigen aus Estland oder Bulgarien, die erst durch die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen im Jahr 2013 überhaupt von der Idee gehört haben. Trotzdem hatten die erhebliche bessere Ergebnisse bei der Unterschriftensammlung erreicht. Da gibt es Netzwerke, die sehr deutlich Teil der sozialen Bewegungen und Kämpfe in ihren Ländern sind, und solche, die sich ausschließlich auf die Förderung des Grundeinkommens beschränken. Da wird von einigen eine umfassende Aktivität für eine unmittelbare Einführung des bge entfaltet, während andere das Gewicht auf die Propagierung der Idee legen. Die Vielfalt hat allerdings auch ihre anstrengenden Seiten. Einige sind vor lauter Eifer, schnell zu realen Ergebnissen zu kommen, zu allen denkbaren Kompromissen bereit, bei denen die Frage, ob solche Maßnahmen denn überhaupt soziale Fortschritte brächten, kaum noch eine Rolle spielt: "Schon zehn oder fünfzehn Euro könnten sehr viel sein", hieß es etwa. Einige legen auf die unbestreitbar wichtigen psychologischen Auswirkungen, die ein bge hätte, solchen Wert, dass die Realität verschwindet: "Wenn du dir bewusst wirst, was ein erfülltes Leben alles bedeutet, dann kommen die Jobs von alleine!" Vor lauter Verständnis für die Idee, dass alle das bge bekommen sollen, verschwinden die Klassen auf einmal: "Wir sind alle Kapitalisten. Wir besitzen Bücher, Computer, Handys, das ist Kapitalismus!" Einige beziehen sich unverblümt positiv auf Hayek oder Friedman, die man nur "richtig verstehen" müsse. Und besonders ärgerlich finde ich den massiven Versuch, die Bewegung auf eine Finanzierung durch die angeblich gerecht auszugestaltende Konsum/Mehrwertsteuer festzulegen.

Maribor: 2. Slowenischer Grundeinkommens-Kongress

Maribor 19.03.2015
Werner Rätz

In Maribor, Slowenien, tagt der zweite slowenische  Grundeinkommenskongress zusammen mit dem europäischen Netzwerk Unconditional Basic Income Europe. Dieses war 2013 aus der Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen hervorgegangen und umfasst Mitglieder aus über 20 europäischen Ländern. Die Tagung steht unter dem Motto "bge und Ungleichheit in der Gesellschaft" Am ersten Tag sprachen dazu AktivistInnen aus Slowenien, den USA und Deutschland, darunter auch Werner Rätz zum Thema "Einkommensungleichheit, Gesundheit und Grundeinkommen". Am zweiten Tag wird die Vorstellung verschiedener Grundeinkommensnetzwerke aus Europa folgen sowie ein weiteres Panel mit einzelnen Aspekten des Gesamtthemas. Darunter nimmt erstaunlicherweise auch die Frage der Finanzierung eines bge großen Raum ein. Sie erscheint einigen Aktiven offenbar sehr wichtig. Dabei existieren nach wie vor große Illusionen in die heilsame Wirkung einer Mehrwertsteuerfinanzierung, die allerdings in den Debatten durchaus auch offensiv infrage gestellt wurden.

Werner Rätz, Dagmar Paternoga, Hermann Mahler: Solidarisch aus der Krise wirtschaften - Attac Basistext 46

17. November 2014

Rezension zum Buch von Klaus Simon
Akademie Solidarische Ökonomie

Gleich am Anfang des Buches beziehen die AutorInnen Position: Die Wahrnehmung ungebremsten Wachstums lenkt den Blick auf nur einen Teil der Welt, während es den Menschen im anderen Teil am Nötigsten fehlt. Die ökologische und die soziale Frage gilt es demnach gemeinsam zu betrachten. Gedanken zur Postwachstumsökonomie können sich nicht auf das summarische Schrumpfen industrieller Aktivität beschränken. Sie müssen zugleich erörtern, „wie man das Überflüssige reduzieren und dabei das gute Leben, einschließlich der materiellen Versorgung, der Menschen verbessern kann“. Das bedeutet allerdings, dass „nicht mehr alle Dinge hergestellt werden können, an die sich die Wohlhabenden des Planeten gewöhnt haben“.  mehr

Werner Rätz, Dagmar Paternoga, Hermann Mahler: Solidarisch aus der Krise wirtschaften

AttacBasisText 46 - VSA Verlag Hamburg 2014, 94 Seiten.

Willkommen auf der Webseite der AG "Genug für Alle"

Unser Arbeitsschwerpunkt:

                                 Bedingungsloses Grundeinkommen

Weitere Arbeitsthemen:

Globale Soziale Rechte

 Arbeitsgesellschaft

Soziale Sicherheit / Hartz IV / Armut

Wachstumskrtitik und Sozialabbau

Es werden auch immer Intressierte und Aktive gesucht, die bereit sind an größeren und kleineren Projekten mitzuarbeiten. Mitarbeit

Sie möchten Kontakt mit der AG Genug für Alle aufnehmen oder suchen eine Referentin oder einen Referenten, dann folgen Sie einfach dem Link.

Neuigkeiten

05.05. Vermessung der Utopie

Raul Zelik/Elmar Altvater, Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft.

mehr
03.05. Teil der Lösung. Wie wir leben und arbeiten wollen
mehr
30.03. Unconditional Basic Income Europe
mehr

.